Bayerisches Land- und Amtsarztgesetz verabschiedet – Landarztquote kommt zum Wintersemester 2020/2021
Am 5. Dezember 2019 hat der Bayerische Landtag das Bayerische Land- und Amtsarztgesetz verabschiedet. Damit werden ab dem Wintersemester 2020/21 bis zu 5,8 Prozent aller Medizinstudienplätze in Bayern für Studierende vorgehalten, die ein besonderes Interesse an der hausärztlichen Tätigkeit im ländlichen Raum haben.
Projekt „Smart Hospitals – Sichere Digitalisierung bayerischer Krankenhäuser“
Die IT-Sicherheit von Krankenhäusern ist von zentraler Bedeutung. Um sensible Patientendaten zu schützen und den Regelbetrieb gewährleisten zu können, müssen sich Krankenhäuser gegen digitale Angriffe von außen wappnen.
Unterstützung dafür soll das Projekt „Smart Hospitals – Sichere Digitalisierung bayerischer Krankenhäuser“ bieten. Das Projekt ist Teil der Digitalisierungsoffensive der Staatsregierung. Es läuft seit Oktober 2018 an der Universität der Bundeswehr München. Mit dem Projekt sollen konkrete Vorschläge erarbeiten werden, wie Krankenhäuser der verschiedenen Versorgungsstufen eine optimale interne IT-Infrastruktur aufbauen können. Dieser Maßnahmenkatalog wird dann allen Krankenhäusern als Leitfaden zur Verfügung gestellt.
Schwachstellen erfassen, Verbesserungspotenziale identifizieren
Zunächst werden der aktuelle Stand und mögliche Schwachstellen im Bereich der Digitalisierung und IT-Sicherheit in den bayerischen Krankenhäusern flächendeckend erfasst. Die Projektgruppe identifiziert auf dieser Grundlage Verbesserungspotenziale und untersucht, in welchen Bereichen die Digitalisierung absehbar weitere Angriffsziele bieten wird – etwa durch die verstärkte Nutzung mobiler Endgeräte auf den Krankenhausstationen oder die digitale Fernunterstützung durch Experten in den Operationssälen. Ein IT-Risiko können künftig aber auch die in die Krankenhäuser mitgeführten Datenträger von Patientinnen und Patienten mit ihren gespeicherten Gesundheitsdaten darstellen. Hier geht es darum zu ermitteln, wie diese Bereiche möglichst im Vorfeld bereits geschützt werden können.
IT-Sicherheit bedeutet auch medizinische Versorgungssicherheit
Krankenhäuser müssen wirksam gegen Angriffe auf ihre IT-Infrastruktur geschützt sein. Denn IT-Sicherheitsvorfälle können etwa wichtige medizinische Eingriffe verzögern oder gar zu lebensgefährlichen Situationen für die Patientinnen und Patienten führen. Auch können sie hohe Kosten für den Wiederanlauf des Regelbetriebs nach sich ziehen. Bezogen auf den Datenschutz besteht die Gefahr der widerrechtlichen Aneignung hochsensibler Daten über Patientinnen und Patienten und Betriebsinterna durch unbefugte Dritte.
Das Bayerische Staatsministerium für Gesundheit und Pflege fördert „Smart Hospitals“ zunächst bis September 2021.
Krankenhäuser müssen sich nicht zuletzt zum Schutz der Patientinnen und Patienten gegen Angriffe von außen auf ihre digitale Infrastruktur wappnen. Deshalb unterstützen wir sie bei der IT-Sicherheit mit dem Projekt „Smart Hospitals“, das wir mit 533.000 Euro fördern.
Gutachten zu Auswirkungen des Zustroms von Asylbewerbern auf die gesundheitliche Versorgung
Das Bayerische Staatsministeriums für Gesundheit und Pflege hat ein Gutachten über die „Auswirkungen des Zustroms von Asylbewerbern auf die gesundheitliche Versorgung in Bayern“ der Universität Bayreuth in Zusammenarbeit mit der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Ernst & Young GmbH erstellen lassen. Anhand von vier verschiedenen Zuwanderungsszenarien wurden die Wirkungen auf die medizinische Versorgung und die entsprechenden Kosten für den Freistaat Bayern dargelegt.
Im Ergebnis zeigt sich, dass mit Ausnahme von mehr Erkrankungen der Zähne sowie akuter Erkrankungen aufgrund von Hygiene- und Versorgungsmängeln im Herkunftsland bzw. während der Flucht keine spezifischen Unterschiede zur Art und Häufigkeit von Erkrankungen der einheimischen Bevölkerung festzustellen sind. Allerdings ist bei Flüchtlingen und Asylbewerbern die Häufigkeit von psychischen Erkrankungen deutlich erhöht.
