Drei Personen im Gespräch.

Behörden, Gremien und Bündnisse im Geschäftsbereich

Das Bayerische Gesundheits- und Pflegeministerium ist als oberste Fachbehörde zuständig für den Öffentlichen Gesundheitsdienst in Bayern. In Gremien werden gesellschaftliche Gruppen zur Gestaltung politischer Themen einbezogen.

Behörden

Bayerisches Landesprüfungsamt für Sozialversicherung

Das Bayerische Landesprüfungsamt für Sozialversicherung ist eine unabhängige, staatliche Prüfbehörde und seit  dem 10. Oktober 2013 dem Bayerischen Staatsministerium für Gesundheit und Pflege zugeordnet. Gegründet wurde es bereits 1948 (und 1953 in das damalige Staatsministerium für Arbeit und Soziale Fürsorge eingegliedert).

Aufgaben

Seine gesetzliche Aufgabe ist die Prüfung der Geschäfts-, Rechnungs- und Betriebsführung aller landesunmittelbaren Sozialversicherungsträger, ihrer Verbände und Arbeitsgemeinschaften, der Kassenärztlichen Vereinigungen, des Medizinischen Dienstes der Krankenversicherung in Bayern, der gemeinsamen Prüfungsstellen und Beschwerdeausschüsse der Krankenkassen und Kassenärztlichen Vereinigungen. Die Prüfungen können den gesamten Geschäftsbetrieb umfassen. Prüfungsmaßstab ist stets die Gesetzmäßigkeit und Wirtschaftlichkeit des Handelns, bei dessen Bewertung das Bayerische Landesprüfungsamt für Sozialversicherung ausschließlich dem Gesetz verpflichtet ist. Soweit zu prüfende Einrichtungen Aufgaben auf Dritte übertragen, erstreckt sich das Prüfrecht auch auf diese. Prüfungen zum Risikostrukturausgleich sind dem Landesprüfungsamt für Sozialversicherung ebenfalls gesetzlich aufgetragen. Im Gegensatz zur Rechtsaufsicht verfügt das Bayerische Landesprüfungsamt für Sozialversicherung über keine eigene Handhabe, die geprüfte Institution zur Behebung unrechtmäßigen Handelns oder Unterlassens zu verpflichten. Über die Prüftätigkeit hinaus steht es den Institutionen, die den größten Teil seiner Kosten zu tragen haben, auch beratend zur Seite, um in kompetenter und partnerschaftlicher Weise Orientierungs- und Entscheidungshilfe zu geben.

Öffentlicher Gesundheitsdienst in Bayern

Zentrale Fachbehörde des Öffentlichen Gesundheitsdienstes in Bayern ist das Bayerische Landesamt für Gesundheit und Lebensmittelsicherheit.

Bayerische Gesundheitsämter

Gesundheitsämter sind die Träger des Öffentlichen Gesundheitsdienstes (ÖGD) auf kommunaler Ebene, die im Zuge einer Verwaltungsreform zum 01.01.1996 als eigenständige Fachbehörden und „staatliche Gesundheitsämter“ aufgelöst und in die Landratsämter eingegliedert wurden. Seither tragen sie die Bezeichnung „untere Gesundheitsbehörde“. Es gibt in Bayern 71 staatliche und fünf kommunale Gesundheitsämter (München, Augsburg, Nürnberg, Ingolstadt und Memmingen).

Die Gesundheitsämter in Bayern sind rechtlich für ein breites und fachlich sehr anspruchsvolles Aufgabenspektrum zuständig. Die folgende Auflistung ist nicht abschließend, gibt jedoch einen Überblick über die derzeit von den Gesundheitsämtern (Amtsärztinnen und -ärzte, Sozialpädagoginnen und -pädagogen, Sozialmedizinische Assistentinnen, Hygienekontrolleurinnen und -kontrolleure) auf rechtlicher Grundlage wahrzunehmenden und personell wie fachlich abzusichernden Aufgaben:

Eingriffsverwaltung

  • Hygiene in medizinischen (zum Beispiel Krankenhäuser, Arztpraxen) und öffentlichen Einrichtungen (zum Beispiel Schulen, Kindergärten)
  • Infektionsschutz
  • umweltbezogener Gesundheitsschutz, Umwelthygiene (Trinkwasser, Badegewässer)
  • Medizinal- und Betäubungsmittelaufsicht

Leistungsverwaltung

  • Gutachten im Beamtenrecht bei Einstellung staatlicher Beamter (zum Beispiel Lehrer), Dienstunfall, Dienstunfähigkeit, Rehabilitation, Zeugnisse und Bescheinigungen
  • Gesundheitsuntersuchungen nach § 62 Asylgesetz
  • schulärztlicher Dienst (Durchführung der Schuleingangsuntersuchung)
  • Gesundheitsförderung, Prävention, subsidiäre Impfangebote
  • Erfassung, Bewertung und Weitergabe von gesundheitsbezogenen Daten (Gesundheitsberichterstattung, Kommunikation und Öffentlichkeitsarbeit)
  • gesundheitliche Beratungsangebote (vor allem bei psychischen Störungen und Suchterkrankungen)
  • Gremienarbeit in der Sozialpsychiatrie (psychosoziale Arbeitsgemeinschaften, Suchtarbeitskreise)

Mehr

Bezirksregierungen

Die Bezirksregierungen verstehen sich als Kompetenzzentren zur Bündelung und Koordinierung der verschiedensten Interessen, beraten in Rechts- und Fachangelegenheiten und fördern private und öffentliche Vorhaben.

Sachgebiete Gesundheit

Die Sachgebiete Gesundheit der Regierungen nehmen übergeordnete Aufgaben im Bereich des Öffentlichen Gesundheitsdienstes wahr. Sie üben die fachliche Aufsicht über die nachgeordneten Behörden der Gesundheitsverwaltung (Gesundheitsämter) und die gerichtsärztlichen Dienststellen aus.

