Staatsministerin Melanie Huml in einer Besprechung

Darum brauchen wir Maßnahmen!

Das Coronavirus stellt die Medizin, Wirtschaft und Gesellschaft in Bayern vor eine historische Bewährungsprobe. Das Bayerische Gesundheitsministerium hat zahlreiche Maßnahmen auf den Weg gebracht, um das Coronavirus einzudämmen. Hier erfahren Sie, warum wir die ergriffenen Maßnahmen brauchen.

Ältere Menschen und Risikogruppen schützen

Das oberste Ziel ist der Schutz der Bevölkerung. Es besteht ein hohes Risiko für ältere Menschen, Menschen mit Vorerkrankungen oder einem geschwächten Immunsystem. Grundlage für den Schutz der Bevölkerung sind die Empfehlungen der Medizinerinnen, Mediziner und Virologen, des Robert Koch-Instituts und des Landesamtes für Gesundheit und Lebensmittelsicherheit.

Todesfälle kommen vor allem bei älteren Menschen und Menschen mit Vorerkrankungen vor. Bewohnerinnen und Bewohner von Alten- und Pflegeheimen, von stationären Einrichtungen für Menschen mit Mehrfachbehinderung und Pflegebedarf sowie Einrichtungen der Eingliederungshilfe sind eine besonders betroffene Gruppe: Ihr Risiko für einen schweren, auch tödlichen Verlauf der Erkrankung ist hoch. Deshalb wurden auch die Besuchsrechte für Krankenhäuser, Pflege- und Behinderteneinrichtungen eingeschränkt und Handlungsanweisungen für Alten- und Pflegeheime sowie für stationäre Einrichtungen der Eingliederungshilfe entwickelt. Hinzu kommt, dass in vielen der genannten Einrichtungen Menschen leben, die an chronischen Erkrankungen – zum Beispiel der Atemwege – leiden, bei denen mit einem schweren Krankheitsverlauf gerechnet werden muss. Um diese Risikogruppen zu schützen und weitere Ansteckungen möglichst zu verhindern, gab es seit dem 4. April 2020 einen Aufnahmestopp für Pflegeeinrichtungen und für stationäre Einrichtungen für Menschen mit Behinderung in Bayern.

In der Kabinettssitzung vom 19. Mai 2020 wurde beschlossen, dass der bislang bestehende grundsätzliche Aufnahmestopp für stationäre Einrichtungen der Pflege und für Menschen mit Behinderung ab dem 25. Mai 2020 unter Auflagen aufgehoben wird. Das Bayerische Gesundheitsministerium hat eine entsprechende Allgemeinverfügung erlassen. Wegen der besonderen Gefährdung von Pflegebedürftigen und der oft schweren Krankheitsverläufe erfordert diese Erleichterung jedoch zukünftig individuelle Aufnahmekonzepte der betroffenen Einrichtungen. Das stärkt auch die Verantwortung der Einrichtungsträger in der Corona-Pandemie.

Erkrankungsrisiko des medizinischen Personals verringern

Zudem tragen diese Maßnahmen dazu dabei, die medizinische Versorgung sicherzustellen: Das Erkrankungsrisiko des betreuenden und medizinischen Personals wird verringert. Dies hilft, die Versorgungskapazitäten aufrechtzuerhalten und die Gesundheit der Allgemeinheit zu schützen.

Ausgenommen von den Besuchs- und Betretungseinschränkungen sind Geburts- und Kinderstationen für engste Angehörige sowie Palliativstationen und Hospize.

Staatsministerin Melanie Huml im Gespräch vor Ort mit Pflegekräften

Ansteckungsgefahr eindämmen

Ansteckungsgefahr durch Mund-Nasen-Bedeckung verringern

Es ist notwendig, eine Alltagsmaske oder einen Schal vor Mund und Nase zu tragen, um seine Mitmenschen vor einer Ansteckung mit dem neuartigen Coronavirus zu schützen. Vor allem in Geschäften und öffentlichen Verkehrsmitteln könnte man andere Menschen sonst mit SARS-CoV-2 infizieren.

Ansteckungsgefahr eindämmen durch die schrittweise Öffnung von Einrichtungen und Gastronomiebetrieben

In Gastronomiebetrieben und Einrichtungen, die vornehmlich der Freizeitgestaltung dienen, treffen viele Menschen aufeinander. Entsprechend hoch ist das Infektionsrisiko und die Gefahr, Infektionsketten fortzusetzen. Umso wichtiger ist Vorsicht und Umsicht, damit die stufenweise Öffnung der Gastronomie bei Einhaltung der entsprechenden Vorgaben zum Infektionsschutz weiterhin erfolgen kann.