In Bezug auf künftig entstehende Kosten im bayerischen Gesundheitswesen durch Zuwanderung von Flüchtlingen und Asylbewerbern zeigt sich laut Gutachten, dass die vorhandenen Kapazitäten des bayerischen Gesundheitssystems grundsätzlich ausreichen, wenn bis zum Jahr 2022 eine Zahl von jährlich rund 200.000 Asylsuchenden in Deutschland nicht wesentlich überschritten wird. Bei einem deutlich stärkeren Zustrom sind dagegen in einzelnen Bereichen Engpässe zu erwarten. Das betrifft insbesondere die Versorgung psychischer Erkrankungen.
Das barrierearm gestaltete Gutachten und den Kurzbericht finden Sie im Internetauftritt des Bayerischen Landesamt für Gesundheit und Lebensmittelsicherheit (LGL).
Morbiditätsorientierter Risikostrukturausgleich (Morbi-RSA)
Seit 1996 können Bürger ihre Krankenkasse frei wählen. Bis dahin hingen die Einnahmen einer Krankenkasse vor allem vom Einkommen und die Ausgaben vom Gesundheitszustand ihrer Mitglieder ab. Um in einem immer freieren Wettbewerb mit günstigen Beiträgen erfolgreich zu sein, hätten die Krankenkassen also lediglich darauf abzielen müssen, möglichst junge und gesunde Mitglieder mit hohen finanziellen Einnahmen zu gewinnen. Tragendes Grundprinzip der gesetzlichen Krankenversicherung ist aber die Solidarität. Das heißt, dass jeder Versicherte unabhängig von seinem Einkommen und seinen Krankheitsrisiken, die gleichen medizinisch notwendigen Leistungen erhalten soll. Die Versicherten der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) sind dazu eine Solidargemeinschaft, bei der durch einkommensabhängige Beiträge in einem gewissen Rahmen der finanziell Leistungsfähigere den weniger Leistungsfähigen unterstützt.
Ziel des schon seit 1994 existierenden Risikostrukturausgleichs (RSA) war es, den Wettbewerb zwischen den Krankenkassen und Solidarität zwischen den Versicherten gleichzeitig zu ermöglichen. Vor allem sollte eine Risikoselektion zu Lasten Kranker ausgeschlossen werden. Anreize für einen Wettbewerb der Krankenkassen um „gesunde Versicherte“ sollten minimiert werden.
Als Ausgleichsfaktoren dienten bis 2009 die Kriterien Alter, Geschlecht und Bezug einer Rente wegen Erwerbsminderung. Ab 2002 bis 2008 wurden auch chronisch Erkrankte berücksichtigt, wenn sie an einem strukturierten Behandlungsprogramm (Disease-Management-Programm) teilnahmen.
Durch Einführung des Gesundheitsfonds mit dem GKV-Wettbewerbsstärkungsgesetz wurde die Finanzierung des Gesundheitswesens neu gestaltet und gleichzeitig der RSA in Bezug auf die Krankheitsrisiken (Morbidität) erweitert. Neben den Merkmalen Alter, Geschlecht und Bezug einer Erwerbsminderungsrente werden nun auch Versicherte mit kostenintensiven chronischen oder schwerwiegenden Krankheiten berücksichtigt. Hierfür wurden 80 Krankheiten ausgewählt. Je nach Zusammenstellung der einzelnen Merkmale erhalten die Krankenkassen für ihre Versicherten eine Grundpauschale, die durch Zu- oder Abschläge angepasst wird. Der RSA wird deswegen nun als „Morbi-RSA“ bezeichnet.
Damit wird erreicht, dass eine Häufung kranker, vor allem chronisch kranker Versicherter, bei einer einzelnen Krankenkasse für diese nicht zwangsläufig mit gravierenden Wettbewerbsnachteilen verbunden ist.