  • Infektions-, Krankenhaus- und Umwelthygiene (mit Trink- und Badewasserhygiene) sowie die Kinder- und Jugendgesundheitspflege sind wichtige Tätigkeitsfelder.
  • Weitere Aufgaben sind die Durchführung der staatlichen Prüfungen an den Berufsfachschulen des Gesundheitswesens,
  • die Erteilung der Erlaubnisse zum Führen der staatlich geschützten Berufsbezeichnungen für Angehörige der Gesundheitsfachberufe,
  • die Begutachtung der Dienstfähigkeit/Dienstunfähigkeit von Beamten und Richtern des Freistaates Bayern, die Erstellung medizinischer Obergutachten sowie
  • die medizinfachliche Mitwirkung bei der Krankenhausplanung und -finanzierung.
  • Ihnen obliegt zudem die Fachaufsicht über die Schwangerschaftsberatungsstellen im Regierungsbezirk sowie
  • die Fachberatung und Koordination der Sozialen Arbeit bei den Gesundheitsverwaltungen in den Aufgabenbereichen Gesundheitshilfe, Gesundheitsförderung und Prävention.

Sachgebiete Pharmazie

Die bei der Regierung von Oberbayern (zuständig für die Regierungsbezirke Niederbayern, Oberbayern und Schwaben) sowie Oberfranken (zuständig für die Regierungsbezirke Mittelfranken, Oberfranken, Unterfranken und Oberpfalz) angesiedelten Sachgebiete Pharmazie sind unter anderem zuständig

  • für die Überwachung von Herstellern und Importeuren von Human- und Tierarzneimitteln, Arzneimittelvertriebsfirmen, Arzneimittelgroßhändlern, Arzneimittelvermittlern, Zentralen Beschaffungsstellen für Arzneimittel sowie von Herstellern und Importeuren von Wirkstoffen zur Arzneimittelherstellung und
  • für die Überwachung der klinischen Prüfung von Arzneimitteln bei Sponsoren, Auftragsinstituten, Prüflaboren und Prüfärzten.

Weitere Aufgaben sind:

  • die Erteilung von Erlaubnissen für Krankenhausapotheken, die Überwachung von Krankenhausapotheken, die Genehmigung von Arzneimittelversorgungsverträgen mit Krankenhäusern sowie die Zusammenarbeit mit ehrenamtlichen Pharmazieräten bei der Überwachung von öffentlichen Apotheken,
  • die Überwachung der Gewinnung von Blut und Blutbestandteilen im Rahmen der Blutspende sowie
  • der Vollzug des Medizinproduktegesetzes im Bereich des Inverkehrbringen von nichtaktiven Medizinprodukten.

Sachgebiete Rechtsfragen Gesundheit und Verbraucherschutz

Die Sachgebiete Rechtsfragen Gesundheit und Verbraucherschutz der Regierungen befassen sich mit den vielfältigen Rechtsfragen zum öffentlichen Gesundheitswesen, Berufsrecht, Pharmazie, Veterinärwesen, Lebensmittelhygiene und Verbraucherschutz.

Mehr

Gerichtsärztliche Dienste

Die gerichtsärztlichen Dienste bei den Oberlandesgerichten sind sachverständige Behörden für die ordentliche Gerichtsbarkeit in Bayern. Sie werden somit für die Amtsgerichte, die Landgerichte, die Oberlandesgerichte sowie für die Staatsanwaltschaften in Bayern tätig.

Mehr

Kontakt Berufsverband SMA

Gremien

Der Bayerische Krankenhausplanungsausschuss

Die Krankenhausplanung des Staates dient der bedarfsgerechten Versorgung der Bevölkerung mit leistungsfähigen Krankenhäusern. Die unmittelbar an der Krankenhausversorgung Beteiligten wirken im Krankenhausplanungsausschuss daran mit. Einvernehmliche Entscheidungen sind erwünscht.

Hintergrund

Die Bundesländer haben den gesetzlichen Auftrag, eine bedarfsgerechte Versorgung der Bevölkerung mit leistungsfähigen Krankenhäusern zu gewährleisten und dafür Krankenhauspläne aufzustellen (§ 6 Abs. 1 Krankenhausfinanzierungsgesetz).

Die Krankenhausplanung ist in Bayern Aufgabe des Bayerischen Staatsministeriums für Gesundheit und Pflege. Das Recht des Bundes sieht vor, dass mit den an der Krankenhausversorgung im Land unmittelbar Beteiligten einvernehmliche Regelungen anzustreben sind (§ 7 Krankenhausfinanzierungsgesetz). Für die Mitwirkung dieser Beteiligten gibt es den Bayerischen Krankenhausplanungsausschuss (Art. 7 Bayerisches Krankenhausgesetz). In diesem Gremium sollen bei der Krankenhausplanung, zum Beispiel bei Entscheidungen über Anträge von Krankenhäusern auf Änderung des Krankenhausplans, einvernehmliche Lösungen gefunden werden. Das Letztentscheidungsrecht hat allerdings das Gesundheitsministerium.

Aufgaben

Im Krankenhausplanungsausschuss werden Angelegenheiten beraten, die die Krankenhausplanung betreffen und gegebenenfalls zu einer Änderung des Krankenhausplans führen. Dies sind beispielsweise die Aufnahme zusätzlicher Krankenhäuser oder neuer Fachrichtungen in den Krankenhausplan sowie die Erhöhung der Bettenkapazitäten bei den Krankenhäusern. Außerdem wirkt der Krankenhausplanungsausschuss bei der Aufstellung der Jahreskrankenhausbauprogramme mit. Aufgrund der Vielzahl der Themenbereiche hat der Krankenhausplanungsausschuss Unterausschüsse gebildet, die die einzelnen Tagesordnungspunkte vorbereiten:

  • Unterausschuss „Geriatrie“,
  • Unterausschuss „Stationäre Psychiatrie und stationäre Versorgung Suchtkranker“,
  • Unterausschuss „Stationäre palliativmedizinische Versorgung“,
  • Unterausschuss „Stationäre Versorgung und Rehabilitation von Schlaganfallpatienten und Schädel-Hirn-Verletzten“ und
  • Unterausschuss „Jahreskrankenhausbauprogramme“.

Daneben werden auch Belange der Krankenhausförderung im Allgemeinen beraten. Die Anträge von Krankenhäusern über die Vergabe von Fördermitteln für Baumaßnahmen berät der Unterausschuss „Jahreskrankenhausbauprogramme“ grundsätzlich abschließend.

