Krankenhausbetreiber unterhält sich mit Ärztin.

Investitionen an bayerischen Krankenhäusern

Es zählt zu den Kernaufgaben eines modernen Sozialstaats, eine leistungsfähige Krankenhausstruktur aufzubauen und zu erhalten. Freistaat und Kommunen stellen daher jährlich hohe Förderbeträge für notwendige Investitionen bereit, damit in allen Landesteilen zeitgemäße, medizinisch hochwertige klinische Einrichtungen in zumutbarer Entfernung zur Verfügung stehen.

Bayerns Gesundheitsministerin Melanie Huml setzt auf moderne und leistungsfähige Krankenhäuser im Freistaat. Huml betonte am Mittwoch anlässlich des offiziellen Spatenstichs zur Erweiterung des Klinikums Weiden. Gesundheitsministerin Melanie Huml (3. v. l.) beim offiziellen Spatenstich für den 8. und 9. Bauabschnitt am Klinikum Weiden

Bayerns Gesundheitsministerin Melanie Huml setzt auf moderne und leistungsfähige Krankenhäuser im Freistaat.

Der Freistaat ist ein starker Partner der bayerischen Kliniken. Mit einem Krankenhausförderetat auf Rekordniveau von jährlich 643 Millionen Euro verfügen wir über wichtige Spielräume für Investitionen – eine zentrale Voraussetzung für die Sicherung der leistungsfähigen Spitzenmedizin in ganz Bayern.
Melanie Huml, Staatsministerin

Wer wird gefördert?

Alle Krankenhäuser, die in den Krankenhausplan des Freistaats Bayern aufgenommen sind, haben Anspruch auf staatliche Finanzierung der Investitionen, die im Rahmen ihres Versorgungsauftrages notwendig sind. Das gilt unabhängig davon, ob es sich um öffentliche, freigemeinnützige oder private Krankenhausträger handelt.

Was wird gefördert?

Die staatliche Förderung bezieht sich ausschließlich auf die akutstationäre Versorgung und umfasst insbesondere:

Förderung von Baumaßnahmen

Fördervorhaben sind vor allem Neu-, Um- und Erweiterungsbauten an Krankenhäusern zur Anpassung der Untersuchungs- und Behandlungseinrichtungen an die Fortschritte von Medizin und Medizintechnik, zur Verbesserung betriebsorganisatorischer Abläufe sowie zur Modernisierung der Pflegebereiche. Für derartige Projekte stehen derzeit rund 466 Millionen Euro zur Verfügung, die über das jeweilige Jahreskrankenhausbauprogramm verteilt werden.

Bereitstellung pauschaler Förderbeträge

Außerdem fließen den Krankenhäusern pauschale Förderbeträge für Beschaffungen und kleine bauliche Maßnahmen zu. Für diese Zwecke werden aktuell rund 270 Millionen Euro auf die Krankenhäuser nach Leistungsfähigkeit und Versorgungsauftrag verteilt. Diese Jahrespauschalen sind von den Trägern in eigener Verantwortung zur Beschaffung kurzfristiger Anlagegüter und für kleine bauliche Maßnahmen einzusetzen. Sie dienen vorwiegend zur Erneuerung medizinischer Geräte, aber auch zur Beschaffung anderer Ausstattungsgegenstände (zum Beispiel Kommunikationstechnik).

Weitere Fördertatbestände

Weitere Fördertatbestände sind unter anderem die Mietkostenförderung oder die Ausgleichsleistungen bei Schließung von Krankenhäusern bzw. Krankenhausabteilungen. Für diese Leistungen nach Art. 13 bis 17 Bayerisches Krankenhausgesetz (BayKrG) sind insgesamt 11,5 Millionen Euro vorgesehen.

Die Krankenhausförderung deckt nicht ab:

ambulante Leistungen,
– Rehabilitationseinrichtungen und
– universitäre Bereiche.

Hier gelten besondere Anspruchsgrundlagen außerhalb der Krankenhausförderung.

Leistungsstarke Versorgungsstruktur

Bayern nimmt die Gesundheit seiner Bürgerinnen und Bürger sehr ernst und engagiert sich seit vielen Jahren in erheblichem finanziellen Umfang für seine Krankenhäuser.

Seit Beginn der staatlichen Krankenhausförderung im Jahr 1972 hat der Freistaat gemeinsam mit seinen Kommunen bereits über 23 Milliarden Euro in die bayerischen Kliniken investiert. So ließ sich in allen Regionen eine Versorgungsstruktur schaffen, deren Leistungsniveau weit über die Landesgrenzen hinaus hohes Ansehen genießt. Angesichts der dynamischen Entwicklung in der Medizin und einer immer älter werdenden Gesellschaft besteht auch in Zukunft hoher Investitionsbedarf in den Krankenhäusern. Dem trägt die Staatsregierung einvernehmlich mit den kommunalen Finanzpartnern im Doppelhaushalt 2019 / 2020 Rechnung. Der Bayerische Landtag hat die Fortführung des Krankenhausförderetats auf dem Rekordniveau von rund 643 Millionen Euro beschlossen. Auf dieser Basis können weitere dringliche Modernisierungs- und Anpassungsmaßnahmen an unseren Kliniken zeitgerecht durchgeführt werden. Der Freistaat bleibt damit ein verlässlicher Finanzierungspartner für die Krankenhäuser. Das bedeutet auch, dass bei nachgewiesenem Mehrbedarf eine angemessene Erhöhung des Mittelansatzes geprüft wird.