Absperrung

Rechtsgrundlagen

Das Bayerische Gesundheitsministerium informiert Sie über alle gültigen Rechtsgrundlagen zum neuartigen Coronavirus SARS-CoV-2.

Rechtsverordnungen

Sechste Bayerische Infektionsschutzmaßnahmenverordnung (6. BayIfSMV)

Verordnung über Quarantänemaßnahmen für Einreisende zur Bekämpfung des Coronavirus (Einreise-Quarantäneverordnung – EQV)

Allgemeinverfügungen

Notfallplan Corona-Pandemie: Regelungen für Pflegeeinrichtungen und für stationäre Einrichtungen für Menschen mit Behinderung

Genehmigung zusätzlicher intensivmedizinischer Behandlungskapazitäten mit maschineller Beatmungsmöglichkeit in zugelassenen Krankenhäusern

Vollzug des Infektionsschutzgesetzes (IfSG). Corona-Pandemie: Maßnahmen im Bereich der Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflegestellen

Vollzug des Infektionsschutzgesetzes (IfSG). Corona-Pandemie: Maßnahmen betreffend Werk- und Förderstätten für Menschen mit Behinderung sowie Frühförderstellen

Notfallplan Corona-Pandemie: Allgemeinverfügung zur Bewältigung erheblicher Patientenzahlen in Krankenhäusern

Isolation von Kontaktpersonen der Kategorie I und von Verdachtspersonen

Verpflichtung der Laborbetreiber in Bayern zur Meldung der Anzahl der untersuchten Abstriche und Proben sowie der Anzahl der positiven und negativen Befunde an das Landesamt für Gesundheit und Lebensmittelsicherheit

Bekanntmachungen

Bußgeldkatalog Corona-Pandemie

Schutz- und Hygienekonzepte

Richtlinie über die Gewährung von Vorhaltepauschalen für Einrichtungen der Vorsorge und Rehabilitation mit Verträgen mit der Gesetzlichen Krankenversicherung

Richtlinie über die Gewährung von Vorhaltepauschalen für Privatkliniken nach § 30 Gewerbeordnung (GewO)

Richtlinie über die Gewährung einer Sonderzahlung für besondere Aufwände im Rahmen der stationären Behandlung von COVID-19-Erkrankten

Handlungsempfehlungen