Mitglieder

Im Bayerischen Krankenhausplanungsausschuss, der unter dem Vorsitz von Gesundheitsministerin Melanie Huml tagt, ist sowohl die Seite der gesetzlichen Krankenkassen und privaten Krankenversicherung als auch die Seite der kommunalen, freigemeinnützigen und privaten Krankenhäuser sowie die Landesärztekammer vertreten. Die Sitzungen finden üblicherweise zweimal im Jahr, im Frühjahr und im Herbst, statt.

Die bayerische Krankenhauspolitik unterstützt die Krankenhausträger in Bayern dabei, die Herausforderungen der Zukunft als Chance zu nutzen und die dafür notwendigen modernen Strukturen zu schaffen. Die Zusammenarbeit mit dem Bayerischen Krankenhausplanungsausschuss trägt hierzu entscheidend bei.
Melanie Huml, Staatsministerin

Bayerische Ethikkommission für Präimplantationsdiagnostik

Die Bayerische Ethikkommission für Präimplantationsdiagnostik entscheidet über Anträge von Bürgerinnen, die in Bayern eine Präimplantationsdiagnostik (PID) durchführen lassen möchten. Sie leistet einen wichtigen Beitrag, dass medizinische Möglichkeiten verantwortungsvoll genutzt werden und der Schutz des Lebens dabei oberste Priorität hat.

Am 9. März 2015 hat die Bayerische Ethikkommission für Präimplantationsdiagnostik in München offiziell ihre Arbeit aufgenommen.

Die Präimplantationsdiagnostik (PID) darf nur vorgenommen werden, wenn aufgrund der genetischen Disposition der Frau oder des Mannes das hohe Risiko einer schwerwiegenden Erbkrankheit besteht oder eine schwerwiegende Schädigung des Embryos festgestellt werden soll, die mit hoher Wahrscheinlichkeit zu einer Tot- oder Fehlgeburt führen kann.

Es ist Aufgabe der Bayerischen Ethikkommission für Präimplantationsdiagnostik, diese Voraussetzungen zu überprüfen. Erst wenn eine schriftliche, zustimmende Bewertung der Kommission vorliegt, darf die PID durchgeführt werden. Die Bewertung beinhaltet neben medizinischen auch psychologische, soziale und ethische Aspekte. Aus diesem Grund besteht die Bayerische Ethikkommission für Präimplantationsdiagnostik aus acht Mitgliedern, die unterschiedlichen Fachrichtungen angehören.

Die Kommission setzt sich aus ärztlichen Mitgliedern, aus Sachverständigen für Ethik, Sachverständigen für Recht, aus Vertretern der Selbsthilfe der Menschen mit Behinderung und aus Patientenvertretern zusammen. Die Bayerische Ethikkommission für Präimplantationsdiagnostik ist immer dann zuständig, wenn die PID an einem bayerischen Zentrum für Präimplantationsdiagnostik durchgeführt werden soll.

Besetzung der Ethikkommission

Vorsitzende: Prof. Dr. Ursula Zollner

Stellvertreter: Prof. Dr. Arne Manzeschke

  • Prof. Dr. Ursula Zollner.

    Prof. Dr. Ursula Zollner.

    Mitglied für die Fachrichtung Medizin

    Prof. Dr. Ursula Zollner

    MainKid – Schwerpunktpraxis für Pränatale Medizin, Kinderwunsch und Endokrinologie

  • PD Dr. Nina Rogenhofer.

    PD Dr. Nina Rogenhofer.

    Stellvertretendes Mitglied für die Fachrichtung Medizin

    PD Dr. Nina Rogenhofer

    Stellvertretende Leitung des Hormon- und Kinderwunschzentrums der Ludwig-Maximilians-Universität München

  • Dr. Wolfram Kress.

    Dr. Wolfram Kress.

    Mitglied für die Fachrichtung Medizin

    Dr. Wolfram Kress

    Institut für Humangenetik, Abteilung für Medizinische Genetik, Julius-Maximilians-Universität Würzburg

  • Stellvertretendes Mitglied für die Fachrichtung Medizin

    PD Dr. med. Christiane Zweier

    Humangenetisches Institut, Universitätsklinikum Erlangen

  • Prof. Dr. Orsolya Genzel-Boroviczény.

    Prof. Dr. Orsolya Genzel-Boroviczény.

    Mitglied für die Fachrichtung Medizin

    Prof. Dr. Orsolya Genzel-Boroviczény

    Leiterin der Neonatologie, Campus Innenstadt des Klinikums der Universität München

  • PD Dr. med. Johannes Wirbelauer

    PD Dr. med. Johannes Wirbelauer

    Stellvertretendes Mitglied für die Fachrichtung Medizin

    PD Dr. med. Johannes Wirbelauer

    Leiter der Kinderkardiologie der Universitäts-Kinderklinik Würzburg

  • Prof. Dr. Josef Bäuml.

    Prof. Dr. Josef Bäuml.

    Mitglied für die Fachrichtung Medizin

    Prof. Dr. Josef Bäuml

    Leitender Oberarzt, Klinik für Psychiatrie und Psychotherapie am Klinikum rechts der Isar, Technische Universität München

  • Platzhalter

    Platzhalter

    Stellvertretendes Mitglied für die Fachrichtung Medizin

    Derzeit nicht besetzt.

  • Prof. Dr. Gerhard H. Schlund.

    Prof. Dr. Gerhard H. Schlund.

    Mitglied für die Fachrichtung Recht

    Prof. Dr. Gerhard H. Schlund

    Vorsitzender Richter am Oberlandesgericht a.D.

  • Dr. Joachim Hellemann.

    Dr. Joachim Hellemann.

    Stellvertretendes Mitglied für die Fachrichtung Recht

    Dr. Joachim Hellemann

    Personalabteilungsleiter Klinikum rechts der Isar

  • Prof. Dr. Arne Manzeschke.

    Prof. Dr. Arne Manzeschke.

    Mitglied für die Fachrichtung Ethik

    Prof. Dr. Arne Manzeschke

    Leiter der Fachstelle für Ethik und Anthropologie im Gesundheitswesen an der Ludwig- Maximilians-Universität München

  • Gerborg Drescher.

    Gerborg Drescher.

    Stellvertretendes Mitglied für die Fachrichtung Ethik

    Gerborg Drescher

    Vorstand des Evangelischen Beratungszentrums München e.V.

  • Platzhalter

    Platzhalter

    Mitglied für die Patientenvertretung

    Derzeit nicht besetzt.