Ansteckungsgefahr eindämmen durch die schrittweise Öffnung von Kindestageseinrichtungen und Schulen

Obwohl nach bisheriger Sachlage Kinder nicht schwer an COVID-19 erkranken, können sie aber ebenso wie Erwachsene Überträger von SARS-CoV-2 sein. Zudem benötigen Kinder noch eine entwicklungsangemessene Unterstützung durch Erwachsene, um eine disziplinierte Hygieneetikette einzuhalten. Diese Unterstützung kann in den Einrichtungen mit einer Vielzahl an betreuten Kindern seitens der Aufsichtspersonen nicht immer ununterbrochen sichergestellt werden. Die Ansteckungsgefahr innerhalb von Schulen, Kindertageseinrichtungen, Kindertagespflegestellen oder Heilpädagogischen Tagesstätten ist damit besonders hoch, weshalb präventive Maßnahmen notwendig sind. Die schrittweise Öffnung von Kindertageseinrichtungen und Schulen soll dabei unterstützen, die weitere Entwicklung des Infektionsgeschehens abzuwarten und Gelegenheit zu geben, Erfahrungen zu sammeln. Auf dieser Grundlage soll eine weitere schrittweise Ausweitung der Kinderbetreuung und des Präsenzunterrichts erfolgen.

Ansteckungsgefahr eindämmen durch Quarantänemaßnahmen für Einreisende

COVID-19 ist inzwischen weltweit verbreitet. In einer erheblichen Anzahl von Staaten gibt es Ausbrüche mit zum Teil großen Fallzahlen; von anderen Staaten sind die genauen Fallzahlen nicht bekannt. Ein Übertragungsrisiko besteht daher sowohl in Deutschland als auch in einer unübersehbaren Anzahl von Regionen weltweit. Das Auswärtige Amt hat inzwischen auch eine weltweite Reisewarnung ausgesprochen. Um sich und andere vor Ansteckungen zu schützen, müssen daher grundsätzlich Personen, die aus anderen Staaten als der Europäischen Union, Island, Liechtenstein, Norwegen, der Schweiz, dem Vereinigten Königreich von Großbritannien oder Nordirland nach Bayern einreisen, eine Quarantäne von 14 Tagen einhalten.

Ansteckungsgefahr eindämmen durch ein vereinfachtes Zulassungsverfahren für die Landarztquote

Die Zulassung der Bewerberinnen und Berwerber zur Landarztquote wird – einmalig auf das Wintersemester 2020/2021 begrenzt – ausschließlich nach der in der ersten Stufe des Auswahlverfahrens ermittelten Rangliste erfolgen. Damit soll eine Gesundheitsgefährdung der beteiligten Prüferinnen und Prüfer sowie Bewerberinnen und Bewerber bei Auswahlgesprächen ausgeschlossen werden.

Ansteckungsgefahr durch ein Frühwarnsystem eindämmen

Weitreichende Erleichterungen gehen mit einem Infektionsrisiko einher. Eine erneut dynamische Entwicklung des Infektionsgeschehens kann nicht ausgeschlossen werden. Um eine weitere Ausbreitung von COVID-19 über Einrichtungs-, Orts- oder Landkreisgrenzen hinaus zu verhindern, müssen lokale Ausbruchsereignisse beobachtet, frühzeitig erkannt und wirksame Gegenmaßnahmen eingeleitet werden.

Medizinisches Personal bereithalten und verteilen

Derzeit lässt sich nicht voraussagen, wie sich die Infektionslage in Bayern entwickelt. Deshalb ist es umso wichtiger, die Bewältigung der Corona-Pandemie gemeinsam anzugehen und im Bedarfsfall auf verfügbares Personal schnell zugreifen zu können. Dazu gehören Medizinerinnen und Mediziner, die derzeit nicht in medizinische Versorgungsstrukturen eingebunden sind, Medizinstudierende sowie Pflegekräfte, die derzeit nicht in ihrem Beruf tätig sind.

Vor diesem Hintergrund wird auch der Zweite Abschnitt der Ärztlichen Prüfung verschoben, damit sich Medizinstudierende in Bayern auch ohne das Zweite Staatsexamen sofort in der Gesundheitsversorgung einbringen und gleichzeitig ihr Studium fortsetzen können.

Unermüdlichen Einsatz des Personals anerkennen

Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter unter anderem in unseren Krankenhäusern leisten täglich großartige Arbeit. Sie sind die, die Erkrankte versorgen, die Hoffnung hochhalten und sich bei ihrer Arbeit selbst der Gefahr einer Ansteckung aussetzen. Für diesen unermüdlichen Einsatz und als Zeichen der Dankbarkeit übernimmt der Freistaat Bayern unbürokratisch für alle Krankenhäuser, Pflegeeinrichtungen und stationären Einrichtungen für Menschen mit Behinderung die Kosten für die Verpflegung von Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern und leistet den Betroffenen eine einmalige finanzielle Zuwendung.

