Bayerns Gesundheits- und Pflegeministerin Melanie Huml reist am kommenden Mittwoch (7. März) nach Brüssel. Dort trifft sich Huml zunächst mit dem Europäischen Kommissar für Gesundheit und Lebensmittelsicherheit, Vytenis Andriukaitis, zu einem Gespräch. Wichtige Themen werden dabei die Impfpolitik und die Umsetzung des EU-Aktionsplans gegen Antibiotikaresistenzen sein.
Huml betonte am Sonntag: "Die Bekämpfung von antibiotikaresistenten Erregern hat bereits hohe Priorität in der bayerischen Gesundheitspolitik. Wir brauchen aber bei diesem Problem ein verstärktes europaweites Vorgehen. Mein Ziel ist es, den verantwortungsvollen Umgang mit Antibiotika zu stärken und den unsachgemäßen Antibiotika-Einsatz deutlich einzudämmen. Klar ist: Der Antibiotika-Verbrauch muss insgesamt reduziert werden. Ich begrüße es daher sehr, dass sich die EU-Kommission ebenfalls für die Bekämpfung der Antibiotikaresistenzen einsetzt."
Huml fügte hinzu: "Auch beim Thema Impfen handelt es sich um eine europaweite Herausforderung. Es müssen noch mehr Anstrengungen unternommen werden, um durch hohe Impfquoten Krankheiten wie etwa die Masern zu eliminieren. Derzeit bereitet die EU-Kommission ein Konzept vor, um die Zusammenarbeit der Mitgliedstaaten zur Erhöhung der Impfraten zu verbessern."
Als weitere Themen bei dem Treffen mit dem EU-Kommissar sind die Digitalisierung im Gesundheitswesen, die geplante Verhältnismäßigkeitsprüfung bei nationalen Berufsreglementierungen sowie die Versorgungssicherheit bei Arzneimitteln vorgesehen. Huml erläuterte: "Liefer- und Versorgungsengpässe sowie Arzneimittelfälschungen nehmen zu. Sie stellen eine Gefahr für die sichere Arzneimittelversorgung dar. Gemeinsam müssen wir deshalb nach Wegen suchen, wie wir die Versorgung der Menschen in Europa mit Arzneimitteln auch in Zukunft sicherstellen können. Langfristiges Ziel muss sein, Forschung, Entwicklung und Herstellung von Arzneimitteln wieder nach Europa zurückzuholen."
Die Ministerin unterstrich: "Ziel der Bayerischen Staatsregierung ist es, eine nachhaltige Arzneimittelversorgung zu sichern. Dabei ist europäische Zusammenarbeit ein wichtiger Schritt, um in einem globalen Marktgeschehen die nationale Versorgung zu sichern."
Darüber hinaus wird Huml im Rahmen ihrer Brüssel-Reise an einer Festveranstaltung zum 25-jährigen Bestehen der Europavertretung der Deutschen Sozialversicherung teilnehmen, die in der Vertretung des Freistaates Bayern bei der EU stattfindet. Ein Schwerpunkt der Veranstaltung ist die Digitalisierung im Gesundheitswesen.
Huml verwies im Vorfeld auf die Digitalisierungs-Initiativen des bayerischen Gesundheits- und Pflegeministeriums. Die Ministerin erläuterte: "Ein Leuchtturmprojekt ist das Modellvorhaben 'Meine Gesundheitsakte Digital'. Diese freiwillige, regionale, bayerische elektronische Gesundheitsakte (Bay-eGA) wird alle individuellen Gesundheitsdaten enthalten und einen Menschen lebenslang begleiten."
Huml ergänzte: "Das bayerische Modellvorhaben soll unabhängig vom Versicherungsstatus allen Bürgern – gesetzlich oder privat Krankenversicherten – als Service zur Verfügung stehen. Ziele sind sowohl die Verbesserung der Gesundheitsversorgung als auch eine bessere Prävention." Für das Projekt, das zuerst in der Modellregion Nürnberg stattfinden wird, sollen über 120.000 Bürger gewonnen werden, ebenso wie eine Vielzahl von Ärzten, Krankenhäusern, Apotheken oder Therapeuten in der Modellregion.
Huml bekräftigte: "Dabei gilt es, die Sorge derjenigen ernst zu nehmen, die glauben, ihre hochsensiblen Gesundheitsdaten würden nicht genügend geschützt. Entscheidend ist daher: Die Bürgerinnen und Bürgern müssen weiterhin die uneingeschränkte Selbstbestimmung über ihre Daten haben. Details der einzelnen Umsetzungsschritte und der technischen Erfordernisse werden derzeit noch erarbeitet. Der nächste Schritt ist eine EU-weite Ausschreibung für den Betrieb des Projekts."