  • Carola Mägdefrau.

    Carola Mägdefrau.

    Stellvertretendes Mitglied für die Patientenvertretung

    Carola Mägdefrau

    Dipl.- Sozialpädagogin (FH) Leitungsteam des Frauen- und Mädchengesundheitszentrums Nürnberg e.V.

  • Dr. Josef Pettinger.

    Dr. Josef Pettinger.

    Mitglied für Menschen mit Behinderung

    Dr. Josef Pettinger

    Vorstandsvorsitzender der LAG SELBSTHILFE von Menschen mit Behinderung und chronischer Erkrankung und ihrer Angehörigen in Bayern e.V.

  • Thomas Bannasch PID

    Thomas Bannasch PID

    Stellvertretendes Mitglied für Menschen mit Behinderung

    Thomas Bannasch

    Geschäftsführer der LAG SELBSTHILFE von Menschen mit Behinderung und chronischer Erkrankung und ihrer Angehörigen in Bayern e.V.

Wichtiges zur Antragstellung

Der Antrag auf Durchführung einer PID muss schriftlich bei der Geschäftsstelle der Bayerischen Ethikkommission für Präimplantationsdiagnostik eingereicht werden. Bitte benutzen Sie bei der Antragstellung das Antragsformular, das Sie im unteren Seitenbereich unter der Rubrik „Wichtige Informationen“ herunterladen können.

Die nächsten Sitzungen der Bayerischen Ethikkommission für Präimplantationsdiagnostik finden voraussichtlich am 21. März 2017, am 16. Mai 2017 und am 25. Juli 2017 statt. Die Sitzungen sind nicht öffentlich. Bitte beachten Sie, dass die Antragsunterlagen mit entsprechender Vorlaufzeit (mindestens drei Wochen vor der Sitzung) in der Geschäftsstelle der Ethikkommission eingehen sollten. Die Unterlagen werden zunächst auf Vollständigkeit geprüft und sodann an die Mitglieder der Ethikkommission übermittelt. Sofern die Ethikkommission noch weitere Dokumente für die Bewertung Ihres Antrags benötigt, werden Sie schriftlich informiert.

Kontaktdaten der Geschäftsstelle

Die Geschäftsstelle der Ethikkommission, die im Bayerischen Staatsministerium für Gesundheit und Pflege angesiedelt ist, beantwortet Ihnen gern Ihre Fragen.

Expertenkreis „Palliativmedizin und Hospizarbeit“

Der Expertenkreis „Palliativmedizin und Hospizarbeit“ berät das Gesundheitsministerium beim Ausbau der palliativmedizinischen und hospizlichen Versorgungsstrukturen in Bayern. Darin sind alle Verbände und Organisationen vertreten, die mit der palliativmedizinischen, palliativpflegerischen und hospizlichen Versorgung befasst sind.

Das Gesundheitsministerium bezieht beim Ausbau der erforderlichen palliativmedizinischen und hospizlichen Versorgungsstrukturen in Bayern fachlichen Rat vom Expertenkreis „Palliativmedizin und Hospizarbeit“. Dieser wurde im Dezember 2003 eingerichtet, um die palliativmedizinische, palliativpflegerische und hospizliche Versorgung in Bayern voranzubringen.

Struktur und Teilnehmer

Die Geschäftsstelle für den Expertenkreis „Palliativmedizin und Hospizarbeit“ ist beim Bayerischen Staatsministerium für Gesundheit und Pflege angesiedelt, das auch den Vorsitz des Expertenkreises übernimmt.

Mitglieder desExpertenkreises sind neben Fachexperten die Verbände und Organisationen, die mit der palliativmedizinischen, palliativpflegerischen und hospizlichen Versorgung sowohl im ambulanten als auch im stationären Bereich befasst sind.

Rahmenkonzept zur Hospiz- und Palliativversorgung

Auf Grundlage der Arbeitsergebnisse des Expertenkreises entstand unter anderem das „Rahmenkonzept zur Hospiz- und Palliativversorgung“. Es wurde 2011 verabschiedet. Dieses verschafft einen Überblick über die palliativen und hospizlichen Versorgungsstrukturen in Bayern.

Publikationen zum Thema

  • Rahmenkonzept zur Hospiz- und Palliativversorgung

Expertenkreis Psychiatrie

Der Expertenkreis Psychiatrie ist ein bundesweit einmaliges Gremium unter dem Dach des Bayerischen Staatsministeriums für Gesundheit und Pflege. Seit 2010 unterstützt und vernetzt dieses Gremium sämtliche Akteure die an der psychiatrischen, psychotherapeutischen und psychosomatischen Versorgung in Bayern beteiligt sind.

Dem Gremium gehören Experten aller an der Versorgung psychisch kranker Menschen beteiligten Institutionen, Verbände und Organisationen von Betroffenen und Angehörigen an.

Der Expertenkreis Psychiatrie vernetzt alle bayerischen Akteure der psychiatrischen, psychotherapeutischen und psychosomatischen Versorgung und unterstützt sie, aktiv moderierend, bei der Erfüllung ihrer gesetzlich zugewiesenen Aufgaben. Des Weiteren berät der Expertenkreis Psychiatrie die politischen Entscheidungsträger in allen Fragen der Themenbereiche Psychiatrie, Psychotherapie und Psychosomatik.

Gemeinsames Landesgremium nach § 90a SGB V

Aufgaben und Ziele

Mit § 90a SGB V hat der Bundesgesetzgeber den Ländern die Möglichkeit gegeben, ein Gemeinsames Landesgremium einzurichten. Danach kann das Gemeinsame Landesgremium

  • Empfehlungen zu sektorenübergreifenden Fragestellungen abgeben und
  • Stellung nehmen zur Aufstellung und der Anpassung der Bedarfspläne nach § 99 Abs. 1 SGB V und zu Entscheidungen des Landesausschusses.

Angesichts der aktuellen Herausforderungen für das Gesundheitswesen in Bayern durch die zunehmende Zahl an Asylbewerberinnen und -bewerbern wird sich das Gemeinsame Landesgremium mit der medizinischen Versorgung von Asylbewerbern in Bayern befassen, unter Berücksichtigung sektorenübergreifender Fragestellungen.

