Coronavirus SARS-CoV-2 in Bayern

Erläuterung zur Krankenhaus-Ampel

Was bedeutet das für die Bürgerinnen und Bürger?

• Der aktuelle Wert liegt für Bayern über der sehr kritischen Intensivbettenauslastung von mehr als 600 COVID-19- Patienten auf Intensivstationen. Die aktuellen Werte finden Sie beim LGL.
• Daher gelten die allgemein gültigen Regeln der 14. Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung.
• Das heißt im Wesentlichen, dass seit dem 9.11.2021 Folgendes gilt:
  • 3G am Arbeitsplatz und bei zehn oder mehr Beschäftigten regelmäßig Tests bei Kontakt mit anderen Personen
  • 3G plus für Gastronomie und körpernahe Dienstleistungen
  • 2G ausgeweitet auf Veranstaltungen, Kultur und Sportveranstaltungen

In häuslicher Quarantäne – Was tun?

Weiterführende Links:

• Informationen zu geltenden Regelungen zur Isolation
• Tipps bei häuslicher Quarantäne des BMG
• Flyer für Kontaktpersonen von COVID-19-Erkrankten des RKI
• Empfehlungen für Menschen für leicht erkrankte COVID-19-Patientinnen und -Patienten und Hinweise für Haushaltsangehörige von leicht erkrankten Patientinnen und Patienten, die sich selbst versorgen können

Bildung

Kindertageseinrichtungen

Aktuell findet in der Kindertagesbetreuung Regelbetrieb statt, das bedeutet: Alle Kinder können ihre Kindertageseinrichtung oder Kindertagespflegestelle – unabhängig von der 7-Tage-Inzidenz – besuchen. Die Betreuung in festen Gruppen ist nicht notwendig.

Eine Betreuung ist stets nur unter den folgenden Voraussetzungen möglich:

• Das Kind weist keine Symptome einer akuten, übertragbaren Krankheit auf (vgl. auch die Übersicht zum Umgang mit Krankheitssymptomen),
• das Kind wurde nicht positiv auf eine Coronavirus-Infektion getestet und gilt auch nicht als Verdachtsperson oder enge Kontaktperson im Sinne der AV Isolation und steht deshalb unter Quarantäne und
• das Kind unterliegt keiner sonstigen Quarantänemaßnahme (z.B. nach der Coronavirus-Einreiseverordnung des Bundes).

Der Rahmenhygieneplan findet stets Anwendung.

Weitere Informationen zum Betrieb an diesen Einrichtungen finden Sie in den FAQs des Staatsministeriums für Familie, Arbeit und Soziales.

Schulen

Erklärtes Ziel für das Schuljahr 2021/22 ist voller, d. h. täglicher Präsenzunterricht unter umfangreichen Hygienemaßnahmen. Für die ersten Unterrichtswochen gilt darüber hinaus inzidenzunabhängig nicht nur im Inneren des Schulgebäudes, sondern auch am Sitz- bzw. Arbeitsplatz im Klassenzimmer eine Maskenpflicht (medizinische Gesichtsmaske). Schülerinnen und Schüler bis einschließlich Jahrgangsstufe 4 dürfen statt einer medizinischen Gesichtsmaske auch eine textile Mund-Nasen-Bedeckung tragen.

Der bewährte Rahmenhygieneplan Schule gilt im Kern auch im Schuljahr 2021/22; er wird je nach Situation und Infektionslage weiter angepasst.

