Ein Mitarbeiter steht vor der neu eingerichteten Schwerpunktpraxis in Deggendorf
Trotz der Impfungen stehen uns allen noch herausfordernde Monate bevor und wir dürfen in unserer Wachsamkeit und Vorsicht nicht nachlassen. Deshalb appelliere ich an alle Bürgerinnen und Bürger, die notwendigen Schutzmaßnahmen nach wie vor einzuhalten und die sozialen Kontakte weiter zu reduzieren. Viele der derzeit geltenden Beschränkungen und Vorsichtsmaßnahmen müssen auch noch weiter gelten.
Klaus Holetschek, Staatsminister, MdL

Präventive Vorkehrungen treffen

Bayerisches Corona-Impfkonzept

Bayern hat am 27.12.2020 mit den ersten Impfungen gegen das SARS-CoV-2 Virus begonnen. Die ersten Monate war allerdings nicht genug Impfstoff für alle da, sodass es eine Impfpriorisierung basierend auf den Empfehlungen der Ständigen Impfkommission (STIKO) gab.

Inzwischen ist die Impfpriorisierung aufgehoben. Erhalten können die Bürgerinnen und Bürger in Bayern ihre Corona-Schutzimpfung bei den zahlreichen, extra ins Leben gerufenen Impfzentren und bei vielen niedergelassenen Ärzten bzw. bei einigen Betriebsärzten.

Weiterführende Informationen zur Bayerischen Impfstrategie finden Sie auf unserer Internetseite zur Corona-Schutzimpfung.

Überblick zu den Impfungen in Bayern in KW 48 - Stand: 6. Dezember 2021
Überblick zu den Impfungen in Bayern in KW 48 - Stand: 6. Dezember 2021

Bayerische Teststrategie

Wichtigstes Instrument gegen die Corona-Pandemie ist das Impfen, dass durch ein breitflächiges und niedrigschwelliges Impfangebote für die Bevölkerung zur Verfügung steht. Doch auch das Testen stellt in Zeiten steigender Inzidenzen ein wichtiges Werkzeug zur Eindämmung der Pandemie dar, um Infektionen schnell aufdecken und Infektionsketten unterbrechen zu können. Daher haben seit 13. November 2021 wieder alle asymptomatischen Bürgerinnen und Bürger – unabhängig vom Impf- oder Genesenenstatus – Anspruch auf mindestens einen kostenlosen Antigen-Schnelltest (PoC-Test) pro Woche. Die Kosten hierfür trägt der Bund.

Wer Symptome hat, sollte sich bei einem Arzt oder einer Ärztin mittels PCR-Test testen lassen. Die Kosten übernehmen nach wie vor die Krankenkassen.

Und auch für asymptomatische Bürgerinnen und Bürger besteht  in einigen Fällen die Möglichkeit, sich kostenlos mittels PCR-Test testen zu lassen, z.B. Schwangere (in lokalen Testzentren und Arztpraxen) und für Menschen, die sich – etwa aus medizinischen Gründen – nicht impfen lassen können sowie für stillende Personen (in lokalen Testzentren).  Kostenlose PCR-Tests gibt es außerdem weiterhin für Menschen, die in Pflegeeinrichtungen und Einrichtungen für Menschen mit Behinderungen arbeiten. Sie erhalten von den Einrichtungen Berechtigungsscheine, mit denen sie sich in den rund 100 lokalen Testzentren kostenlos testen lassen können.

Wer vom Gesundheitsamt als enge Kontaktperson eingestuft wurde, hat ebenfalls Anspruch auf einen PCR-Test. Wer nicht als Kontaktperson eingestuft wurde, jedoch aufgrund eines möglichen Kontaktes zu einem Infizierten in Sorge ist, sich angesteckt zu haben, kann die kostenlose Bürgertestung mittels Schnelltest in Anspruch nehmen.

Grafische Übersicht der Neuregelungen zu Corona-Testungen ab dem 13.11.2021
Übersicht der Neuregelungen zu Corona-Testungen ab dem 13.11.2021

Registrierung, um Testungen nach Paragraf 4a der Testverordnung (TestV) durchführen zu können

Um den Bürgerinnen und Bürgern ein weiteres niederschwelliges und flächendeckendes Testangebot machen zu können, haben engagierte Betriebe bzw. Einrichtungen die Möglichkeit, sich als berechtigte Leistungserbringer zur Abnahme von Antigen-Schnelltests registrieren können.

Die Leistungserbringer, die vor dem 01.07.2021 beauftragt wurden, können grundsätzlich weiterhin ihre Teststellen betreiben. Durch die Neufassung der TestV ergeben sich jedoch wichtige Änderungen. Das StMGP hat hierfür ein Merkblatt erstellt, das die maßgeblichen Änderungen und notwendigen Handlungsschritte zusammenfasst.

Leistungserbringer, die seit dem 01.07.2021 als Teststelle tätig werden wollen, wenden sich an das für sie zuständige Gesundheitsamt und beachten dieses Merkblatt. Eine Liste mit den Kontakt-E-Mail-Adressen der jeweiligen Gesundheitsämter finden Sie ebenfalls gleich hier.

Wichtig: Um den Schutz der Testpersonen sowie des Personals vor Infektionsübertragungen zu gewährleisten, bitte zwingend den Musterhygieneplan beachten und einhalten.

E-Mail-Adressen der zuständigen Gesundheitsämter, um sich als Teststelle für Testungen nach § 4a TestV zu registrieren