Besetzung

Folgende Organisationen und Personen entsenden Vertreter in das Gemeinsame Landesgremium:

  • Landesverbände der Krankenkassen und Ersatzkassen in Bayern,
  • Bayerische Krankenhausgesellschaft,
  • Kassenärztliche Vereinigung Bayerns,
  • Bayerisches Staatsministerium für Gesundheit und Pflege,
  • Bayerische Heilberufekammern (Bayerische Landesärztekammer, Bayerische Landeskammer der Psychologischen Psychotherapeuten und der Kinder- und Jugendlichenpsychotherapeuten, Bayerische Landeszahnärztekammer, Bayerische Landesapothekerkammer),
  • Kommunale Spitzenverbände (Bayerischer Gemeindetag, Bayerischer Städtetag, Bayerischer Bezirketag, Bayerischer Landkreistag)
  • Patienten- und Pflegebeauftragter der Bayerischen Staatsregierung sowie
  • Patientenvertreter.
  • In Angelegenheiten der zahnärztlichen Versorgung wird auch die Kassenzahnärztliche Vereinigung Bayerns vertreten sein.
Die Mitglieder des Gemeinsamen Landesgremiums nach § 90 a SGB V am 1. Dezember 2016.

Die Mitglieder des Gemeinsamen Landesgremiums nach § 90 a SGB V am 1. Dezember 2015.

Die Nationale Lenkungsgruppe Impfen (NaLI)

Die Nationale Lenkungsgruppe Impfen (NaLI) ist ein Gremium, in dem bundesweit alle für das Impfen verantwortliche Akteure zusammen arbeiten. Neben dem Bundesministerium für Gesundheit und verschiedenen bundesweit agierenden Verbänden  sind immer jeweils mindestens fünf Bundesländer in der NaLI vertreten. Bayern ist durchgehend ein festes Mitglied der NaLI.

Die koordinierende Geschäftsstelle Nationaler Impfplan hat ihren Sitz am Bayerischen Landesamt für Gesundheit und Lebensmittelsicherheit (LGL) in Erlangen.

Hintergrund

Deutschland ist im Bereich Gesundheit – und so auch im Impfwesen – föderal strukturiert, das heißt die Umsetzung von Impfzielen ist im wesentlichen Aufgabe der einzelnen Bundesländer. Zugleich übernehmen aber auch nationale Behörden und Institutionen wichtige Aufgaben, zum Beispiel die Ständige Impfkommission (STIKO) am Robert Koch-Institut mit der Erstellung der nationalen Impfempfehlungen, das Bundesgesundheitsministerium mit Gesetzesvorlagen wie das Präventionsgesetz, der gemeinsame Bundesausschuss mit der Festlegung von durch Kassen bezahlten Impfungen und viele mehr.

Wichtige Impfziele, zum Beispiel die Elimination der Masern und Röteln, konnten bislang in Deutschland nicht erreicht werden – trotz insgesamt großer Fortschritte beim Impfschutz der Bevölkerung. Es ist daher eine enge, abgestimmte Zusammenarbeit von Bund, Ländern und weiteren wichtigen Akteuren erforderlich. Die Gesundheitsminister beschlossen aus diesem Grund die Durchführung der 1. Nationalen Impfkonferenz im Jahr 2009. Als Ergebnis dieser Konferenz wurde der Nationale Impfplan von allen wichtigen Akteuren der Länder und des Bundes erstellt und bei der 2. Nationalen Impfkonferenz im Jahr 2011 vorgestellt sowie von der Gesundheitsministerkonferenz beschlossen.

Der Nationale Impfplan liefert eine transparente Übersicht über das komplexe Impfwesen und über die vereinbarten Impfziele in Deutschland. Bei den im zweijährigen Turnus stattfindenden Nationalen Impfkonferenzen wurde der aktuelle Stand der Umsetzung des Nationalen Impfplans beleuchtet und im Jahr 2015 um einen gemeinsamen Nationalen Aktionsplan zur Masern- und Rötelnelimination ergänzt. Zugleich fehlte jedoch ein Gremium, welches sich kontinuierlich dieser wichtigen Aufgabe der Priorisierung von gemeinsamen Impfzielen, Abstimmung gemeinsamer Aktionen und der entsprechenden Überarbeitung des Impfplans annahm.

Im Jahr 2013 legte daher die Gesundheitsministerkonferenz fest, dass eine Nationale Lenkungsgruppe Impfen eingerichtet werden soll. Zugleich wurde die Einrichtung einer Geschäftsstelle Nationaler Impfplan mit zwei von Bund und Ländern getragenen Stellen beschlossen, die die Nationale Lenkungsgruppe Impfen unterstützt. Im Rahmen eines Interessensbekundungsverfahrens wurde von den Gesundheitsministern der Bundesländer der Sitz der Geschäftsstelle am Bayerischen Landesamt für Gesundheit und Lebensmittelsicherheit (LGL) beschlossen.

Die Geschäftsstelle Nationaler Impfplan hat am 1. März 2016 ihre Arbeit am LGL in Erlangen aufgenommen. Die Nationale Lenkungsgruppe Impfen wurde am 23. Mai 2016 in Schwerin gegründet.

Aufgaben

Die NaLI fungiert als Steuerung- und Lenkungsgruppe. Sie priorisiert Themen und Impfziele aus dem Nationalen Impfplan. Sie schlägt Maßnahmen zum Erreichen der Impfziele vor und setzt dazu Arbeitsgruppen zu den priorisierten Themen ein. Zu diesem Zweck steht sie auch in Kontakt mit den Umsetzungsgremien der Bundesländer. Die NaLI ist involviert in die alle zwei Jahre statt findenden Nationalen Impfkonferenzen und tauscht sich dort mit den anderen Akteuren aus, unter anderem, um den Nationalen Impfplan entsprechend den aktuellen Fortschritten und Bedürfnissen fortzuschreiben.