Stationäre Versorgung auf hohes Patientenaufkommen vorbereiten

Besonders schwere und lebensbedrohliche Krankheitsverläufe sowie die Erfahrungen mit erheblichen Engpässen in anderen Staaten zeigen: Eine optimale Kooperation und die Mitwirkungsbereitschaft aller Einrichtungen zur stationären Versorgung ist unabdingbar. Deshalb hat die Bayerische Staatsregierung den „Notfallplan Corona-Pandemie“ erlassen. Alle darin enthaltenen organisatorischen Maßnahmen haben das Ziel, die Kapazitäten insbesondere für Intensivpatientinnen und -patienten rasch auszuweiten.

Staatsministerin Huml in der Pressekonferenz der Staatskanzlei

Materialengpässe mildern

Bei niedergelassenen Ärztinnen und Ärzten, Gesundheitsämtern und Kliniken besteht Materialbedarf, um bei Belastungsspitzen die medizinische Versorgung von Patientinnen und Patienten sicherzustellen oder um diese und sich selbst vor Ansteckung mit Bakterien und Viren zu schützen. Der Bund, die Bundesländer und die Kommunen kümmern sich um die Beschaffung von notwendigem Material.

Besonders notwendig ist die unverzügliche Bereitstellung von Beatmungsgeräten. Es ist erforderlich, dass zum Gesundheitsschutz der Bevölkerung und der Behandlung schwerkranker Menschen Beatmungsgeräte zentral nach Bedarf verteilt werden. Hierfür muss zunächst der Bestand festgestellt werden. Deshalb ist auch die Meldepflicht für Beatmungsgeräte notwendig.

Laborkapazitäten feststellen, Infektionszahlen zentral erfassen

Das Gesundheitsministerium hat eine Allgemeinverfügung für eine Meldepflicht für Laborbetreiber in Bezug auf die Gesamtzahl der untersuchten Abstriche und Proben sowie der Anzahl der positiven und negativen Befunde erlassen. Zur Überwachung und Steuerung der Krise muss das Bayerische Gesundheitsministerium nachvollziehen, wie viele Tests auf das Coronavirus SARS-CoV-2 in bayerischen Laboren täglich durchgeführt werden. Eine wichtige Information ist auch das Verhältnis der positiven zu den negativen Befunden. Um möglichst rasch Klarheit bei Verdachtsfällen zu bekommen und folglich weitere Infektionen einzudämmen, ist der Ausbau von Coronavirus-Testkapazitäten notwendig.

Contact Tracing Teams (CTT) unterstützen die Fachkräfte des Öffentlichen Gesundheitsdienstes (ÖGD) dabei, SARS-CoV-2-positiv getestete Personen beziehungsweise leichte COVID-19-Fälle und ihre engen Kontaktpersonen frühzeitig zu identifizieren, zu isolieren und zu überwachen. Um Kontaktpersonen von Menschen, die positiv auf das Coronavirus getestet wurden, schnellstmöglich zu ermitteln und zu informieren, sollen digitale Möglichkeiten noch besser genutzt werden. Die neue Online-Plattform BaySIM ermöglicht eine überregionale Zusammenarbeit der bayerischen Gesundheitsbehörden. Der Informationsfluss wird beschleunigt und Doppelarbeit vermieden, zum Beispiel bei der Erfassung von Kontaktpersonen über Landkreisgrenzen hinweg.

Ein Infektiologe füllt Formulare aus

Belastungsspitzen vermeiden

Wir brauchen Zeit, um genügend Kapazitäten für Schwererkrankte vorzuhalten und auszubauen. Ziel der Kontaktbeschränkung ist es deshalb, das Infektionsgeschehen zu verlangsamen. Ein starker Anstieg der Anzahl der Infektionen führt auch zu einem Anstieg der Intensivfälle. Diese Belastungsspitzen im Gesundheitswesen müssen wir vermeiden, um Patientinnen und Patienten die notwendige medizinische Versorgung bereitstellen zu können und die Belastung für das Gesundheitswesen insgesamt zu reduzieren.

Das Bayerische Gesundheitsministerium und das Bayerische Innenministerium haben einen Bußgeldkatalog zu Verstößen gegen die Regelungen zur Eindämmung des Coronavirus erlassen. Aufgenommen wurden Verstöße gegen die ab 27. April 2020 geltende Pflicht für Personen ab dem siebten Lebensjahr (das heißt ab dem sechsten Geburtstag) unter anderem beim Einkaufen, im öffentlichen Nahverkehr und bei der Schülerbeförderung im freigestellten Schülerverkehr eine geeignete Mund-Nasen-Bedeckung zu tragen. Der Bußgeldkatalog steht allen Verwaltungsbehörden in Bayern als Richtschnur zur Verfügung. Diese sind für den Erlass Bußgeldbescheide zuständig. Die bayerische Polizei kontrolliert die Einhaltung der Maßnahmen. Beim Coronavirus kann es für viele Menschen um Leben und Tod gehen. Daher ist jeder dazu angehalten, die Coronavirus-Regeln unbedingt einzuhalten. Die konsequente Sanktionierung von „Unbelehrbaren“ soll dazu beitragen.