Bayerns Gesundheits- und Pflegeministerin Melanie Huml erwartet spürbare Verbesserungen für Pflegebedürftige und ihre Angehörigen durch die Vereinbarungen im Berliner Koalitionsvertrag. Huml betonte am Donnerstag bei einem Besuch der Seniorenmesse "Inviva" in Nürnberg: "Pflegedürftige sollen möglichst lange selbstständig leben können und dafür bestmögliche Unterstützung bekommen. Sie und ihre Angehörigen müssen darauf vertrauen können, dass der Staat dort, wo es nötig ist, regelnd und schützend eingreift."
Die Ministerin fügte hinzu: "Klar ist, dass die Pflegeversicherung als Teilleistungsversicherung nicht alle entstehenden Kosten abdeckt. Aber der Staat steht mit der 'Hilfe zur Pflege' parat, wenn es nötig ist und das Vermögen und Einkommen eines Pflegebedürftigen nicht mehr für dessen Versorgung ausreicht. Damit in diesem Fall nicht die Kinder durch die Pflegebedürftigkeit ihrer Eltern finanziell überfordert werden, habe ich mich erfolgreich dafür eingesetzt, dass sich Kinder von Pflegebedürftigen erst ab einem Jahreseinkommen von mehr als 100.000 Euro an den Pflegekosten beteiligen müssen."
Huml ergänzte: "Wir haben aber in Bayern auch die zum Teil nicht unerheblichen Eigenanteile der Pflegebedürftigen im Blick. Mit dem geplanten Landespflegegeld soll ihr finanzieller Spielraum erweitert werden. Dabei geht es uns nicht darum, eine bestimmte Wohnform oder ein bestimmtes Familienmodell zu fördern – sondern darum, die Selbstbestimmung der Pflegebedürftigen zu stärken. Die Details für das Landespflegegeld-Konzept werden derzeit erarbeitet. Klar ist bereits heute, dass für das Landespflegegeld finanzielle Mittel in dreistelliger Millionenhöhe erforderlich sein werden."
Die Ministerin verwies auch auf die Unterstützung pflegender Angehöriger: "Die meisten Pflegebedürftigen werden derzeit daheim versorgt, oft von ihren Angehörigen. Diese stillen Helden lassen wir nicht allein. Wir finanzieren rund 100 Fachstellen für pflegende Angehörige, wollen die Kurzzeitpflege durch ein bayerisches Unterstützungsprogramm weiterentwickeln und arbeiten daran, das Beratungsangebot durch Pflegestützpunkte weiter auszubauen. Zudem sollen Angehörige beispielsweise Anspruch auf medizinisch erforderliche Reha-Leistungen haben."