Mitglieder

Die NaLI setzt sich aus den folgenden Mitgliedern zusammen:

  • Vertreter der Gesundheitsministerien der 16 Bundesländer, mindestens Vertreter der fünf Länder mit Bezug zur aktuellen Nationalen Impfkonferenz; Bayern ist als Sitzland der Geschäftsstelle Nationaler Impfplan durchgehend in der NaLI vertreten
  • Bundesministerium für Gesundheit (BMG) mit nachgeordneten Behörden (Paul-Ehrlich-Institut, Robert Koch-Institut, Ständige Impfkommission, Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung)
  • Kassenärztliche Bundesvereinigung
  • GKV-Spitzenverband (gesetzliche Krankenversicherungen)
  • Bundesärztekammer
  • Verband der Privaten Krankenversicherung
  • Gemeinsamer Bundesausschuss

Kontakt

Die Bayerische Landesarbeitsgemeinschaft Impfen (LAGI)

Die Bayerische Landesarbeitsgemeinschaft Impfen (LAGI) wurde im November 2006 gegründet und hat ihre Geschäftsstelle am Bayerischen Landesamt für Gesundheit und Lebensmittelsicherheit (LGL). Sie vereint Vertreter von Ärzteverbänden, Apothekern, Körperschaften, dem Öffentlichen Gesundheitsdienst, gesetzlichen wie privaten Krankenkassen und Wissenschaft einschließlich aller bayerischen Mitglieder der Ständigen Impfkommission am Robert Koch-Institut (STIKO).

Die LAGI hat das Ziel, den empfohlenen Impfschutz der gesamten bayerischen Bevölkerung – also Menschen in jeder Lebensphase – zu verbessern. Durch dieses interdisziplinäre Gremium wird dem Grundsatz „Impfen ist eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe“ Rechnung getragen.

Ziele

Die LAGI hat sich folgende Arbeitsschwerpunkte gesetzt:

  1. Verbesserung und transparente Gestaltung der Datenlage: Sowohl zu impfpräventablen Erkrankungen wie auch zu Impfungen einschließlich der jeweiligen Komplikationen
  2. Öffentlichkeits- und Medienarbeit: Stärkung und Verbreitung des Impfgedankens in der bayerischen Bevölkerung durch aktuelle, unabhängige Information zum Thema Impfen
  3. Identifizierung und Abbau von Impfhindernissen (beispielsweise „missed opportunities“, Ängste vor Impfkomplikationen)
  4. Expertenaustausch zu wichtigen Impffragestellungen
  5. gemeinsame Erarbeitung von Impfkonzepten
  6. wissenschaftliche Evaluation und Begleitung

Die LAGI führt zum Erreichen ihrer Ziele beispielsweise regelmäßig Bayerische Impfwochen durch, in deren Rahmen ein breites, unabhängiges Informationsangebot mit gleichzeitigen Medienkampagnen organisiert wird und bietet Fortbildungsveranstaltungen für Mitarbeiter der Gesundheitsversorgung an.

Mitglieder

In der LAGI sind im Einzelnen vertreten:

  • Arbeitsgemeinschaft der Krankenkassenverbände in Bayern (ARGE) unter anderem:
    • vdek – Verband der Ersatzkassen e.V.(Landesvertretung Bayern)
    • AOK Bayern – Die Gesundheitskasse
    • BKK – Betriebskrankenkassen (BKK Landesverband Bayern)
    • IKK classic – Innungskrankenkassen
    • Knappschaft
    • LKK – Landwirtschaftliche Krankenkasse
  • Ärzteverband Öffentlicher Gesundheitsdienst Bayern e.V.
  • Bayerischer Apothekerverband (BAV)
  • Bayerische Gesellschaft für Immun-, Tropenmedizin und Impfwesen e.V.
  • Bayerischer Hebammen Landesverband e. V.
  • Bayerischer Hausärzteverband
  • Bayerisches Landesamt für Gesundheit und Lebensmittelsicherheit (Geschäftsstelle der LAGI)
  • Bayerische Landesapothekerkammer
  • Bayerische Landesärztekammer
  • Bayerisches Staatsministerium für Gesundheit und Pflege
  • Berufsverband der Frauenärzte, Landesverband Bayern
  • Berufsverband der Kinder- und Jugendärzte – bvkj, Landesverband Bayern
  • Hartmannbund, Landesverband Bayern
  • IBE – Institut für Medizinische Informatik Biometrie Epidemiologie der Ludwig-Maximilians-Universität München (LMU)
  • Kassenärztliche Vereinigung Bayerns (KVB)
  • Landeshauptstadt München – Referat für Umwelt und Gesundheit
  • Prof. Dr. Johannes Liese, Pädiatrische Infektiologie und Immunologie, Universität Würzburg
  • Nationales Referenzzentrum Meningokokken, Universität Würzburg
  • LMU München, Institut für Allgemeinmedizin
  • TU München, Zentrum für Prävention, Ernährung und Sportmedizin Kli. R.der Isar (Impfsprechstunde)
  • Vertreter der Regierungen und Gesundheitsämter
  • VDBW – Verband Deutscher Betriebs- und Werksärzte e.V., Landesverbände Bayern Nord und Süd
  • Verband der privaten Krankenversicherung e.V., Landesausschuss Bayern
  • Vereinigung der Bayerischen Internisten e.V.
  • Prof. Dr. med. Wolfgang Jilg (STIKO-Mitglied bis 2011), Institut für medizinische Mikrobiologie und Hygiene der Universität Regensburg
  • Dr. Ursel Lindlbauer-Eisenach (STIKO-Mitglied bis 2011), Kinder- und Jugendärztin
  • Prof. Dr. Rüdiger von Kries (STIKO-Mitglied), Abteilung für Epidemiologie im Kindes- und Jugendalter, Institut für Soziale Pädiatrie und Jugendmedizin der Ludwig-Maximilians-Universität (LMU), München
  • Prof. Dr. Frank von Sonnenburg (STIKO-Mitglied), Medizinische Fakultät Institut für Infektions- und Tropenmedizin, LMU München
  • Prof. Dr. Christian Bogdan (STIKO-Mitglied), Mikrobiologisches Institut – Klinische Mikrobiologie, Immunologie, Hygiene, Universität Erlangen-Nürnberg

Kontakt

Masern - keine harmlose Kinderkrankheit

Bei Abspielen des Videos erklären Sie sich mit der Übertragung Ihrer Daten an YouTube einverstanden. Mehr dazu finden Sie in unserer Datenschutzerklärung.

Ja

Masern – keine harmlose Kinderkrankheit

Auch Jugendliche und Erwachsene erkranken an Masern, dabei gelten sie als typische Kinderkrankheit. Deshalb hat das Ministerium mit einem Videospot die Kampagne „Masern – keine harmlose Kinderkrankheit“ gestartet.