Landkreis / Kreisfreie StadtRegierungsbezirkKontakt-Mail-Adressen
Ingolstadt (Krfr.St)Oberbayerntestzentrum-koordination@ingolstadt.de
München, LandeshauptstadtOberbayernschnelltestungen.gsr@muenchen.de
Rosenheim (Krfr.St)Oberbayernschnelltest@lra-rosenheim.de
Altötting (Lkr)Oberbayernschnellteststationen@lra-aoe.de
Berchtesgadener Land (Lkr)OberbayernGesundheitsamt@lra-bgl.de
Bad Tölz-Wolfratshausen (Lkr)Oberbayerng-amt@lra-toelz.de
Dachau (Lkr)Oberbayernteststationen@lra-dah.bayern.de
Ebersberg (Lkr)Oberbayernbeauftragung-teststation@lra-ebe.de
Eichstätt (Lkr)Oberbayerngesundheitswesen@lra-ei.bayern.de
Erding (Lkr)Oberbayerncorona@lra-ed.de
Freising (Lkr)OberbayernTeststrategie@kreis-fs.de
Fürstenfeldbruck (Lkr)OberbayernLeistungE-TestV@lra-ffb.de
Garmisch-Partenkirchen (Lkr)Oberbayerngesundheitsamt@LRA-GAP.de
Landsberg am Lech (Lkr)Oberbayerngesundheitsamt@lra-ll.bayern.de
Miesbach (Lkr)Oberbayernbuergertestungen@lra-mb.bayern.de
Mühldorf a.Inn (Lkr)Oberbayernbeauftragung-schnelltest@lra-mue.de
München (Lkr)Oberbayernkoordination-testzentren@lra-m.bayern.de
Neuburg-Schrobenhausen (Lkr)OberbayernMeldeportal@neuburg-schrobenhausen.de
Pfaffenhofen a.d.Ilm (Lkr)Oberbayerngesundheitsamt@landratsamt-paf.de
Rosenheim (Lkr)Oberbayernschnelltest@lra-rosenheim.de
Starnberg (Lkr)Oberbayerngesundheitsamt@lra-starnberg.de
Traunstein (Lkr)OberbayernTest.Corona@traunstein.bayern
Weilheim-Schongau (Lkr)Oberbayerngesundheitsamt@lra-wm.bayern.de
Landshut (Krfr.St)Niederbayerngesundheit@landkreis-landshut.de
Passau (Krfr.St)Niederbayerngesundheitsamt@landkreis-passau.de
Straubing (Krfr.St)Niederbayerngesundheitsamt@landkreis-straubing-bogen.de
Deggendorf (Lkr)Niederbayerncorona-testzentren@lra-deg.bayern.de
Freyung-Grafenau (Lkr)Niederbayernlgl-corona-testportal@landkreis-frg.de
Kelheim (Lkr)Niederbayernbuergertest@landkreis-kelheim.de
Landshut (Lkr)Niederbayerngesundheit@landkreis-landshut.de
Passau (Lkr)Niederbayerngesundheitsamt@landkreis-passau.de
Regen (Lkr)Niederbayerngesundheitswesen@lra.landkreis-regen.de
Rottal-Inn (Lkr)Niederbayerngesundheitsamt@rottal-inn.de
Straubing-Bogen (Lkr)Niederbayerngesundheitsamt@landkreis-straubing-bogen.de
Dingolfing-Landau (Lkr)Niederbayerngesundheitsamt@landkreis-dingolfing-landau.de
Amberg (Krfr.St)Oberpfalzcorona-verwaltung@amberg-sulzbach.de
Regensburg (Krfr.St)Oberpfalzgesundheitsamt@landratsamt-regensburg.de
Weiden i.d.OPf. (Krfr.St)Oberpfalzgesundheitsamt@neustadt.de
Amberg-Sulzbach (Lkr)Oberpfalzcorona-verwaltung@amberg-sulzbach.de
Cham (Lkr)Oberpfalzbeauftragungen_oegd@lra.landkreis-cham.de
Neumarkt i.d.OPf. (Lkr)Oberpfalzgesundheitsamt@landkreis-neumarkt.de
Neustadt a.d.Waldnaab (Lkr)Oberpfalzgesundheitsamt@neustadt.de
Regensburg (Lkr)Oberpfalzgesundheitsamt@lra-regensburg.de
Schwandorf (Lkr)OberpfalzGesundheitsamt@Landkreis-Schwandorf.de
Tirschenreuth (Lkr)Oberpfalzgesundheitsamt@tirschenreuth.de
Bamberg (Krfr.St)Oberfrankengemeinsames Gesundheitsamt mit Landkreis Bamberg
Bayreuth (Krfr.St)Oberfrankengemeinsames Gesundheitsamt mit Landkreis Bayreuth
Coburg (Krfr.St)Oberfrankengemeinsames Gesundheitsamt mit Landkreis Coburg
Hof (Krfr.St)Oberfrankengemeinsames Gesundheitsamt mit Landkreis Hof
Bamberg (Lkr)Oberfrankenmfa-team@lra-ba.bayern.de
Bayreuth (Lkr)OberfrankenKatrin.Kuerzdoerfer@lra-bt.bayern.de
Coburg (Lkr)Oberfrankenschnelltestzentren@landkreis-coburg.de
Forchheim (Lkr)OberfrankenCorona-Test@lra-fo.de
Hof (Lkr)OberfrankenBeauftragungen@landkreis-hof.de
Kronach (Lkr)Oberfrankengesundheitsamt@lra-kc.bayern.de
Kulmbach (Lkr)Oberfrankenschnelltestangebot@landkreis-kulmbach.de
Lichtenfels (Lkr)Oberfrankenbeauftragung.schnelltestzentrum@landkreis-lichtenfels.de
Wunsiedel i.Fichtelgebirge (Lkr)Oberfrankentestbeauftragung@landkreis-wunsiedel.de
Ansbach (Krfr.St)Mittelfrankengesundheitsamt@landratsamt-ansbach.de
Erlangen (Krfr.St)Mittelfrankengesundheitsamt@erlangen-hoechstadt.de
Fürth (Krfr.St)Mittelfrankengesundheitsamt@lra-fue.bayern.de
Nürnberg (Krfr.St)Mittelfrankengh-schnelltestzentren@stadt.nuernberg.de
Schwabach (Krfr.St)MittelfrankenBuergertestung@Landratsamt-Roth.de
Ansbach (Lkr)Mittelfrankengesundheitsamt@landratsamt-ansbach.de
Erlangen-Höchstadt (Lkr)Mittelfrankengesundheitsamt@erlangen-hoechstadt.de
Fürth (Lkr)Mittelfrankengesundheitsamt@lra-fue.bayern.de
Nürnberger Land (Lkr)Mittelfrankengesundheitsamt@nuernberger-land.de
Neustadt a.d.Aisch-Bad Windsheim (Lkr)MittelfrankenTestbeauftragung@kreis-nea.de
Roth (Lkr)MittelfrankenBuergertestung@Landratsamt-Roth.de
Weißenburg-Gunzenhausen (Lkr)Mittelfrankenantigentestungen.gesund@landkreis-wug.de
Aschaffenburg (Krfr.St)Unterfrankeninfektionsschutz@lra-ab.bayern.de
Schweinfurt (Krfr.St)Unterfrankenga-leitung@lrasw.de
Würzburg (Krfr.St)Unterfrankenbuergertestungen@lra-wue.bayern.de
Aschaffenburg (Lkr)Unterfrankeninfektionsschutz@lra-ab.bayern.de
Bad Kissingen (Lkr)Unterfrankengesundheitsamt@kg.de
Rhön-Grabfeld (Lkr)Unterfrankengesundheitsamt@rhoen-grabfeld.de
Haßberge (Lkr)UnterfrankenGesundheitsamt@landratsamt-hassberge.de
Kitzingen (Lkr)UnterfrankenGesundheitsamt@kitzingen.de
Miltenberg (Lkr)Unterfrankenbeauftragung@lra-mil.de
Main-Spessart (Lkr)UnterfrankenPoCTestzentren@Lramsp.de
Schweinfurt (Lkr)Unterfrankenga-leitung@lrasw.de
Würzburg (Lkr)Unterfrankenbuergertestungen@lra-wue.bayern.de
Augsburg (Krfr.St)Schwabensti.gesundheitsamt@augsburg.de
Kaufbeuren (Krfr.St)Schwabenralf.kinkel@lra-oal.bayern.de
Kempten (Allgäu) (Krfr.St)SchwabenKomFue@kempten.de
Memmingen (Krfr.St)Schwabentestzentrum@memmingen.de
Aichach-Friedberg (Lkr)Schwabengesundheitsamt@lra-aic-fdb.de
Augsburg (Lkr)Schwabengesundheitsamt@lra-a.bayern.de.
Dillingen a.d.Donau (Lkr)Schwabengesundheit@landratsamt.dillingen.de
Günzburg (Lkr)Schwabencorona@landkreis-guenzburg.de
Neu-Ulm (Lkr)SchwabenTestung@lra.neu-ulm.de
Lindau (Bodensee) (Lkr)Schwabentestv@landkreis-lindau.de
Ostallgäu (Lkr)Schwabenralf.kinkel@lra-oal.bayern.de
Unterallgäu (Lkr)Schwabenbuergertestungen@lra.unterallgaeu.de
Donau-Ries (Lkr)Schwabentestzentrum@lra-donau-ries.de
Oberallgäu (Lkr)Schwabengesundheitsamt@lra-oa.bayern.de

Ansteckungsgefahr eindämmen

Mund-Nasen-Bedeckung

Um die hohe Zahl der Neuinfektionen zu senken und die Verbreitung der infektiöseren Mutation des Coronavirus zu verhindern, müssen potenzielle Infektionswege frühzeitig abgeschnitten werden.
Daher gilt in Gebäuden und geschlossenen Räumen einschließlich geschlossener öffentlicher Fahrzeugbereiche, Kabinen und Ähnlichem gilt die Pflicht zum Tragen einer medizinischen Gesichtsmaske (Maskenpflicht).

