Krankenhausbetreiber unterhält sich mit Ärztin.

Investitionen an bayerischen Krankenhäusern

Es zählt zu den Kernaufgaben eines modernen Sozialstaats, eine leistungsfähige Krankenhausstruktur aufzubauen und zu erhalten. Freistaat und Kommunen stellen daher jährlich hohe Förderbeträge für notwendige Investitionen bereit, damit in allen Landesteilen zeitgemäße, medizinisch hochwertige klinische Einrichtungen in zumutbarer Entfernung zur Verfügung stehen.

Bayerns Gesundheitsministerin Melanie Huml setzt auf moderne und leistungsfähige Krankenhäuser im Freistaat. Huml betonte am Mittwoch anlässlich des offiziellen Spatenstichs zur Erweiterung des Klinikums Weiden. Gesundheitsministerin Melanie Huml (3. v. l.) beim offiziellen Spatenstich für den 8. und 9. Bauabschnitt am Klinikum Weiden

Bayerns Gesundheitsministerin Melanie Huml setzt auf moderne und leistungsfähige Krankenhäuser im Freistaat.

Der Freistaat ist ein starker Partner der bayerischen Kliniken. Auch in diesem Jahr können wir für die Krankenhausförderung 500 Millionen Euro zusichern – und damit weit mehr als manch anderes Bundesland.
Melanie Huml, Staatsministerin

Wer wird gefördert?

Alle Krankenhäuser, die in den Krankenhausplan des Freistaats Bayern aufgenommen sind, haben Anspruch auf staatliche Finanzierung der Investitionen, die im Rahmen ihres Versorgungsauftrages notwendig sind. Das gilt unabhängig davon, ob es sich um öffentliche, freigemeinnützige oder private Krankenhausträger handelt.

Was wird gefördert?

Die staatliche Förderung bezieht sich ausschließlich auf die akutstationäre Versorgung und umfasst insbesondere:

Förderungen von Baumaßnahmen

Fördervorhaben sind vor allem Neu-, Um- und Erweiterungsbauten an Krankenhäusern zur Anpassung der Untersuchungs- und Behandlungseinrichtungen an die Fortschritte von Medizin und Medizintechnik, zur Verbesserung betriebsorganisatorischer Abläufe sowie zur Modernisierung der Pflegebereiche. Für derartige Projekte stehen derzeit rund 393 Millionen Euro zur Verfügung, die über das jeweilige Jahreskrankenhausbauprogramm verteilt werden.

Bereitstellung pauschaler Förderbeiträge

Außerdem fließen den Krankenhäusern pauschale Förderbeträge für Beschaffungen und kleine bauliche Maßnahmen zu. Für diese Zwecke werden aktuell rund 214 Millionen Euro auf die Krankenhäuser nach Leistungsfähigkeit und Versorgungsauftrag verteilt. Diese Jahrespauschalen sind von den Trägern in eigener Verantwortung zur Beschaffung kurzfristiger Anlagegüter und für kleine bauliche Maßnahmen einzusetzen. Sie dienen vorwiegend zur Erneuerung medizinischer Geräte, aber auch zur Beschaffung anderer Ausstattungsgegenstände (zum Beispiel Kommunikationstechnik).

Weitere Fördertatbestände

Weitere Fördertatbestände sind unter anderem die Mietkostenförderung oder die Ausgleichsleistungen bei Schließung von Krankenhäusern bzw. Krankenhausabteilungen. Für diese Leistungen nach Art. 13 bis 17 Bayerisches Krankenhausgesetz (BayKrG) sind insgesamt rund 12 Millionen Euro vorgesehen.

Die Krankenhausförderung deckt nicht ab:

– ambulante Leistungen,
– Rehabilitationseinrichtungen und
– universitäre Bereiche.

Hier gelten besondere Anspruchsgrundlagen außerhalb der Krankenhausförderung.

Leistungsstarke Versorgungsstruktur

Bayern nimmt die Gesundheit seiner Bürgerinnen und Bürger sehr ernst und engagiert sich seit vielen Jahren in erheblichem finanziellen Umfang für seine Krankenhäuser.

Seit Beginn der staatlichen Krankenhausförderung im Jahr 1972 hat Bayern gemeinsam mit seinen Kommunen bereits etwa 22 Milliarden Euro in die bayerischen Kliniken investiert. So ließ sich in allen Regionen eine Versorgungsstruktur schaffen, deren Leistungsniveau weit über die Landesgrenzen hinaus hohes Ansehen genießt. Diese konsequente Förderung wird auch in den kommenden Jahren fortgesetzt. Im Staatshaushalt 2016 ist die Weiterführung des Krankenhausförderetats auf dem hohen Niveau von 500 Millionen Euro vorgesehen. Damit sind die finanziellen Voraussetzungen geschaffen, um die notwendigen dringlichen Modernisierungs- und Anpassungsmaßnahmen an unseren Kliniken zeitgerecht durchzuführen.