Der Morbi-RSA: Aktuelles Gutachten bestätigt Konsequenzen des derzeitigen Zuweisungssystems für die bayerischen Versicherten
Das Zuweisungssystem sollte für einen angemessenen Ausgleich und faire Wettbewerbsbedingungen sorgen. In seiner derzeitigen Ausgestaltung wird es dieser Aufgabe jedoch nicht hinreichend gerecht, weil es regionale Kostenunterschiede nicht berücksichtigt. In den Jahren 2009 bis 2014, so ein von Prof. Dr. Volker Ulrich, Prof. Dr. Eberhard Wille und Prof. Dr. Gregor Thüsing im Auftrag des Bayerischen Staatsministeriums für Gesundheit und Pflege erstelltes Gutachten vom Juni 2016, hat sich die Unterdeckung der Leistungsausgaben der Krankenkassen in Bayern auf insgesamt mindestens eine Milliarde Euro aufsummiert. Staatsministerin Melanie Huml kritisiert den Umstand, dass sich für den bayerischen Beitragszahler durch das derzeitige Zuweisungssystem auf mehreren Ebenen Nachteile ergeben. Zum einen, so die Ministerin, zahle dieser überdurchschnittlich viel in den Gesundheitsfonds ein, zum anderen erhalte er daraus zu wenig zurück.
Das neue Gutachten zeigt darüber hinaus, dass Bayern nicht nur auf der Ausgabenseite Geld verliert, sondern auch auf der Einnahmenseite Versichertengelder aus Bayern in andere Bundesländer abgeflossen sind. Staatsministerin Huml weist darauf hin, dass im Morbi- RSA regionale Unterschiede mehr Beachtung finden müssen. Bayern als Hochlohn- und Hochpreisregion wird andernfalls überdurchschnittlich belastet.
Professor Ulrich bezweifelt, dass sich der im Gutachten erläuterte Trend verändern wird. Er geht davon aus, dass Unterdeckungen in der gesetzlichen Krankenversicherung für Bayern weiterhin eine enorme Belastung darstellen werden. Professor Wille führt aus, dass mögliche Reformen Regionalkomponenten stärker berücksichtigen müssen. Professor Thüsing weist nach, dass die Einführung einer derartigen Regionalkomponente mit der Verfassung im Einklang steht.
Das 2016 veröffentlichte Gutachten bestätigt ein früheres Gutachten im Auftrag des Bayerischen Staatsministeriums für Gesundheit und Pflege aus dem Jahr 2014. Durch die zum 1. Januar 2015 eingeführte neue Finanzsystematik des GKV-Finanzstruktur- und Qualitäts-Weiterentwicklungsgesetz (GKV-FQWG) mit kassenindividuellen Zusatzbeitragssätzen wurde die regionale Unausgewogenheit der Zuweisungen des Morbi-RSA unterstrichen.
Die Gutachter Prof. Dr. Gregor Thüsing, Universität Bonn, Prof. Dr. Volker Ulrich, Universität Bayreuth und Prof. Dr. Eberhard Wille (v.l.) mit Staatsministerin Melanie Huml.
Präsentation zur Vorstellung 2016 und Gutachten Morbi-RSA (2014) herunterladen
Die Präsentation zur Vorstellung des Gutachtens von 2016, das am 23. Juni 2016 in Berlin vorgestellt wurde, sowie den Endbericht „Zur Berücksichtigung einer regionalen Komponente im morbiditätsorientierten Risikostrukturausgleich (Morbi-RSA)“ aus dem Jahr 2014 finden Sie in unserem Download-Bereich. Der Zugriff ist passwortgeschützt. Für die Zugangsdaten schicken Sie bitte eine E-Mail an download@stmgp.bayern.de.
Präimplantationsdiagnostik (PID)
Was bedeutet PID?
Als Präimplantationsdiagnostik bezeichnet man die genetische Untersuchung von Zellen eines durch künstliche Befruchtung erzeugten Embryos, bevor dieser in die Gebärmutter übertragen wird.
Wann darf eine PID durchgeführt werden?
Gemäß § 3a Embryonenschutzgesetz darf die PID nur durchgeführt werden, wenn folgende Voraussetzungen erfüllt sind:
- In medizinischer Hinsicht ist erforderlich, dass auf Grund der genetischen Disposition der Frau, von der die Eizelle stammt, oder des Mannes, von dem die Samenzelle stammt, oder von beiden für deren Nachkommen das hohe Risiko einer schwerwiegenden Erbkrankheit besteht. Die PID darf auch zur Feststellung einer schwerwiegenden Schädigung des Embryos vorgenommen werden, die mit hoher Wahrscheinlichkeit zu einer Tot- oder Fehlgeburt führen wird.
- Die Patientin muss zu den medizinischen, psychischen und sozialen Folgen der gewünschten genetischen Untersuchung beraten und aufgeklärt worden sein. Dabei muss die Aufklärung vor der Einholung der Einwilligung der Patientin stattfinden.