Die Maskenpflicht gilt nicht

  • innerhalb privater Räumlichkeiten,
  • am festen Sitz-, Steh- oder Arbeitsplatz, soweit zuverlässig ein Mindestabstand von 1,5 m zu anderen Personen gewahrt wird, die nicht dem eigenen Hausstand angehören; diese Nummer findet keine Anwendung auf Fahrgäste im öffentlichen Personennah- und -fernverkehr sowie bei der Schülerbeförderung,
  • für Gäste in der Gastronomie, solange sie am Tisch sitzen,
  • bei Dienstleistungen, soweit die Art der Leistung sie nicht zulässt,
  • für das Personal, soweit in Kassen- und Thekenbereichen durch transparente oder sonst geeignete Schutzwände ein zuverlässiger Infektionsschutz gewährleistet ist,
  • aus sonstigen zwingenden Gründen.

Unter freiem Himmel besteht keine Maskenpflicht. Ausnahmen sind möglich. Außerdem gilt die Maskenpflicht in den Eingangs- und Begegnungsbereichen bei Veranstaltungen mit mehr als 1 000 Personen.

Die aktuell geltenden Regeln finden Sie hier.

Ausnahmen für die Pflicht zur Mund-Nasen-Bedeckung

Ausnahmen für die Maskenpflicht gelten für

  • Kinder bis zum sechsten Geburtstag
  • Personen, die glaubhaft machen können, dass ihnen das Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung aufgrund einer Behinderung, aus gesundheitlichen Gründen nicht möglich oder unzumutbar ist. Dabei erfolgt die Glaubhaftmachung bei gesundheitlichen Gründen insbesondere durch eine ärztliche Bescheinigung, die die fachlich-medizinische Beurteilung des Krankheitsbildes (Diagnose), den lateinischen Namen oder die Klassifizierung der Erkrankung nach ICD 10 sowie den Grund, warum sich hieraus eine Befreiung der Tragepflicht ergibt, enthält.

Das Abnehmen der Mund-Nasen-Bedeckung ist zudem zulässig, solange es zu Identifikationszwecken oder zur Kommunikation mit Menschen mit Hörbehinderung erforderlich ist.

Quarantänehilfe Corona nach Paragraf 56 Absatz eins Infektionsschutzgesetz (IfSG)

Antrag auf Entschädigung beziehungsweise Erstattung nach Paragraf 56 Absatz eins des Gesetzes zur Verhütung und Bekämpfung von Infektionskrankheiten beim Menschen (Infektionsschutzgesetz – IfSG)

Antragstellung

  • Ist die erwerbstätige Person Arbeitnehmerin oder Arbeitnehmer, stellt den Antrag die Arbeitgeberin oder der Arbeitgeber.
  • Ist die erwerbstätige Person Selbstständige oder Selbstständiger, stellt den Antrag die Selbstständige oder der Selbstständige selbst.

Anspruchsberechtigung

Eine Entschädigung für Verdienstausfall wird nach Paragraf 56 Absatz eins IfSG gewährt, wenn eine Person einem Tätigkeitsverbot oder einer Absonderung (beziehungsweise Quarantäne) im Sinne des IfSG (auch aufgrund einer Rechtsverordnung) unterworfen wird. Eine Entschädigung für Verdienstausfall kann auch dann gewährt werden, wenn sich eine Person vor der Anordnung einer Absonderung oder eines Tätigkeitsverbots vorsorglich selbst absondert bzw. ihre berufliche Tätigkeit nicht ausübt, wenn zu diesem Zeitpunkt eine entsprechende behördliche Anordnung hätte erlassen werden können.

Dafür gelten insbesondere folgende Voraussetzungen:

  • Es besteht ein Tätigkeitsverbot oder eine Absonderung (beziehungsweise Quarantäne) im Sinne des IfSG.
  • Infolge der Absonderung oder des Tätigkeitsverbots ist ein Verdienstausfall eingetreten (das heißt es bestehen keine vorrangigen Ansprüche zur Kompensation des Verdienstausfalls, zum Beispiel Entgeltfortzahlung im Krankheitsfall).
  • Es gab keine Möglichkeit, den Verdienstausfall durch eine andere zumutbare Tätigkeit auszugleichen.
  • Der Antrag auf Entschädigung muss innerhalb von zwei Jahren nach Beginn des Tätigkeitsverbots oder Ende der Absonderung (beziehungsweise Quarantäne) gestellt werden.
  • Es liegt kein Fall des Anspruchsausschlusses in Paragraf 56 Absatz eins Satz vier IfSG vor:

Eine Entschädigung nach den Sätzen eins und zwei erhält nicht, wer durch Inanspruchnahme einer Schutzimpfung oder anderen Maßnahme der spezifischen Prophylaxe, die gesetzlich vorgeschrieben ist oder im Bereich des gewöhnlichen Aufenthaltsorts des Betroffenen öffentlich empfohlen wurde, oder durch Nichtantritt einer vermeidbaren Reise in ein bereits zum Zeitpunkt der Abreise eingestuftes Risikogebiet ein Verbot in der Ausübung seiner bisherigen Tätigkeit oder eine Absonderung hätte vermeiden können. 

Beachten Sie dazu auch die Merkblätter und Hinweise in der Infobox auf der rechten Seite.

Online-Antrag

Den Antrag auf Entschädigung beziehungsweise Erstattung nach Paragraf 56 Absatz eins IfSG können Sie ganz bequem online stellen. Bitte beachten Sie folgende Warnhinweise der Financial Intelligence Unit (FIU).

Zur Antragsstellung erforderliche Unterlagen

Arbeitnehmer bzw. Arbeitgeber:

Dem Antrag sind stets folgende Unterlagen bei Antragsstellung beizufügen:

  • Bescheinigung über das Tätigkeitsverbot / die Absonderung (Quarantäne), aus der ein genauer Quarantänezeitraum hervorgeht und dessen Aufhebung
  • Lohn- und Gehaltsbescheinigungen des betreffenden Monats / der betreffenden Monate der Quarantäne
  • Unterschriebene Erklärung der Arbeitnehmerin / des Arbeitnehmers

Gegebenenfalls sind dem Antrag zudem folgende weitere Unterlagen beizufügen (je nach Ihren Angaben im Antrag, sofern diese für die Antragsstellung im konkreten Einzelfall relevant sind):

  • Auszug aus dem Arbeits- oder Tarifvertrag, wonach Paragraf 616 BGB abbedungen ist (nur erforderlich bei Quarantäne unter fünf Tagen)
  • Auszug aus dem Tarifvertrag über eine von den Regelungen des Entgeltfortzahlungsgesetzes (EFZG) abweichende Bemessungsgrundlage des fortzuzahlenden Arbeitsentgelts
  • Nachweise für Aufwendungen der sozialen Sicherung im angemessenen Umfang gemäß Paragraf 58 IfSG

Die entsprechenden Unterlagen können Sie im Laufe des Antrags in den gängigen Dateiformaten (PDF, JPEG., etc.) hinzufügen. Ohne das Hinzufügen der genannten Unterlagen kann der Antrag nicht abgesendet werden.

Selbstständige:

Dem Antrag sind stets folgende Unterlagen bei Antragsstellung beizufügen:

  • Bescheinigung über das Tätigkeitsverbot / die Absonderung (Quarantäne), aus der ein genauer Quarantänezeitraum hervorgeht und dessen Aufhebung
  • letzter Steuerbescheid (vollständig)

In bestimmten Einzelfällen ist das Hinzufügen des letzten Steuerbescheids entbehrlich und Sie können alternativ eine Bescheinigung des Steuerberaters über das monatliche steuerpflichtige Nettoeinkommen (zum Beispiel Einnahmeüberschussrechnung) einreichen oder erklären, dass ein entsprechender Steuerbescheid nachgereicht wird. Sowohl die Einnahmenüberschussrechnung als auch das Nachreichen des Steuerbescheids ist allerdings nur in bestimmten Ausnahmefällen zulässig und bedarf einer besonderen Begründung (z.B. soweit ein Steuerbescheid bisher aufgrund des Zeitpunktes der Betriebsgründung noch nicht ergehen konnte). In diesen Fällen müssen Sie eine entsprechende Begründung abgeben.

