Presse­mitteilung

Huml dringt auf Ände­rungen am Entwurf des Hospiz- und Pallia­tiv­ge­setzes

Bayerns Gesund­heits­mi­nis­terin: Insbe­sondere höhere Vergütung für stationäre Hospize und ambu­lante Hospiz­dienste notwendig

Bayerns Gesund­heits­mi­nis­terin Melanie Huml dringt auf Nach­bes­se­rungen am Gesetz­entwurf des Bundes zur Hospiz- und Pallia­tiv­ver­sorgung in Deutschland. Huml betonte am Montag in Erlangen: "Insbe­sondere muss den statio­nären Hospizen und ambu­lanten Hospiz­diensten eine deutlich höhere Vergütung gewährt werden als derzeit geplant. In diesem Bereich sollten die Kran­ken­kassen künftig 100 Prozent der zuschuss­fä­higen Kosten über­nehmen. Dafür werde ich mich auf Bundes­ebene intensiv einsetzen."

Die Minis­terin fügte hinzu: "Klar ist für mich auch, dass wir in den statio­nären Pfle­ge­ein­rich­tungen weiter­ge­hende Rege­lungen zur Finan­zierung der Ster­be­be­gleitung brauchen. Auch hier muss der aktuelle Gesetz­entwurf noch über­ar­beitet werden."

Huml unter­strich anlässlich einer Jubi­lä­ums­feier zum fünf­jäh­rigen Bestehen der Pallia­tiv­station des Univer­si­täts­kli­nikums Erlangen und des Lehr­stuhls für Pallia­tiv­me­dizin an der Friedrich-Alex­ander-Univer­sität: "Insgesamt begrüße ich jedoch die Initiative von Bundes­ge­sund­heits­mi­nister Hermann Gröhe. Gemeinsam müssen wir alles dafür tun, um die Versorgung von schwerst­kranken Menschen an ihrem Lebensende insbe­sondere in struk­tur­schwachen Regionen deutlich zu verbessern. Bayern setzt sich bereits seit langer Zeit für den weiteren Ausbau und die Stärkung der Hospiz- und Pallia­tiv­ver­sorgung ein."

Bundes­ge­sund­heits­mi­nister Gröhe hatte im März einen neuen Gesetz­entwurf vorgelegt, um die Hospiz- und Pallia­tiv­ver­sorgung durch gezielte Maßnahmen in der gesetz­lichen Kran­ken­ver­si­cherung und der sozialen Pfle­ge­ver­si­cherung weiter auszu­bauen. Darin ist zum Beispiel eine Stärkung der vertrags­ärzt­lichen Versorgung und der Pallia­tiv­pflege sowie der statio­nären und ambu­lanten Hospiz­ver­sorgung vorge­sehen. Das Gesetz soll im Herbst vom Bundestag verab­schiedet werden.

Huml unter­strich: "Insbe­sondere begrüße ich, dass mein Vorschlag aufge­griffen wurde, auch die stationäre Pallia­tiv­ver­sorgung zu stärken. So sollen Kran­ken­häuser zukünftig die Wahl haben, ob sie die pallia­tiv­me­di­zi­nische Versorgung in Pallia­tiv­sta­tionen über bundesweit kalku­lierte Entgelte (DRG) oder über kran­ken­haus­in­di­vi­duell zu verhan­delnde Entgelte (Besondere Einrich­tungen) abrechnen wollen. Damit ist ein wich­tiger Schritt getan worden, die hervor­ra­gende Struktur der statio­nären Pallia­tiv­ver­sorgung in Bayern für die Zukunft zu sichern und von ökono­mi­schen Zwängen und Fehl­an­reizen so weit wie möglich frei­zu­halten."

Die Minis­terin lobte zugleich das jahre­lange Enga­gement der Pallia­tiv­station des Univer­si­täts­kli­nikums Erlangen: "Pallia­tiv­me­di­zi­nische Versorgung am Lebensende ist viel mehr als nur die Behandlung von Schmerzen und belas­tender Symptome. Sie nimmt Ängste, spendet Trost und arbeitet inter­dis­zi­plinär für die Schwerst­kranken und ihre Ange­hö­rigen. Diese einfühlsame Arbeit wird hier auf der Pallia­tiv­station am Klinikum Erlangen vorbildlich geleistet."