- Eine Ethikkommission muss die Einhaltung der unter 1. genannten Voraussetzungen geprüft und eine zustimmende Bewertung abgegeben haben.
- Die PID muss durch eine hierfür qualifizierte Ärztin oder einen hierfür qualifizierten Arzt in für die PID staatlich zugelassenen Zentren durchgeführt werden.
Die Bayerische Ethikkommission für Präimplantationsdiagnostik ermöglicht es, betroffenen Eltern zu helfen. Zugleich stellt sie sicher, dass die Möglichkeiten, welche sich aus der PID ergeben, verantwortungsvoll genutzt werden. Dem Schutz des Lebens muss die höchste Priorität eingeräumt werden.
Um die PID in Bayern durchführen zu können, ist für Sie folgendes zu tun:
Präimplantationszentren
| Bezeichnung | Kategorie | Adresse | Beschreibung | |
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MVZ Martinsried | Humangenetische Einrichtung | Lochhamer Straße 29, 82152 Martinsried | Zentrum für Humangenetik und Laboratoriumsdiagnostik, Dr. Hanns-Georg Klein, Dr. Imma Rost und Kollegen |
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Synlab Humane Genetik | Humangenetische Einrichtung | Lindwurmstraße 23, 80337 München | Synlab medizinisches Versorgungszentrum Humane Genetik, Dr. Dr. Claudia Nevinny-Stickel-Hinzpeter |
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MGZ München | Humangenetische Einrichtung | Bayerstraße (3-)5, 80335 München, Deutschland | Medizinisch Genetisches Zentrum München, Prof. Dr. Elke Holinski-Feder, PD Dr. Angela Abicht |
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Zentrum für Humangenetik | Humangenetische Einrichtung | Franz-Josef-Strauß-Allee 11, 93053 Regensburg | Zentrum für Humangenetik Regensburg im Universitätsklinikum, Prof. Dr. Ute Hehr (Universitätsklinikum, Bauteil D3) |
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profertilita - Zentrum für Fruchtbarkeitsmedizin Regensburg | Reproduktionsmedizinischer Kooperationspartner | Hildegard-von-Bingen-Straße 1, 93047 Regensburg | Prof. Dr. Monika Bals-Pratsch, Dr. Angelika Eder, |
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MVZ KITZ Regensburg GmbH | Reproduktionsmedizinischer Kooperationspartner | Hemauerstraße 1, 93047 Regensburg | Kinderwunschtherapie im Zentrum , PD Dr. Andreas Schüring, Prof. Dr. Bernd Seifert |
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Gemeinschaftspraxis der Frauenärzte | Reproduktionsmedizinischer Kooperationspartner | Nürnberger Straße 35, 91052 Erlangen | Zentrum für Reproduktionsmedizin, Dr. Miklos Hamori, Dr. Rolf Behrens, Dr. Andreas Hammel |
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Reproduktionsmedizin München | Reproduktionsmedizinischer Kooperationspartner | Tal 11, 80331 München | Medizinisches Versorgungszentrum, Dr. Walter Bollmann, Dr. Thomas Brückner, Dr. Ulrich Noss, Dr. Daniel Noss |
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Kinderwunsch Centrum MVZ München | Reproduktionsmedizinischer Kooperationspartner | Lortzingstraße 26, 81241 München | Dr. Claudia Gaßner, Dr. Gottfried Krüsmann, Dr. Jan Krüsmann und Prof. Dr. Dr. habil. Wolfgang Würfel |
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Kinderwunschzentrum Ludwigsburg | Reproduktionsmedizinischer Kooperationspartner | Pflugfelder Straße 22, 71636 Ludwigsburg | Dr. Andreas Ott |
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Kiz)-Kinderwunsch im Zentrum | Reproduktionsmedizinischer Kooperationspartner | Bayerstraße 3, 80335 München | PD Dr. Roxana Popovici, Dr. Anja Kuhlmann |
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Kinderwunschzentrum Altonaer Straße im Gynaekologicum Hamburg | Reproduktionsmedizinischer Kooperationspartner | Altonaer Straße 59, 20357 Hamburg | Dr. Annick Horn, Dr. Wolf Michel, Prof. Dr. Kupka, Dr. Tim Cordes |
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Kinderwunsch-Zentrum Ulm | Reproduktionsmedizinischer Kooperationspartner | Einsteinstraße 59, 89077 Ulm | Dr. Friedrich Gagsteiger |