Gegebenenfalls sind dem Antrag zudem folgende weitere Unterlagen beizufügen (je nach Ihren Angaben im Antrag, sofern diese für die Antragsstellung im konkreten Einzelfall relevant sind):

  • Bescheinigung des Steuerberaters über das monatliche steuerpflichtige Nettoeinkommen,
  • Nachweise über laufende Ausgaben zur sozialen Sicherung (zum Beispiel Beitragsübersicht),
  • Belege für finanzielle Unterstützung („Corona-Hilfe“),
  • Nachweise zur Erstattung von Mehrausgaben und nicht gedeckter Betriebsausgaben (unter anderem Gegenüberstellung der Betriebseinnahmen und Betriebsausgaben in den von der Quarantäne betroffenen Monaten in Einzelposten).

Die entsprechenden Unterlagen können Sie im Laufe des Antrags in den gängigen Dateiformaten (PDF, JPEG., etc.) hinzufügen. Ohne das Hinzufügen der genannten Unterlagen kann der Antrag nicht abgesendet werden.

Elternhilfe Corona nach § 56 Abs. 1a IfSG

Antrag auf Entschädigung beziehungsweise Erstattung nach § 56 Abs. 1a des Gesetzes zur Verhütung und Bekämpfung von Infektionskrankheiten beim Menschen (Infektionsschutzgesetz – IfSG)

Antragstellung

  • Ist die erwerbstätige sorgeberechtigte Person Arbeitnehmerin oder Arbeitnehmer, stellt den Antrag die Arbeitgeberin oder der Arbeitgeber.
  • Ist die erwerbstätige sorgeberechtigte Person Selbstständige oder Selbstständiger, stellt den Antrag die Selbstständige oder der Selbstständige selbst.

Anspruchsberechtigung

Ein Anspruch auf Leistungen nach § 56 Abs. 1 IfSG ist ab 30. März 2020 gegeben. Voraussetzung für den Anspruch auf Entschädigung beziehungsweise Erstattung nach § 56 Abs. 1a IfSG ist, dass für die erwerbstätige sorgeberechtigte Person keine anderweitige zumutbare Betreuungsmöglichkeit bestanden hat.

Nach § 56 Abs. 1a IfSG werden erwerbstätige Eltern von Kindern, die jünger als zwölf Jahre oder behindert und auf Hilfe angewiesen sind, entschädigt, wenn sie

  • aufgrund einer unter anderem zum Zweck der Eindämmung von Infektionen behördlich angeordneten zeitweisen Schließung von Betreuungseinrichtungen oder Schulen ihre Kinder selbst betreuen müssen, weil eine andere zumutbare Betreuung nicht möglich ist,
  • und sie dadurch ein Verdienstausfall erleiden.

Ausführliche Informationen zur Elternhilfe Corona nach § 56 Abs. 1a IfSG erhalten Sie hier.

Online-Antrag

Den Antrag auf Entschädigung beziehungsweise Erstattung nach § 56 Abs. 1a IfSG können Sie ganz bequem online stellen. Bitte beachten Sie folgende Warnhinweise der Financial Intelligence Unit (FIU).

Die App ist unser digitales Gedächtnis im Kampf gegen die Pandemie. Sie merkt sich unsere Begegnungen – auch mit Menschen, die wir nicht persönlich kennen. Das können zum Beispiel Menschen sein, denen wir in Bus oder Bahn begegnen. Wenn eine Nutzerin oder ein Nutzer sich als infiziert meldet, schlägt die App Alarm und benachrichtigt alle seine aufgezeichneten Kontakte. Das ist ein großer Fortschritt bei der Suche nach Kontaktpersonen und unterstützt die wertvolle Arbeit unserer Gesundheitsämter ungemein.
Klaus Holetschek, Staatsminister, MdL

Ansteckungsgefahr durch die Corona-Warn-App eindämmen

Die Corona-Warn-App ist ein Projekt der Bundesregierung. Basierend auf einer dezentralen Softwarearchitektur wird sie von den Unternehmen SAP und Telekom entwickelt.

Die App soll vor einer weiteren Ausbreitung von Covid-19 schützen, indem sie den „digitalen Handschlag“ zweier Smartphones dokumentiert. Die App ermöglicht es, Kontaktpersonen besonders schnell zu informieren, wenn sich jemand mit dem Coronavirus infiziert hat: Ist ein App-Nutzer positiv getestet und hat dies in der App angegeben, dann schickt die App eine Warnmeldung an alle Kontaktpersonen, die sich in den letzten zwei Wochen für mindestens 15 Minuten in der Nähe (ca. 2 Meter Abstand) aufgehalten haben.

Technisch nutzt die Warn-App den Kurzstreckenfunkstandard Bluetooth auf Smartphones, um zu messen, wie lange sich Nutzerinnen und Nutzer begegnen und wie groß der Abstand dabei etwa ist. Dafür tauschen die Geräte verschlüsselte Zufallscodes aus, die für 14 Tage auf dem Smartphone gespeichert werden. Infiziert sich eine Nutzerin beziehungsweise ein Nutzer mit SARS-CoV-2 und meldet dies in der App, berechnet diese das Infektionsrisiko und benachrichtigt alle gespeicherten Kontaktpersonen anonym.

Um Missbrauch und Fehlalarme zu verhindern, muss ein positives Testergebnis verifiziert werden – mittels eines QR-Codes oder einer teleTAN. Den QR-Code erhält die Nutzerin beziehungsweise der Nutzer bei der Probenentnahme für den Test. Die Nutzerin beziehungsweise der Nutzer kann dann über den QR-Code den Test in der App registrieren. Sobald das Ergebnis vorliegt, wird es automatisch abgerufen und auf dem Smartphone angezeigt. Alternativ kann das Testergebnis über eine telefonische Hotline verifiziert werden. Nach Plausibilitätsprüfung wird eine teleTAN zur Eingabe in der App erzeugt.

Die App lässt dabei keine Rückschlüsse auf die Nutzerinnen und Nutzer zu. Sie speichert weder Namen noch Telefonnummern oder Standorte. Sie funktioniert ohne Anmeldung. Die anonymisierten Daten werden lediglich dezentral auf dem Smartphone gespeichert und nach zwei Wochen gelöscht. Behörden und Betreiber der App haben keinen Zugriff auf die Nutzerdaten.

Gegenüber den Gesundheitsämtern besteht darüber hinaus weiterhin die Pflicht zur Meldung der Infektion, die üblicherweise vom Arzt oder Testlabor weitergegeben wird.

Besonders schnelle Information über eine potenzielle Ansteckung ist das aktuell beste Mittel, um das Corona-Virus einzudämmen. Die Empfehlung lautet, sich nach einer Warnmeldung auf Corona testen zu lassen, doch die Entscheidung liegt allein bei den App-Nutzerinnen und -Nutzern.

Die App kann im Apple-Store und Play-Store heruntergeladen werden. Mehr Informationen zur Corona-Warn-App finden Sie bei der Bundesregierung.

Weiterführende Informationen zur Funktionsweise der App finden Sie hier:

Enge Kontaktpersonen, Verdachtspersonen und positiv getestete Personen isolieren

Enge Kontaktpersonen

Enge Kontaktpersonen sind Personen mit Kontakt zu einem bestätigten COVID-19-Fall, bei denen mindestens eine der folgenden Situationen und somit ein erhöhtes Infektionsrisiko bestand:

  • Enger Kontakt (weniger als 1,5 m) länger als 10 Minuten ohne adäquaten Schutz (adäquater Schutz = Infizierte Person und Kontaktperson tragen durchgehend und korrekt einen Mund-Nasen-Schutz oder eine FFP2-Maske).
  • Gespräch (sogenannter „face-to-face-Kontakt“, weniger als 1,5 m und unabhängig von der Gesprächsdauer) ohne adäquaten Schutz (adäquater Schutz = infizierte Person und Kontaktperson tragen durchgehend und korrekt Mund-Nasen-Schutz oder eine FFP2-Maske).
  • Gleichzeitiger Aufenthalt im selben Raum mit wahrscheinlich hoher Konzentration infektiöser Aerosole unabhängig vom Abstand für mehr als 10 Minuten, auch wenn durchgehend und korrekt ein Mund-Nasen-Schutz oder eine FFP2-Maske getragen wurde.