• Die regelmäßigen Tests in den Schulen werden auch im neuen Schuljahr beibehalten. Ab der Jahrgangsstufe 5 bleibt es bei den bewährten Antigen-Selbsttests, dann allerdings dreimal pro Woche. Das Ergebnis dieser Tests ist unmittelbar einsehbar. In den Grundschulen, in der Grundschulstufe der Förderzentren sowie in den weiteren Jahrgangsstufen der Förderzentren mit den Förderschwerpunkten geistige Entwicklung, körperliche und motorische Entwicklung und Sehen wird im neuen Schuljahr nach einer Übergangsphase auf sog. „PCR-Pooltestungen“ umgestellt, die jüngere Kinder einfacher anwenden können und die sehr zuverlässig sind. Bis dahin kommen auch dort zunächst Antigen-Selbsttests dreimal pro Woche zum Einsatz.
• Lüften ist ein sehr wirksames Mittel gegen das Coronavirus und durch nichts zu ersetzen. Luftreinigungsgeräte können das Lüften ergänzen. Mit einem Förderprogramm unterstützt die Staatsregierungen die Schulaufwandsträger vor Ort bei der Anschaffung solcher Geräte – auch mit Blick auf die kalte Jahreszeit, wenn die Fenster nicht ständig geöffnet sein können.
• Impfungen liegen selbstverständlich weiterhin in der Entscheidung jedes Einzelnen, sind aber das wirksamste Mittel gegen das Corona-Virus. Auch die Eltern und sonstige (volljährige) Angehörige können dazu beitragen, das Virus zu stoppen – wenn Sie sich impfen lassen. Bitte nehmen Sie dieses Angebot wahr und machen Sie die Schulen damit noch sicherer! Für Schülerinnen und Schüler ab 12 Jahren sind Impfungen laut Ständiger Impfkommission empfohlen. Bitte informieren Sie sich ggf. bei Ihrem Kinderarzt. Die Schulen werden zudem nach Beginn des Schuljahres einen Bedarf für die Impfungen in der genannten Altersgruppe abfragen und in enger Abstimmung mit dem Impfzentrum vor Ort ggf. Impftermine an der Schule oder im Impfzentrum organisieren.

Weitere Informationen zum Betrieb an bayerischen Schulen finden Sie in den FAQs des Staatsministeriums für Unterricht und Kultus

Hochschulen

Die Hochschulen können Präsenzveranstaltungen anbieten.

In Gebäuden und geschlossenen Räumen besteht die Pflicht zum Tragen einer medizinischen Gesichtsmaske. Die Maskenpflicht gilt dabei nicht am festen Sitz-, Steh- oder Arbeitsplatz, soweit zuverlässig ein Mindestabstand von 1,5 m zu anderen Personen gewahrt wird, die nicht dem eigenen Hausstand angehören. Sofern auf die Einhaltung des Mindestabstands verzichtet wird, gilt damit auch am festen Sitz-, Steh- oder Arbeitsplatz Maskenpflicht.

Überschreitet im Gebietsbereich einer Kreisverwaltungsbehörde die Zahl an Neuinfektionen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 je 100 000 Einwohner innerhalb von sieben Tagen (7-Tage-Inzidenz) den Wert von 35, so darf gemäß § 3 Abs. 1 Satz 1 der Vierzehnten Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung im Hinblick auf geschlossene Räume der Zugang zu Hochschulen bzw. zu entsprechenden Präsenzveranstaltungen außerhalb einer zum Betrieb oder Durchführung nötigen beruflichen oder gemeinwohldienlichen ehrenamtlichen Tätigkeit nur durch solche Personen erfolgen, die im Sinne des § 2 Nr. 2, 4, 6 der COVID-19-Schutzmaßnahmen-Ausnahmeverordnung (SchAusnahmV) geimpft, genesen oder getestet sind.

Die Hochschule hat ein  individuelles Infektionsschutzkonzept zu erarbeiten und zu beachten und auf Verlangen der zuständigen Kreisverwaltungsbehörde vorzulegen.

Tagungen, Kongresse und vergleichbare Veranstaltungen

Überschreitet im Gebietsbereich einer Kreisverwaltungsbehörde die Zahl an Neuinfektionen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 je 100 000 Einwohner innerhalb von sieben Tagen (7-Tage-Inzidenz) den Wert von 35, so darf im Hinblick auf geschlossene Räume der Zugang zu Veranstaltungen bis 1000 Personen nur durch Anbieter, Veranstalter, Betreiber, Besucher, Beschäftigte und ehrenamtlich tätige Personen  mit unmittelbarem Kundenkontakterfolgen, soweit diese im Sinne des § 2 Nr. 2, 4, 6 der COVID-19-Schutzmaßnahmen-Ausnahmeverordnung (SchAusnahmV) geimpft, genesen oder getestet sind.