Publikationen zum Thema

  • geimpft – geschützt. Ein Ratgeber rund um die wichtigsten Schutzimpfungen

  • Masernimpfung auch für Erwachsene

  • Wirksamer Schutz für junge Mädchen – Im Alter von 9 bis 14 Jahren gegen Humane Papillomviren (HPV) impfen lassen!

  • Wie schütze ich mich vor Infektionsgefahren in freier Natur?

  • Impfen – Die beste Vorbeugung für ein gesundes Leben

  • Impfen – eine gesamtgesellschaftliche Verantwortung. Berichtsband zur 3. Nationalen Impfkonferenz

Bündnisse

Bündnis Organspende – Gemeinsam für eine Kultur der Organspende

Nur wenige Menschen in der Bevölkerung befassen sich mit dem Thema Organspende. Viele Menschen scheuen eine Entscheidung in der Frage, ob Sie nach ihrem Tod ihre Organe spenden möchten. Viele sind zu wenig über das Thema informiert, können sich nicht viel unter dem Organspendeprozess vorstellen oder haben schlicht eine falsche Vorstellung.

Das möchten wir, die Mitglieder des Bündnisses Organspende Bayern, ändern! Wir möchten das Thema in die breite Bevölkerung bringen: Unser Ziel ist eine „Kultur der Organspende“ in Bayern. Es soll selbstverständlich sein, sich mit dem Thema zu befassen. Daher thematisieren wir Organspende innerhalb und außerhalb unserer Mitgliedsinstitutionen! Wir tauschen unsere Erfahrungen aus und koordinieren Maßnahmen im Bereich Organspende.

Logo Bündnis Organspende

Gründung

Das Bündnis Organspende Bayern wurde am 14. März 2016 im Schloss Nymphenburg in München gegründet.

Leitsätze

Präambel

Das Bündnis Organspende Bayern ist ein gesamtgesellschaftlicher Zusammenschluss von über 60 Institutionen aus Politik, Wirtschaft und Gesellschaft. Ziel des Bündnisses ist es, eine Sensibilisierung aller Bevölkerungsschichten für das Thema Organspende zu erreichen und damit beizutragen, dass sich alle Bürgerinnen und Bürger Bayerns mit der Frage der eigenen Organspendebereitschaft auseinandersetzen und hierzu eine informierte und selbstbestimmte Entscheidung treffen (Kultur der Organspende).

Das Bündnis Organspende Bayern verabschiedet deshalb folgende Leitsätze zur Organspende und Transplantation in Bayern:

Leitsatz 1

Organspende schenkt Leben.

Leitsatz 2

Organspende ist eine Herzensangelegenheit, ein Akt der Solidarität und Nächstenliebe.

Leitsatz 3

Jeder Mensch sollte persönlich entscheiden.

Leitsatz 4

Ein Organspendeausweis schafft Klarheit – auch für die Angehörigen.

Leitsatz 5

Gemeinsam für eine Kultur der Organspende.

Mitglieder

Bündnis Organspende - Mitglieder am 14.03.2016 in Schloss Nymphenburg
Bündnis Organspende – Mitglieder am 14. März 2016 in Schloss Nymphenburg

Rund 60 Institutionen aus Politik, Wirtschaft und Gesellschaft sind Mitglied des Bündnisses.

Nähere Informationen folgen.

Bündnis für Prävention

Gemeinsam für mehr Gesundheit in Bayern! Im Bündnis für Prävention haben sich 124 Organisationen, Einrichtungen und Verbände zusammengeschlossen und ein weithin sichtbares Zeichen gesetzt:

Gesundheitsförderung und Prävention sind gesamtgesellschaftliche Aufgaben, die nur in einem kooperativen Netzwerk erfolgreich verwirklicht werden können.

Die Mitglieder des 2015 von Staatsministerin Melanie Huml ins Leben gerufenen Bündnisses für Prävention bekennen sich in einer freiwilligen Selbstverpflichtung zu den Zielen und Leitprinzipien des Bayerischen Präventionsplans. Die Unterstützung der Bürger bei ihrer Entscheidung für eine gesundheitsförderliche Lebensweise, die Gestaltung gesunder Lebenswelten und die Stärkung der gesundheitlichen Chancengleichheit in allen bayerischen Regionen sind die Kernanliegen des Plans. Weitere Partner im Bündnis sind willkommen!

Sie möchten Partner im Bündnis für Prävention werden? Kontaktieren Sie uns per E-Mail unter  praevention@stmgp.bayern.de!

Logo Bündnis für Prävention
19 Mitglieder traten dem Bündnis für Prävention bei seinem 2. Forum in der Münchner Residenz am 20. März 2017 bei.