Enge Kontaktpersonen werden vom zuständigen Gesundheitsamt informiert und müssen sich unverzüglich für 10 Tage in häusliche Quarantäne begeben. Sie dürfen diese weder verlassen noch Besuch von haushaltsfremden Personen empfangen.

Ausnahmen gelten, wenn:

  • vollständiger Impfschutz besteht (ab Tag 15 nach der abschließenden Impfung),
  • man bereits von einer PCR-bestätigten SARS-CoV-2-Infektion genesen und einmal geimpft ist oder
  • man genesen ist und der enge Kontakt in den sechs Monaten nach eigener, durch einen PCR-bestätigten SARS-CoV-2-Infektion erfolgte.

Der Impf- oder Testnachweis muss dem Gesundheitsamt auf Anforderung vorgelegt werden. Treten bei den gerade genannten Personen innerhalb von 14 Tagen typische Symptome einer SARS-CoV-2-Infektion, wie zum Beispiel Husten, Fieber oder Geschmacksverlust auf, so ist eine Quarantäne erforderlich und das Gesundheitsamt muss darüber informiert werden.

Bei engen Kontaktpersonen endet die häusliche Quarantäne, wenn der enge Kontakt zu einem bestätigten COVID-19-Fall zehn Tage zurückliegt und während der Quarantäne keine für COVID-19 typischen Krankheitszeichen aufgetreten sind.

Unter den zuvor genannten Voraussetzungen endet die häusliche Quarantäne bereits vorzeitig frühestens mit Ablauf von Tag sieben, wenn eine an diesem Tag durch geschultes Personal vorgenommene Testung mittels Nukleinsäuretest oder Antigentest ein negatives Ergebnis zeigt.

Der Nukleinsäuretest oder der Antigentest ist jeweils durch eine medizinische Fachkraft oder eine hierfür geschulte Person durchzuführen.

Voraussetzung für das vorzeitige Ende der Quarantäne ist die Übermittlung des negativen Testergebnisses an die zuständige Kreisverwaltungsbehörde, sofern diese nicht im Einzelfall oder bei einem regional hohen Ausbruchsgeschehen allgemein eine abweichende Entscheidung trifft.

Ein Formular für die Eintragung aller Kontaktpersonen finden Sie hier:

Maßnahmen während der Isolation von engen Kontaktpersonen

Kontaktpflege durch das Gesundheitsamt

Das Gesundheitsamt soll den Kontakt mit der Kontaktperson aktiv aufnehmen. Die Kontaktaufnahme erfolgt per Telefon, hilfsweise durch elektronische Kommunikationsmittel wie zum Beispiel E-Mail oder andere digitale Medien.

Tagebuch

Während der Zeit der Quarantäne hat die Kontaktperson ein Tagebuch zu führen. In diesem soll soweit möglich und soweit vorhanden

  • täglich die Körpertemperatur,
  • der Verlauf von Erkrankungszeichen,
  • allgemeine Aktivitäten
  • und der Kontakt zu weiteren Personen festgehalten werden.

Auf Verlangen des Gesundheitsamtes hat die Kontaktperson Informationen aus dem Tagebuch mitzuteilen.

Untersuchungen

Während der häuslichen Quarantäne hat die Kontaktperson Untersuchungen (zum Beispiel ärztliche Konsultationen und Diagnostik) und die Entnahme von Untersuchungsmaterial durch Beauftragte des Gesundheitsamtes an sich vornehmen zu lassen. Dies betrifft insbesondere Abstriche von Schleimhäuten.

Gefährdung des Geschäftsbetriebs

Gefährdet die Isolation die Aufrechterhaltung des Geschäftsbetriebs in einem Unternehmen der kritischen Infrastruktur oder im Dienstbetrieb einer Behörde, obwohl alle organisatorischen Möglichkeiten ausgeschöpft wurden, so kann im Einzelfall unter Beachtung von Auflagen zur Einhaltung der Infektionshygiene zum Schutz anderer Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter von der Anordnung der Isolation abgewichen werden.

Die Entscheidung trifft das zuständige Gesundheitsamt gegebenenfalls nach Rücksprache mit dem betriebsärztlichen Dienst und der Betriebs- oder Behördenleitung.

Verdachtspersonen

Als Verdachtsperson gelten

  • Personen, bei denen
    • ein Antigentest, der nicht durch eine medizinische Fachkraft oder eine vergleichbare, hierfür geschulte Person vorgenommen oder überwacht wurde, ein positives Ergebnis aufweist, oder
    • Erkrankungszeichen vorliegen, die auf eine SARS-CoV-2-Infektion hindeuten

und für die jeweils entweder das Gesundheitsamt einen Nukleinsäuretest auf SARS-CoV-2 angeordnet hat oder die sich aufgrund des positiven Ergebnisses des Antigentests oder nach ärztlicher Beratung aufgrund der Erkrankungszeichen einer Testung mittels Nukleinsäuretest auf SARS-CoV-2 unterzogen haben sowie

  • Personen, deren Abstrichprobe Teil einer Poolprobe ist, für die ein PCR-Pooltest ein positives Ergebnis erbracht hat

Verdachtspersonen müssen sich unverzüglich nach der Mitteilung des Gesundheitsamts über die Anordnung der Testung oder, wenn eine solche Anordnung nicht erfolgt ist, unverzüglich nach Vornahme der molekularbiologischen (PCR-)Testung in Quarantäne begeben. Dies gilt auch dann, wenn ein zuvor vorgenommener Antigentest ein negatives Ergebnis aufweist.

Das Gesundheitsamt oder der Arzt, der die Beratung vor der Testung vornimmt, informieren die Verdachtsperson schriftlich oder elektronisch über die Verpflichtung zur Quarantäne. Wenn ein Arzt im Rahmen eines Hausbesuchs oder beim Besuch in der Praxis einen Test macht, muss der Arzt die Verdachtsperson bei der Testabnahme über die Verpflichtung zur Quarantäne schriftlich oder elektronisch informieren. Verdachtspersonen sind dem örtlichen Gesundheitsamt zu melden.

Die häusliche Quarantäne endet mit dem Vorliegen eines negativen PCR-Tests, spätestens jedoch mit Ablauf des fünften Tages nach dem Tag der Testung.

Positiv getestete Personen

Alle Personen, bei denen ein von einer medizinischen Fachkraft oder einer vergleichbaren, hierfür geschulten Person vorgenommener Nukleinsäure- oder Antigentest ein positives Ergebnis hat, müssen sich unverzüglich nach Erhalt des positiven Testergebnisses in Isolation begeben. Als Nukleinsäuretest gelten PCR-Tests, PoC-PCR-Tests und Testungen mittels weiterer Methoden der Nukleinsäureamplifikationstechnik.

Die Stelle, die das Testergebnis bekannt gibt, informiert die Person schriftlich oder elektronisch über die Verpflichtung zur Isolation. Die positiv getestete Person ist dazu verpflichtet, sich beim zuständigen Gesundheitsamt zu melden und über das Testergebnis, die Testart und das Datum des Tests zu informieren.

Bei Personen, die mittels Antigentest durch eine medizinische Fachkraft oder eine vergleichbare, hierfür geschulte Person positiv getestet werden, endet die Isolation, falls der erste nach dem positiven Antigentest bei diesen Personen vorgenommene Nukleinsäuretest ein negatives Ergebnis aufweist, mit dem Vorliegen dieses negativen Testergebnisses.

