Pressemitteilung

19.05.2024

Nr. 95/GP

In diesem Jahr haben in Bayern bereits 15 Krankenhäuser mit kleinen Geburtshilfestationen im ländlichen Raum Fördermittel aus dem „Zukunftsprogramm Geburtshilfe“ des Freistaats in Höhe von insgesamt rund 11,9 Millionen Euro erhalten. Darauf hat Bayerns Gesundheitsministerin Judith Gerlach am Sonntag hingewiesen. Gerlach betonte: „Eine wohnortnahe und hochwertige Versorgung für werdende Mütter ist mir sehr wichtig! Seit 2018 unterstützen wir mit unserem Förderprogramm die Kommunen in Bayern dabei, die wohnortnahe Geburtshilfe zu erhalten. Insgesamt haben wir an die Kommunen bereits mehr als 110 Millionen Euro zu diesem Zweck ausgezahlt.“

Das von Bayern 2018 gestartete „Zukunftsprogramm Geburtshilfe“ basiert auf zwei Fördersäulen: Landkreise und kreisfreie Städte können zur Stärkung der Hebammenversorgung in Geburtshilfe und Wochenbettbetreuung für jedes neugeborene Kind eine Förderung erhalten. Mit der zweiten Säule des Geburtshilfe-Förderprogramms werden Landkreise und kreisfreie Städte im ländlichen Raum finanziell unterstützt, um Defizite kleinerer Geburtshilfestationen auszugleichen.

Gerlach unterstrich: „Aktuell laufen über die Regierung von Oberfranken die Auszahlungen der Fördergelder an die Kliniken, um das im Jahr 2022 entstandene Defizit ihrer Geburtshilfestationen auszugleichen. Bislang wurden hierzu Fördermittel in Höhe von rund 11,9 Millionen Euro an 15 Kliniken ausbezahlt. Das ist gut investiertes Geld, denn wir sorgen damit für einen guten Start ins Leben!“ Im aktuellen Förderzeitraum erhalten nach Abschluss der Prüfverfahren durch die Regierung von Oberfranken voraussichtlich insgesamt 28 Kliniken aus ganz Bayern insgesamt über 23 Millionen Euro aus dem „Zukunftsprogramm Geburtshilfe“.

Die Ministerin fügte hinzu: „Besonders im ländlichen Raum ist es für werdende Mütter wichtig, schnell ein Krankenhaus zu erreichen. Die Wege dürfen nicht zu weit sein! Deshalb unterstützen wir kleine Geburtshilfestationen an Kliniken mit jährlich rund 23 Millionen Euro, um dieses unverzichtbare Angebot für werdende Mütter im ländlichen Raum aufrechtzuerhalten. Klar ist: Das Defizit kleiner, aber sehr gut angenommener und versorgungsnotwendiger Geburtshilfestationen darf nicht dazu führen, dass diese geschlossen werden.“

Im Rahmen der zweiten Fördersäule des „Zukunftsprogramms Geburtshilfe“ erhalten seit 2019 Landkreise und kreisfreie Städte, die zumindest mit Teilen ihrer Fläche dem ländlichen Raum zuzuordnen sind, eine Förderung von bis zu 85 Prozent der Summe, mit der sie das Defizit kleinerer Geburtshilfestationen im ländlichen Raum ausgleichen. Voraussetzung ist, dass das jeweilige Krankenhaus zwischen 300 und 800 Geburten pro Jahr betreut und sich die Geburtshilfestation trotz ihrer geringen Größe als Hauptversorger in der Region etabliert hat und mindestens 50 Prozent der im Landkreis anfallenden Geburten betreut.

Gerlach unterstrich: „Mit unserem Förderprogramm konnten wir in den letzten Jahren mehr als 30 Krankenhäuser unterstützen, deren geburtshilfliches Angebot ansonsten aus wirtschaftlichen Gründen gefährdet gewesen wäre. Insgesamt haben wir hier seit 2019 95,8 Millionen Euro an die Kommunen ausgezahlt. Der Freistaat setzt ein kraftvolles Signal zur Förderung flächendeckender Strukturen. Wir sind sicher, dass das Geld dort ankommt, wo es gebraucht wird.“

Gerlach erläuterte: „Mir ist außerdem wichtig, dass alle Mütter in Bayern die Betreuung durch Hebammen bekommen, die sie brauchen. Hier setzt die erste Fördersäule unseres Geburtshilfeprograms an: Landkreise und kreisfreie Städte erhalten seit 2018 für jedes neugeborene Kind eine Förderung von bis zu 40 Euro. Dieses Geld können sie dann für geeignete Maßnahmen zur Verbesserung und Stärkung der Hebammenversorgung in Geburtshilfe und Wochenbettbetreuung einsetzen. Dafür stellen wir jährlich bis zu fünf Millionen Euro bereit. Insgesamt haben wir somit über diese Säule unseres ‚Zukunftsprogramms Geburtshilfe‘ seit seinem Bestehen rund 14,4 Millionen Euro in die wohnortnahe Versorgung werdender Mütter investiert."

Die Ministerin betonte: „Auch diese erste Fördersäule zur Unterstützung, Stärkung und Sicherung der geburtshilflichen Hebammenversorgung wird sehr gut angenommen: Die Kommunen haben gemeinsam mit den Hebammen bereits zahlreiche kreative Ideen und Maßnahmen entwickelt, um vor Ort die geburtshilfliche Hebammenversorgung zu stärken und zu sichern. Die geförderten Projekte reichen von der Schaffung von Hebammen-Vermittlungsstellen über die Einstellung von unterstützendem Hilfspersonal bis zur gesonderten Vergütung für die Übernahme von Sonderschichten.“ Die Förderrichtlinie Richtlinie zur Förderung der Geburtshilfe in Bayern (GebHilfR) läuft bis 2025.

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Diese 15 Kliniken haben für das in 2022 entstandene Defizit ihrer Geburtshilfestationen in 2024 bereits Mittel aus dem „Zukunftsprogramm Geburtshilfe“ des StMGP erhalten (Zahlen gerundet):

Oberbayern:

• Kreisklinik Bad Reichenhall (Berchtesgadener Land): 848.039 Euro
• Kreisklinik Wolfratshausen/Krankenhaus Starnberg (Bad Tölz-Wolfratshausen):  800.000 Euro

Niederbayern:

• Krankenhaus Eggenfelden (Lk Rottal-Inn): 423.024 Euro
• Goldberg-Klinik Kelheim (Kelheim): 800.000 Euro
• Arberlandklinik Zwiesel (Regen): 859.904 Euro
• Klinikum St. Elisabeth Straubing (Stadt Straubing): 644.910 Euro
• Kliniken Goldenen Steig GmbH (Freyung-Grafenau): 415.742 Euro

Oberpfalz:

• Krankenhaus St. Barbara (Schwandorf): 1 Million Euro
• Sana Kliniken des Landkreises Cham: 549.592 Euro

Oberfranken:

• Helmut-G.-Walther-Klinikum Lichtenfels: 999.940 Euro
• Helios Frankenwaldklinik Kronach (Lkr Kronach): 800.000 Euro

Mittelfranken:

• Kliniken des Lk Neustadt a.d. Aisch: 1 Million Euro

Unterfranken:

• Klinik Kitzinger Land (Kitzingen): 952.156 Euro
• Rhön-Klinikum AG, Bad Neustadt a.d. Saale (Lkr Rhön-Grabfeld): 956.560 Euro

Schwaben:

• Asklepios Klinik (Lindau): 800.000 Euro