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MVZ PAN Institut für Endokrinologie und Reproduktionsmedizin Köln | Reproduktionsmedizinischer Kooperationspartner | Zeppelinstraße 1, 50667 Köln | Dr. Stefan Palm |
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Kinderwunschzentrum an der Gedächtniskirche | Reproduktionsmedizinischer Kooperationspartner | Rankestraße 34, 10789 Berlin, Deutschland | Dr. Matthias Bloechle, Dr. Silke Marr |
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Kinderwunschteam Berlin | Reproduktionsmedizinischer Kooperationspartner | Friedrichstraße 79, 10117 Berlin, Deutschland | Kinderwunsch- und Endometriosezentrum, Dr. Gülden Halis, Dr. Kathrin Wolfahrt |
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MVZ VivaNeo Praxisklinik Sydow Berlin GmbH | Reproduktionsmedizinischer Kooperationspartner | Kronenstraße 55-58, 10117 Berlin, Deutschland | Dr. Peter Sydow, Dr. Carmen Sydow |
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IVF-SAAR Saarbrücken-Kaiserslautern | Reproduktionsmedizinischer Kooperationspartner | Europaallee 15, 66113 Saarbrücken, Deutschland | Dr. Lars Happel, Andreas Giebel, Dr. Sascha Tauchert |
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Kinderwunschzentrum Erfurt | Reproduktionsmedizinischer Kooperationspartner | Anger 59, 99084 Erfurt, Deutschland | Dr. Patricia Klinzing, Dr. Andreas Lahl |
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Universitäre Kinderwunschzentren GmbH Lübeck | Reproduktionsmedizinischer Kooperationspartner | Ratzeburger Allee 160, Lübeck, Deutschland | Prof. Dr. Georg Griesinger |
Präimplantationszentren – Legende
| Humangenetische Einrichtung |
| Reproduktionsmedizinischer Kooperationspartner |
Förderprogramm zum Erhalt und zur Verbesserung der medizinischen Versorgung
Bayerns Gesundheitsministerin Melanie Huml will mehr Ärzte für den ländlichen Raum gewinnen. Bereits 2012 wurde das Programm zum Erhalt und zur Verbesserung der ärztlichen Versorgung aufgelegt. Bisher standen für das Förderprogramm insgesamt rund 38 Millionen Euro zur Verfügung. Mit dieser Initiative setzt das Gesundheitsministerium einen klaren Anreiz zur Niederlassung im ländlichen Raum und unterstützt damit die Kassenärztliche Vereinigung Bayerns, die für die Sicherstellung der vertragsärztlichen Versorgung in ganz Bayern zuständig ist.
Im Rahmen des Förderprogramms werden unter anderem Hausärzte und zahlreiche andere Arztgruppen mit einer Anschubfinanzierung von bis zu 60.000 Euro unterstützt sofern sie sich in Gemeinden mit nicht mehr als 20.000 Einwohnern niederlassen (bei Kinder- und Jugendpsychiatern in Gemeinden mit nicht mehr als 40.000 Einwohnern). Voraussetzung ist: Es muss sich um nicht überversorgte Regionen handeln. Bislang konnten in Bayern dadurch bereits über 450 Niederlassungen und Filialen gefördert werden.
Eine weitere Säule des Förderprogramms ist das Stipendienprogramm für Medizinstudierende. Dabei werden Stipendien an angehende Mediziner vergeben, die sich verpflichten, ihre Weiterbildung im ländlichen Raum zu absolvieren und danach weitere fünf Jahre dort ärztlich tätig zu sein. So konnten bislang schon fast 170 Medizinstudenten dazu motiviert werden, nach ihrem Studium im ländlichen Raum zu arbeiten.
Und um die Attraktivität dieses Stipendienprogramms noch weiter zu steigern, wurde die Höhe der monatlichen Unterstützung im Februar 2018 verdoppelt: Statt wie bisher 300 Euro gibt es nunmehr 600 Euro im Monat, wenn jemand bereit ist, nach seinem Studium im ländlichen Raum ärztlich tätig zu sein.
Außerdem werden innovative medizinische Versorgungskonzepte gefördert. Damit erhalten unterschiedliche Modellprojekte eine finanzielle Unterstützung, die helfen, dem Strukturwandel im Gesundheitssystem entgegenzuwirken. Gefördert werden zum Beispiel Vorhaben, die die Vereinbarkeit von Familie und Beruf erleichtern. Mittlerweile haben schon 15 Vorhaben eine solche Förderung erhalten.