Der Zugang zu Veranstaltungen mit mehr als 1 000 Personen darf ohne Rücksicht auf die 7-Tage-Inzidenz nur durch Anbieter, Veranstalter, Betreiber, Besucher, Beschäftigte und ehrenamtlich tätige Personen mit unmittelbarem Kundenkontakt erfolgen, soweit diese im Sinne des § 2 Nr. 2, 4, 6 SchAusnahmV geimpft, genesen oder getestet sind.

Anbieter, Veranstalter und Betreiber sind jeweils zur zweiwöchigen Aufbewahrung der eigenen Testnachweise sowie zur Überprüfung der von Besuchern, Beschäftigten und ehrenamtlich Tätigen vorzulegenden Impf-, Genesenen- oder Testnachweise verpflichtet. Kann kein Impf- oder Genesenennachweis vorgelegt werden, muss ein entsprechender Testnachweis an mindestens zwei verschiedenen Tagen pro Woche erbracht werden.

In Gebäuden und geschlossenen Räumen gilt die Pflicht zum Tragen einer medizinischen Gesichtsmaske (Maskenpflicht). Die Maskenpflicht gilt nicht

• am festen Sitz-, Steh- oder Arbeitsplatz, soweit zuverlässig ein Mindestabstand von 1,5 m zu anderen Personen gewahrt wird, die nicht dem eigenen Hausstand angehören
• für Gäste in der Gastronomie, solange sie am Tisch sitzen.

Unter freiem Himmel besteht Maskenpflicht grundsätzlich nur in den Eingangs- und Begegnungsbereichen von Veranstaltungen mit mehr als 1 000 Personen.

In Gebäuden, geschlossenen Räumlichkeiten, Stadien oder anderweitig kapazitätsbeschränkten Stätten darf die Besucherkapazität bis einschließlich 5 000 Personen zu 100 % der Kapazität sowie für den 5 000 Personen überschreitenden Teil zu höchstens 50 % der weiteren Kapazität genutzt werden. Es dürfen gleichzeitig höchstens 25 000 Personen zugelassen werden.

Der Betreiber hat ein individuelles Infektionsschutzkonzept auf der Grundlage eines von den Staatsministerien für Wirtschaft, Landesentwicklung und Energie und für Gesundheit und Pflege bekannt gemachten Rahmenkonzepts auszuarbeiten und auf Verlangen der zuständigen Kreisverwaltungsbehörde vorzulegen. Sollen mehr als 1 000 Personen zugelassen werden, hat der Veranstalter das nach Infektionsschutzkonzept der zuständigen Kreisverwaltungsbehörde vorab und unverlangt vorzulegen.

Der Veranstalter hat bei allen größeren Veranstaltungen jeder Art mit mehr als 1 000 Personen in Gebäuden, geschlossenen Räumlichkeiten, Stadien oder anderweitig zutrittsbeschränkten Stätten die Kontaktdaten der Besucher zu erheben.

Informieren Sie sich bitte vor Ihrem Besuch, ob die Veranstalter freiwilliges 2G oder 3G plus eingeführt haben und stellen Sie sicher, dass Sie den dafür notwendigen Nachweis für den Zugang erbringen. Weitere Informationen finden Sie in den FAQ zur 3G-Regelung.

Besuche in Krankenhäusern, Pflegeeinrichtungen und vergleichbaren Einrichtungen

In vollstationären Einrichtungen der Pflege gemäß § 71 Abs. 2 des Elften Buches Sozialgesetzbuch, Einrichtungen für Menschen mit Behinderungen im Sinne des § 2 Abs. 1 des Neunten Buches Sozialgesetzbuch, in denen Leistungen der Eingliederungshilfe über Tag und Nacht erbracht werden, sowie Altenheimen und Seniorenresidenzen darf den Besuchern von Patienten oder Bewohnern dieser Einrichtungen ohne Rücksicht auf die 7-Tage-Inzidenz Zutritt nur gewährt werden, wenn diese  im Sinne des § 2 Nr. 2, 4, 6 SchAusnahmV geimpft, genesen oder getestet sind.

Dies gilt ebenso in Krankenhäusern sowie Vorsorge- und Rehabilitationseinrichtungen, in denen eine den Krankenhäusern vergleichbare medizinische Versorgung erfolgt (Einrichtungen nach § 23 Abs. 3 Satz 1 Nr. 1 und 3 IfSG).