Bei asymptomatischen Personen, die vollständig geimpft sind (ab Tag 15 nach der abschließenden Impfung) oder die von einer durch Nukleinsäuretest bestätigten COVID-19-Erkrankung genesen sind und einmal ge-impft wurden (ab dem Tag der Impfung), kann die Isolation frühestens an Tag sieben beendet werden, wenn ein frühestens an diesem Tag durchgeführter Nukleinsäuretest oder Antigentest ein negatives Ergebnis aufweist. Die Isolation dauert also mindestens sieben Tage. Die zuständige Kreisverwaltungsbehörde trifft die notwendigen Anordnungen und entscheidet über die Beendigung der Isolation.

Bei allen anderen positiv getesteten Personen endet die Isolation bei asymptomatischem Krankheitsverlauf frühestens 14 Tage nach Erstnachweis des Erregers, bei leicht symptomatischem Krankheitsverlauf frühestens 14 Tage nach Symptombeginn und Symptomfreiheit seit mindestens 48 Stunden. In beiden Fällen muss zur Beendigung der Isolation zusätzlich eine frühestens an Tag 14 durchgeführte Testung (PCR-Test oder Antigentest, durchgeführt durch eine medizinische Fachkraft oder eine vergleichbare, hierfür geschulte Person) ein negatives Ergebnis aufweisen. Die zuständige Kreisverwaltungsbehörde trifft die notwendigen Anordnungen und entscheidet über die Beendigung der Isolation.

Grafik zum Verhalten im Fall eines positiven Testergebnisses
Grafik zum Verhalten im Fall eines positiven Testergebnisses
  • 01

    Was gilt während der Quarantäne beziehungsweise Isolation?

    Bleiben Sie in der Wohnung

    Sie müssen sich in einer Wohnung oder einem anderweitig räumlich abgrenzbaren Teil eines Gebäudes isolieren und dürfen während der Zeit der Isolation die Wohnung nicht verlassen, sofern das Gesundheitsamt dem nicht ausdrücklich zustimmt. Sie dürfen sich zeitweise in einem zur Wohnung gehörenden Garten, einer Terrasse oder eines Balkons alleine aufhalten. Verdachtspersonen dürfen die Wohnung für die vom Gesundheitsamt angeordnete Testung verlassen.

  • 02

    Was gilt während der Quarantäne beziehungsweise Isolation?

    Halten Sie Abstand

    In der gesamten Zeit der häuslichen Isolation muss eine räumliche oder zeitliche Trennung von anderen im Hausstand des Betroffenen lebenden Personen sichergestellt sein.

    • Eine „zeitliche Trennung“ kann zum Beispiel dadurch erfolgen, dass die Mahlzeiten nicht gemeinsam, sondern nacheinander eingenommen werden.
    • Eine „räumliche Trennung“ kann zum Beispiel dadurch erfolgen, dass sich die betroffene Person in einem anderen Raum als die anderen Hausstandsmitglieder aufhält.
  • 03

    Was gilt während der Quarantäne beziehungsweise Isolation?

    Empfangen Sie keinen Besuch

    Während der Isolation darf die betroffene Person keinen Besuch von Personen empfangen, die nicht zum selben Hausstand gehören. Das Gesundheitsamt kann im begründeten Einzelfall eine andere Entscheidung treffen.

  • 04

    Was gilt während der Quarantäne beziehungsweise Isolation?

    Halten Sie Hygieneregeln ein

    Das Gesundheitsamt belehrt die betroffene Person und gegebenenfalls auch die weiteren im Hausstand lebenden Personen und informiert hinsichtlich geeigneter Hygiene- und Schutzmaßnahmen, insbesondere zur Verhinderung einer weiteren Verbreitung der Infektionen. Die Hygiene- und Schutzmaßnahmen sind stets zu beachten.

Wann gilt die Isolation beziehungsweise Quarantäne als beendet?

Enge Kontakpersonen

Negatives Testergebnis

Liegt bei den betroffenen Personen kein positives Testergebnis auf das Vorhandensein von Coronavirus SARS-CoV-2 vor, endet die häusliche Quarantäne,

  • wenn der enge Kontakt zu einem bestätigten COVID-19-Fall mindestens 14 Tage zurückliegt,
  • während der Quarantäne keine für COVID-19 typischen Krankheitszeichen aufgetreten sind und
  • ein negatives Ergebnis einer Testung (PCR- oder Schnelltest) vorliegt, die frühestens an Tag 14 durch eine geschulte Person durchgeführt wurde
  • In den anderen Fällen entscheidet das zuständige Gesundheitsamt über das Ende der Quarantäne.

Hausstandsmitglieder von COVID-19-Fällen, die nicht erkranken oder mit Atemwegssymptomen erkranken, aber durch eine PCR-Testung negativ auf SARS-CoV-2 getestet wurden, werden für mindestens 14 Tage nach Symptombeginn des Primärfalls unter Quarantäne gestellt, unabhängig vom Auftreten weiterer Fälle im Hausstand. Die Quarantäne endet,

  • wenn der Symptombeginn des Primärfalls mindestens 14 Tage zurückliegt und
  • ein negatives Ergebnis einer Testung (PCR- oder Schnelltest) vorliegt, die frühestens an Tag 14 durch eine geschulte Person durchgeführt wurde.
  • Andernfalls entscheidet das zuständige Gesundheitsamt über das Ende der Quarantäne.
Positives Testergebnis

Im Fall eines positiven Testergebnisses endet die Isolation

  • bei asymptomatischem Krankheitsverlauf frühestens zehn Tage nach Erstnachweis des Erregers,
  • bei leicht symptomatischem Krankheitsverlauf frühestens zehn Tage nach Symptombeginn und Symptomfreiheit seit mindestens 48 Stunden.

Für schwere Krankheitsverläufe oder bei Verdacht oder Nachweis einer Infektion mit einer besorgniserregenden Virusvariante gibt es weitergehende Vorgaben. Über die Beendigung der Isolation entscheidet das Gesundheitsamt.

Verdachtspersonen

Negatives Testergebnis

Bei Verdachtspersonen endet die häusliche Isolation,

  • wenn ein negatives Testergebnis der molekularbiologischen Testung vorliegt,
  • spätestens jedoch mit Ablauf des fünften Tages nach dem Tag der Testung.
    Das negative Testergebnis ist auf Verlangen der Verdachtsperson schriftlich oder elektronisch zu bestätigen.
Positives Testergebnis

Ist das Testergebnis der Verdachtsperson positiv, wird die Quarantäne fortgesetzt und das zuständige Gesundheitsamt trifft die notwendigen Anordnungen. Die Quarantäne endet

  • bei asymptomatischem Krankheitsverlauf frühestens zehn Tage nach Erstnachweis des Erregers,
  • bei leicht symptomatischem Krankheitsverlauf frühestens zehn Tage nach Symptombeginn und Symptomfreiheit seit mindestens 48 Stunden.

Für schwere Krankheitsverläufe oder bei Verdacht oder Nachweis einer Infektion mit einer besorgniserregenden Virusvariante gibt es weitergehende Vorgaben. Über die Beendigung der Isolation entscheidet das Gesundheitsamt.

Positiv getestete Personen

Bei positiv getesteten Personen, bei denen das positive Testergebnis auf einem Antigentest beruht, endet die Isolation – falls der erste nach dem positiven Antigentest bei diesen Personen vorgenommene molekularbiologische (PCR-)Test ein negatives Ergebnis aufweist – mit dem Vorliegen des negativen Testergebnisses.

Bei allen anderen positiv getesteten Personen endet die Isolation

  • bei asymptomatischem Krankheitsverlauf frühestens 14 Tage nach Erstnachweis des Erregers,
  • bei leicht symptomatischem Krankheitsverlauf frühestens 14 Tage nach Symptombeginn und Symptomfreiheit seit mindestens 48 Stunden,
  • in beiden Fällen muss zusätzlich eine frühestens an Tag 14 durch eine geschulte Person durchgeführte Testung (PCR-Test oder Antigentest) ein negatives Ergebnis aufweisen.

Für schwere Krankheitsverläufe oder bei Verdacht oder Nachweis einer Infektion mit einer besorgniserregenden Virusvariante gibt es weitergehende Vorgaben. Über die Beendigung der Isolation entscheidet stets die zuständige Kreisverwaltungsbehörde.

 

Ältere Menschen und Risikogruppen schützen

Handlungsanweisungen für Alten- und Pflegeheime und stationäre Einrichtungen der Eingliederungshilfe (gemeinschaftliches Wohnen)

Das Bayerische Gesundheitsministerium gibt Alten- und Pflegeheime sowie stationären Einrichtungen der Eingliederungshilfe Handlungsempfehlungen für die Erstellung geeigneter Infektionsschutz- und Hygienekonzepte an die Hand.

Basis sind die Allgemeinverfügungen zu den „Regelungen für Pflegeeinrichtungen“ und „Regelungen für stationäre Einrichtungen für Menschen mit Behinderung“.

Wichtig ist:

  • Jede Pflegeeinrichtung hat einen Pandemiebeauftragten zu benennen, der bei einem Infektionsgeschehen alle Maßnahmen koordiniert und Ansprechpartner für die Behörden ist.
  • Bereits bei dem Verdacht auf eine übertragbare Erkrankung müssen geeignete Präventions- und Schutzmaßnahmen eingeleitet werden.
  • Um Infektionsketten rasch unterbinden zu können, sieht das Konzept außerdem vor, betroffene Bewohnerinnen und Bewohner umgehend zu isolieren und/oder Erkrankte in Krankenhäuser oder andere Einrichtungen zu verlegen. Vor Ort arbeiten das Gesundheitsamt, das Landesamt für Gesundheit und Lebensmittelsicherheit (LGL) sowie die Fachstelle für Pflege- und Behinderteneinrichtungen – Qualitätsentwicklung und Aufsicht (FQA) – eng zusammen.

Ansprechpartner für häusliche Pflege

Pflegenden Angehörigen stehen neben der Pflegeberatung der Pflegekassen, Pflegestützpunkten und weiteren regionalen Beratungsstellen darüber hinaus die rund 100 Fachstellen für pflegende Angehörige für eine Beratung zur Verfügung. Diese seit 20 Jahren in Bayern existierenden Fachstellen haben sich als wichtige Anlaufstellen für pflegende Angehörige etabliert. Alle Fachstellen für pflegende Angehörige wurden vom Bayerischen Gesundheitsministerium auf die besondere Situation hingewiesen und gebeten, ihre Beratungen insbesondere per Telefon und E-Mail anzubieten, damit pflegende Angehörige ohne Ansteckungsrisiko auch weiterhin auf die Expertise zurückgreifen können.

Betrieb in Werk- und Förderstätten für Menschen mit Behinderung, Frühförderstellen sowie Berufsbildungs- und Berufsförderungswerken

In Werk- und Förderstätten für Menschen mit Behinderung, in interdisziplinären Frühförderstellen sowie in Berufsbildung- und Berufsförderungswerken und vergleichbaren Einrichtungen findet der Betrieb bei Vorliegen eines Hygiene- und Infektionsschutzkonzeptes unter Berücksichtigung einrichtungsspezifischer Anforderungen und der Umstände vor Ort statt .

Es gelten die folgenden Rahmenbedingungen, die jeweils spezifisch an die Einrichtung angepasst werden:

  • Verpflichtung zum Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung auf allen Begegnungs- und Verkehrsflächen, sowie überall dort, wo der Mindestabstand von 1,5 Metern nicht eingehalten werden kann
  • Nutzung der Fahrdienste bei Einhaltung des Mindestabstandes von 1,5 Metern, beziehungsweise dann, wenn jeweils ein freier Sitzplatz zwischen den Fahrgästen eingehalten wird

Ausgeschlossen von der Beschäftigung und / oder Betreuung in der Einrichtung sind Personen, die

  • an einer einschlägigen Grunderkrankung leiden, die einen schweren Verlauf einer COVID-19-Erkrankung bedingen kann
  • mit SARS-CoV-2 infiziert oder an COVID-19 erkrankt sind
  • in Kontakt stehen mit einer infizierten oder erkrankten Person oder bei denen seit dem letzten Kontakt mit einer infizierten Person noch nicht 14 Tage vergangen sind
  • einer Quarantänemaßnahme unterliegen (beispielsweise nach Rückkehr von einer Reise)
  • die nicht in der Lage sind, die notwendigen Hygiene- und Abstandsregeln unter Zuhilfenahme der üblichen Unterstützungsleistungen einzuhalten

Bei Ausschluss einer Person aus den oben genannten Gründen ist der Einrichtungsträger verpflichtet, vollständige Isolation zu vermeiden und ein Mindestmaß an sozialen Kontakten zu gewährleisten.

In Werkstätten für behinderte Menschen hat der Einrichtungsträger dafür zu sorgen, dass die Betreuung und Beschäftigung der von einem Ausschluss aus oben genannten Gründen betroffenen Menschen weiterhin stattfinden kann. Dies geschieht durch:

  • Schaffung von festen Gruppen, sogenannten Notgruppen, möglichst ohne unmittelbaren Kontakt zu anderen Beschäftigten der Einrichtung
  • Notgruppen müssen in dem Hygiene- und Infektionsschutzkonzept der Einrichtung vorgesehen werden

Spezielle Besuchsregeln für Alten- und Pflegeheime, stationäre Einrichtungen der Behindertenhilfe und Krankenhäuser

Für Krankenhäusern und stationäre Pflegeeinrichtungen, Intensivpflege-WGs, Altenheimen und Seniorenresidenzen sowie stationären Einrichtungen für Menschen mit Behinderungen gelten die Besuchsregelungen der jeweiligen Einrichtung. Für Bewohnerinnen und Bewohner, ihre Angehörigen und Freunde bedeutet dies einen Schritt zu mehr Normalität. Gleichzeitig steht der Schutz der Gesundheit mit passgenauen Hygienekonzepten, der Maskenpflicht für alle Besucherinnen und Besucher und dem Gebot des Mindestabstands weiter an erster Stelle.

Demnach haben die Einrichtungen Schutz- und Hygienekonzepte auf der Grundlage der vom Staatsministerium für Gesundheit und Pflege bekannt gemachten Rahmenkonzepte in Absprache mit der zuständigen Kreisverwaltungsbehörde auszuarbeiten.

Wesentliche Eckpunkte der Rahmenkonzepte sind

  • Einhalten von Mindestabständen und Hygieneregeln,
  • Berücksichtigung von Belangen der Bewohnerinnen und Bewohner bei Terminen,
  • Registrierung und Aufklärung beim Betreten,
  • bereichsbezogene Beschränkungen und Wege für Besucherinnen und Besucher,
  • sowie ein Betretungsverbot beim Vorliegen von Krankheitssymptomen.

Handlungsempfehlungen (Rahmenkonzept) für ein Besuchskonzept sowie zur sozialen Teilhabe in Alten- und Pflegeheimen und stationären Einrichtungen für Menschen mit Behinderung, die Leistungen der Eingliederungshilfe über Tag und Nacht erbringen

Die Einrichtung hat ein Schutz- und Hygienekonzept auszuarbeiten und auf Verlangen der Kreisverwaltungsbehörde vorzulegen. Die Begleitung Sterbender ist jederzeit zulässig.