Beherbergung

Übernachtungsangebote von Hotels, Beherbergungsbetrieben, Schullandheimen, Jugendherbergen, Campingplätzen und allen sonstigen gewerblichen oder entgeltlichen Unterkünften dürfen unter folgenden Voraussetzungen zur Verfügung gestellt werden:

• Jeder Übernachtungsgast hat im Gebietsbereich einer Kreisverwaltungsbehörde, in dem die Zahl an Neuinfektionen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 je 100 000 Einwohner innerhalb von sieben Tagen (7-Tage-Inzidenz) den Wert von 35 überschreitet, einen Testnachweis bei der Ankunft und zusätzlich alle weiteren 72 Stunden vorlegen. Diese Pflicht gilt nicht für Personen, die im Sinne des § 2 Nr. 2 und Nr. 4 der COVID-19-Schutzmaßnahmen-Ausnahmenverordnung (SchAusnahmV) geimpft oder genesen sind.
• Für das Personal, soweit es in Kontakt mit Gästen kommt, sowie für die Gäste, solange sie sich nicht am Tisch des Restaurantbereichs oder in ihrer Wohneinheit befinden, gilt die Pflicht zum Tragen einer medizinischen Gesichtsmaske (Maskenpflicht); soweit in Kassen- und Thekenbereichen durch transparente oder sonst geeignete Schutzwände ein zuverlässiger Infektionsschutz gewährleistet ist, entfällt die Maskenpflicht für das Personal.
• Seit dem 19. Oktober 2021 müssen in allen Bereichen, in denen 3G / 3G plus / 2G gilt und unmittelbarer Kundenkontakt vorliegt, auch Anbieter, Veranstalter, Betreiber, Besucher, Beschäftigte und ehrenamtlich Tätige die dort jeweils geltenden Impf-, Genesenen- oder Testvoraussetzungen erfüllen.
  Anbieter, Veranstalter und Betreiber sind zur zweiwöchigen Aufbewahrung der eigenen Testnachweise sowie zur Überprüfung der von Besuchern, Beschäftigten und ehrenamtlich Tätigen vorzulegenden Impf-, Genesenen- oder Testnachweise verpflichtet. Kann kein Impf- oder Genesenennachweis vorgelegt werden, muss ein entsprechender Testnachweis an mindestens zwei verschiedenen Tagen pro Woche erbracht werden.
• Der Betreiber hat ein Schutz- und Hygienekonzept auf der Grundlage eines von den Staatsministerien für Wirtschaft, Landesentwicklung und Energie und für Gesundheit und Pflege bekannt gemachten Rahmenkonzepts für Beherbergungsbetriebe auszuarbeiten und auf Verlangen der zuständigen Kreisverwaltungsbehörde vorzulegen.
• Die Betreiber von Gemeinschaftsunterkünften wie beispielsweise Schlafsäle, Matratzenlager oder vergleichbare sonstige Mehrbettzimmer (z. B. in Jugendherbergen oder Berghütten) haben die Kontaktdaten der Gäste zu erheben.

Informieren Sie sich bitte vor Ihrem Besuch, ob die Betreiber freiwilliges 2G oder 3G plus eingeführt haben und stellen Sie sicher, dass Sie den dafür notwendigen Nachweis für den Zugang erbringen. Weitere Informationen finden Sie in den FAQ zur 3G-Regelung.

Sportveranstaltungen

Nach den allgemeinen Regeln besteht in Gebäuden und geschlossenen Räumen die Pflicht zum Tragen einer medizinischen Gesichtsmaske, § 2 Abs. 1 der Vierzehnten Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung (14. BayIfSMV).

Die Maskenpflicht gilt dabei nicht am festen Sitz-, Steh- oder Arbeitsplatz, soweit zuverlässig ein Mindestabstand von 1,5 m zu anderen Personen gewahrt wird, die nicht dem eigenen Hausstand angehören. Sofern auf die Einhaltung des Mindestabstands verzichtet wird, gilt damit die Maskenpflicht auch am festen Sitz-, Steh- oder Arbeitsplatz.

Unter freiem Himmel besteht vorbehaltlich speziellerer Regelung Maskenpflicht nur in den Eingangs- und Begegnungsbereichen von Veranstaltungen mit mehr als 1 000 Personen (§ 2 Abs. 2 der 14. BayIfSMV).