Ambulante Versorgung auf hohes Patientenaufkommen vorbereiten

Einrichtung von Schwerpunktpraxen

Schwerpunktpraxen (begrifflich auch „Infektambulanzen“ oder „Fieberpraxen“ genannt) können eine sinnvolle Ergänzung der ambulanten Behandlungsmöglichkeiten darstellen, insbesondere unter dem Aspekt der möglichst durchgehenden Aufrechterhaltung der ambulanten (vertrags-)ärztlichen Versorgung. Denn Schwerpunktpraxen können insbesondere dazu beitragen, dass das Infektionsrisiko innerhalb der gesamten örtlichen Ärzteschaft und ihrer Mitarbeiter stärker eingegrenzt werden kann, da hierdurch weniger (potentiell) infizierte Patienten mit dem Praxispersonal in Kontakt kommen. Nicht zuletzt ermöglicht die Einrichtung von Schwerpunktpraxen auch einen ressourcenschonenderen Einsatz zum Beispiel von Schutzausrüstung als bei einer gleichmäßigen Verteilung auf alle Arztpraxen.
Die Entscheidung über Einrichtung und Betrieb von Schwerpunktpraxen obliegt grundsätzlich der Kassenärztlichen Vereinigung Bayerns im Rahmen der Wahrnehmung ihres gesetzlichen Sicherstellungsauftrags für die ambulante vertragsärztliche Versorgung im Freistaat Bayern.

Stationäre Versorgung auf hohes Patientenaufkommen vorbereiten

Flexible Auslastung der Krankenhauskapazitäten

Im Rahmen der Corona-Pandemie wurde Krankenhäusern und Einrichtungen der Vorsorge und Rehabilitation verboten, Behandlungen durchzuführen, die medizinisch vertretbar verschoben werden können. Diese Regelung ist mit der Allgemeinverfügung zur Bewältigung erheblicher Patientenzahlen in Krankenhäusern vom 8. April 2021 wieder in Kraft getreten und zuletzt am 10. Juni 2021 bis 31. Oktober 2021 verlängert worden. In der Regel sollen Betten-Kapazitäten in somatischen Krankenhäusern dann freigehalten werden, wenn die Auslastung mit Corona-Patienten 85 Prozent der Plätze erreicht.

Infizierte frühzeitig erkennen, Infektionsketten bestmöglich eindämmen

Containment-Strategie

Die weitere Ausbreitung des neuartigen Coronavirus SARS-CoV-2 zu verlangsamen und die Anzahl der täglichen Neuerkrankungen an COVID-19 soweit wie möglich zu reduzieren: Das ist das Ziel der strikten Containment-Strategie des Freistaats.

Kernelemente des Containments – der Begriff steht für „Eindämmung“ oder „Eingrenzung“ – sind die frühzeitige Erkennung und Isolierung von Infizierten, ihren engen Kontaktpersonen und von Verdachtsfällen durch strikte Quarantänemaßnahmen. Abhängig davon, wo der Ausbruch erfolgt, sind diese verbunden mit einem gestuften Vorgehen zum Schutz der Bevölkerung, beginnend mit lokalen Maßnahmen bei Ausbruchsgeschehen in einzelnen Einrichtungen oder Gruppen bis hin zu weiterreichenden Beschränkungen, wenn COVID-19-Fälle regional verteilt und Infektionsketten unklar sind.

Wesentlich für ein erfolgreiches Containment ist die Bayerische Teststrategie mit ihrem breit angelegten Testangebot, der schnellen Durchführung von Tests auf SARS-CoV-2 und der kurzfristigen Mitteilung der Ergebnisse.

Contact Tracing Teams

Contact Tracing Teams (CTT) sind Kernelement der Strategie zur Eindämmung der Corona-Pandemie. Sie unterstützen die Fachkräfte des Öffentlichen Gesundheitsdienstes (ÖGD) dabei, SARS-CoV-2-positiv getestete Personen beziehungsweise leichte COVID-19-Fälle und ihre engen Kontaktpersonen frühzeitig zu identifizieren, zu isolieren und zu überwachen. Mit der Containment- und Tracing-Strategie soll die bestmögliche Eindämmung, Rückverfolgung und Unterbrechung von Coronavirus-Infektionsketten erreicht werden.

Die Contact Tracing Teams sollen vor Ort bei der Ermittlung und Nachverfolgung von Kontaktpersonen sowie bei der Überwachung der Quarantäne mitarbeiten. Dabei arbeiten die Teams in den Gesundheitsämtern mit und nutzen deren Erfassungs- und Dokumentationsmethoden.

Belastungsspitzen vermeiden

Die Krankenhaus-Ampel als Warnsystem einer möglichen Überlastung in Krankenhäusern

Die fortgeschrittene Impfkampagne erlaubt es, mit neuen Leitindikatoren einer Krankenhausampel vor allem die Belastung des Gesundheits- und Krankenhaussystems in den Blick zu nehmen und Notwendigkeiten von Maßnahmen nicht mehr von den reinen Infektionsinzidenzwerten abhängig zu machen. Basis für Öffnungen ist das 3G-Prinzip mit Freiheiten für Geimpfte, Genesene und Getestete. Aktuell ist durch die angespannte Lage in den Krankenhäusern eine Verschärfung auf weitreichende 2G-Regelungen notwendig.

Die gelbe Stufe der bayerischen Krankenhaus-Ampel gilt, sobald entweder in den vorangegangenen sieben Tagen landesweit mehr als 1.200 COVID-Patienten in ein bayerisches Krankenhaus eingewiesen wurden oder landesweit mehr als 450 Intensivbetten mit COVID-Patienten belegt sind.

Die rote Stufe gilt, sobald landesweit mehr als 600 Intensivbetten mit COVID-Patienten belegt sind.

Liegen die Werte jeweils unter diesen Parametern, steht die Krankenhaus-Ampel auf Grün.

Das Überschreiten und Unterschreiten der gelben und roten Stufe gibt das Staatsministerium für Gesundheit und Pflege im Bayerischen Ministerialblatt bekannt. Anschließend gelten die entsprechenden Maßnahmen ab dem auf die Bekanntmachung folgenden Tag.

Die aktuellen Werte finden Sie auf der Seite des Bayerischen Landesamt für Lebensmittelsicherheit und Gesundheit.

Der aktuelle Stand der Krankenhaus-Ampel

Erläuterung zur roten Krankenhausampel in Bayern ab dem 9. November 2021

Bündelung staatlicher Kräfte bei der Bekämpfung des Coronavirus

Koordinierungsgruppe Corona-Pandemie

Corona-Ausbruchsgeschehen erfordern sofortiges und entschiedenes Handeln. Dabei gilt es, vor Ort alle Kräfte der Gesundheits- und Sicherheitsverwaltung, der Hilfsorganisationen und des Gesundheitswesens effizient zusammenzuführen und zu koordinieren. Der Ministerrat begrüßt die durch die Staatsministerien für Gesundheit und Pflege sowie des Innern, für Sport und Integration beabsichtigte Einrichtung einer „Koordinierungsgruppe Corona-Pandemie“ an jeder Kreisverwaltungsbehörde. Zu ihren Aufgaben gehören unter anderem

  • die umgehende Organisation von Reihentestungen in betroffenen Betrieben und Einrichtungen,
  • die konsequente Umsetzung von Quarantänen und Kohortierungen gegenüber asymptomatischen infizierten Personen und Kontaktpersonen,
  • Absperrungen und die Organisation von Testangeboten für die Bevölkerung.

Die „Koordinierungsgruppen Corona“ stehen unter der Leitung der Landrätin oder des Landrats beziehungsweise der Oberbürgermeisterin oder des Oberbürgermeisters unter Einbeziehung der Fachexpertise von Gesundheitsamt, Polizei, nicht-polizeilicher Gefahrenabwehr und gegebenenfalls der Bundeswehr. Zur Abstimmung der Maßnahmen sollen neben der Kassenärztlichen Vereinigung Bayerns auch Vertreter der niedergelassenen Ärztinnen und Ärzte als ärztliche Koordinatoren eingebunden werden.