Für Beschäftigte gilt die Maskenpflicht während ihrer dienstlichen Tätigkeit nur im Rahmen arbeitsschutzrechtlicher Bestimmungen (vgl. § 2 Abs. 3 Satz 2 der 14 BayIfSMV).

Überschreitet im Gebietsbereich einer Kreisverwaltungsbehörde die Zahl an Neuinfektionen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 je 100 000 Einwohner innerhalb von sieben Tagen (7-Tage-Inzidenz) den Wert von 35, so darf gemäß § 3 Abs. 1 der 14. BayIfSMV im Hinblick auf geschlossene Räume der Zugang zu öffentlichen und privaten Veranstaltungen bis 1 000 Personen in nichtprivaten Räumlichkeiten und Sportstätten, außerhalb einer beruflichen oder gemeinwohldienlichen ehrenamtlichen Tätigkeit, nur durch solche Personen erfolgen, die im Sinne des § 2 Nr. 2, 4, 6 der COVID-19-Schutzmaßnahmen-Ausnahmeverordnung (SchAusnahmV) geimpft, genesen oder getestet sind.

Zu diesem Zweck sind Anbieter, Veranstalter und Betreiber zur Überprüfung der vorzulegenden Impf-, Genesenen- oder Testnachweise verpflichtet.

Der Zugang zu Veranstaltungen mit mehr als 1 000 Personen darf ohne Rücksicht auf die 7-Tage-Inzidenz außerhalb einer zur Durchführung nötigen beruflichen oder gemeinwohldienlichen ehrenamtlichen Tätigkeit nur durch solche Personen erfolgen, die im Sinne des § 2 Nr. 2, 4, 6 SchAusnahmV geimpft, genesen oder getestet sind.

Bei öffentlichen und privaten Veranstaltungen, und für Sportstätten hat der Betreiber oder Veranstalter ein individuelles Infektionsschutzkonzept zu erarbeiten und zu beachten, § 6 Abs. 1 Satz 1 der 14. BayIfSMV. Die Infektionsschutzkonzepte sind der zuständigen Kreisverwaltungsbehörde nur auf Verlangen vorzulegen, soweit nicht mehr als 1 000 Personen zugelassen werden.

Kontaktdaten sind nach § 5 der 14. BayIfSMV bei allen Veranstaltungen ab 1 000 Personen zu erheben.

Für größere Veranstaltungen (mehr als 1000 Personen)  jeder Art gilt nach § 4 Abs. 1 Satz 1 der 14. BayIfSMV:

Es dürfen gleichzeitig höchstens 25 000 Personen zugelassen werden.

1. In Gebäuden, geschlossenen Räumlichkeiten, Stadien oder anderweitig kapazitätsbeschränkten Stätten darf unbeschadet von Nr. 1 die Besucherkapazität bis einschließlich 5 000 Personen zu 100 % der Kapazität sowie für den 5 000 Personen überschreitenden Teil zu höchstens 50 % der weiteren Kapazität genutzt werden.
2. Sollen mehr als 1 000 Personen zugelassen werden, hat der Veranstalter das nach § 6 Abs. 1 nötige Infektionsschutzkonzept der zuständigen Kreisverwaltungsbehörde vorab und unverlangt vorzulegen.

Der Veranstalter ist verpflichtet, die Einhaltung der Bestimmungen zur Maskenpflicht nach § 2 sicherzustellen.

Für Sport- und Kulturveranstaltungen mit mehr als 1 000 Personen gilt außerdem:

1. Eintrittskarten dürfen nur personalisiert verkauft werden.
2. Verkauf, Ausschank und Konsum alkoholischer Getränke ist untersagt. 3. Offensichtlich alkoholisierten Personen darf der Zutritt nicht gewährt werden.

Darüber hinaus wird jeder angehalten, wo immer möglich zu anderen Personen einen Mindestabstand von 1,5 m einzuhalten und auf ausreichende Handhygiene zu achten (§ 1 Satz 1 der 14. BayIfSMV). In geschlossenen Räumlichkeiten ist auf ausreichende Belüftung zu achten (§ 1 Satz 2 der 14. BayIfSMV).