19 Mitglieder traten dem Bündnis für Prävention bei seinem 2. Forum in der Münchner Residenz am 20. März 2017 bei. 

Die Partner im Bündnis für Prävention in alphabetischer Reihenfolge

Aktion Jugendschutz, Landesarbeitsstelle Bayern e.V.
Allgemeiner Deutscher Fahrrad-Club (ADFC), Landesverband Bayern e.V.
ANAD e.V. – Rat und Hilfe bei Essstörungen
AOK Bayern – Die Gesundheitskasse
Arbeiterwohlfahrt, Landesverband Bayern e.V.
Arbeitsgemeinschaft Geriatrie Bayern e.V.
Ärzteverband Öffentlicher Gesundheitsdienst Bayern e.V.
Ärztliche Gesellschaft zur Gesundheitsförderung e.V.
Bayerische Akademie für Sucht- und Gesundheitsfragen
Bayerische Arbeitsgemeinschaft zur Förderung der Pflegeberufe
Bayerische Krankenhausgesellschaft e.V.
Bayerische Krebsgesellschaft e.V.
Bayerische Landesapothekerkammer
Bayerische Landesarbeitsgemeinschaft Zahngesundheit e.V.
Bayerische Landesärztekammer
Bayerische Landeskammer der Psychologischen Psychotherapeuten und der Kinder- und Jugendlichenpsychotherapeuten
Bayerische Landesunfallkasse
Bayerische Landeszahnärztekammer
Bayerische Staatskanzlei
Leiter Staatskanzlei und Staatsminister für Bundesangelegenheiten und Sonderaufgaben
Bayerische Staatskanzlei
Staatsministerin für Europaangelegenheiten und regionale Beziehungen
Bayerischer Bezirketag
Bayerischer Blinden- und Sehbehindertenbund e.V.
Bayerischer Gemeindetag
Bayerischer Hausärzteverband e.V.
Bayerischer Heilbäderverband e.V.
Bayerischer Industrie- und Handelskammertag e.V.
Bayerischer Jugendring K.d.ö.R.
Bayerischer Landes-Sportverband e.V.
Bayerischer Landkreistag
Bayerischer Städtetag
Bayerischer Volkshochschulverband e.V.
Bayerisches Rotes Kreuz
Bayerisches Staatsministerium für Arbeit und Soziales, Familie und Integration
Bayerisches Staatsministerium für Bildung und Kultus, Wissenschaft und Kunst
Bayerisches Staatsministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten
Bayerisches Staatsministerium der Finanzen, für Landesentwicklung und Heimat
Bayerisches Staatsministerium des Innern, für Bau und Verkehr
Bayerisches Staatsministerium der Justiz
Bayerisches Staatsministerium für Umwelt und Verbraucherschutz
Bayerisches Staatsministerium für Wirtschaft und Medien, Energie und Technologie
Bayerisches Zentrum für Transkulturelle Medizin e.V.
BayWa-Stiftung
Berufsausbilder-Verband Bayern e.V.
Berufsverband Deutscher Internisten e.V.
Deutscher Berufsverband für Pflegeberufe DBfK Südost
BKK Landesverband Bayern
Bundesagentur für Arbeit, Regionaldirektion Bayern
Bundesverband mittelständische Wirtschaft e.V., Landesverband Bayern
Cleven-Stiftung
Condrobs e.V.
DER PARITÄTISCHE BAYERN, Paritätischer Wohlfahrtsverband, Landesverband Bayern e.V.
Deutsche Adipositas-Gesellschaft e.V.
Deutsche Ärztliche Gesellschaft für Verhaltenstherapie e.V.
Deutsche Diabetes-Stiftung
Deutsche Gesellschaft für Arbeitsmedizin und Umweltmedizin e.V.
Deutsche Gesetzliche Unfallversicherung, Landesverband Südost
Deutsche Lebens-Rettungs-Gesellschaft, Jugend Bayern e.V.
Deutsche Multiple Sklerose Gesellschaft, Landesverband Bayern e.V.
Deutsche Rentenversicherung Bayern Süd
Deutsche Rentenversicherung Nordbayern
Deutsche Rentenversicherung Schwaben
Deutsche Rheuma-Liga, Landesverband Bayern e.V.
Deutscher Verband für Physiotherapie (ZKV) e.V., Landesverband Bayern
Deutsches Herzzentrum München
Deutsches Jugendherbergswerk, Landesverband Bayern e.V.
Deutsches Zentrum für Herzinsuffizienz Würzburg
Diakonisches Werk Bayern e.V. der Evangelisch-Lutherischen Kirche in Bayern
Ethno-Medizinisches Zentrum e.V.
Evangelischer KITA-Verband Bayern e.V.
Fachkonferenz HIV in Bayern
Fakultät für Medizin der Universität Regensburg
Felix Burda Stiftung
Handwerkskammer für München und Oberbayern
Health Care Bayern e.V.
Heilpraktikerverband Bayern e.V.
Helmholtz Zentrum München
Hochschule für angewandte Wissenschaften München
IFT Institut für Therapieforschung
IKK classic, Landesdirektion Bayern
Initiative Kiefergesundheit e.V.
Institut für Allgemeinmedizin, Klinikum der Universität München
Institut für Arbeits-, Sozial- und Umweltmedizin der Universität Erlangen-Nürnberg
Institut und Poliklinik für Arbeits-, Sozial- und Umweltmedizin, Klinikum der Universität München
INVADE e.V. und INVADE gGmbH
Kassenzahnärztliche Vereinigung Bayerns
Katholische Stiftungsfachhochschule München
kbo Kinderzentrum München
Klinik und Poliklinik für Kinder- und Jugendpsychiatrie, Psychotherapie und Psychosomatik der Ludwig-Maximilians-Universität München
Kommunale Unfallversicherung Bayern
Kompetenznetz Adipositas
Koordinierungsstelle der bayerischen Suchthilfe
LAG SELBSTHILFE Bayern e.V.
Landes-Arbeitsgemeinschaft für kardiologische Prävention und Rehabilitation in Bayern e.V.
Landes-Caritasverband Bayern e.V.
LandesSeniorenVertretung Bayern e.V.
Landesstelle Glücksspielsucht in Bayern
Landesverband Bayern der Angehörigen psychisch Kranker e.V.
Landeszentrale für Gesundheit in Bayern e.V.
Lehrstuhl für Präventive Pädiatrie der Technischen Universität München
Medizinische Klinik und Poliklinik I des Universitätsklinikums Würzburg
MFM Deutschland e.V. – My Fertility Matters
Papilio e.V.
Paul Nikolai Ehlers-Stiftung
Selbsthilfekoordination (SeKo) Bayern der Selbsthilfekontaktstellen Bayern e.V.
Sozialverband vdk Bayern e.V.
Sozialversicherung für Landwirtschaft, Forsten und Gartenbau
Stiftung Kindergesundheit
Therapienetz Essstörung®
VDB Physiotherapieverband e.V., Landesverband Bayern
Verband der Ersatzkassen e.V. (vdek), Landesverband Bayern , stellvertretend für
BARMER,
DAK-Gesundheit,
Kaufmännische Krankenkasse – KKH,
HEK – Hanseatische Krankenkasse, Handelskrankenkasse (hkk),
Verband Deutscher Betriebs- und Werksärzte e.V., Landesverband Bayern Nord
Verband Deutscher Betriebs- und Werksärzte e.V., Landesverband Bayern-Süd
Verband der Privaten Krankenversicherung e.V.
Verband katholischer Kindertageseinrichtungen in Bayern e.V.
Verband Physikalische Therapie, Landesgruppe Bayern
VerbraucherService Bayern im Katholischen Deutschen Frauenbund e.V.
Verbraucherzentrale Bayern e.V.
Verein Programm Klasse2000 e.V.
Verein zur Förderung der wissenschaftlichen Zahnheilkunde in Bayern e.V.
Vereinigung der Bayerischen Wirtschaft e.V.
Wirtschaftsjunioren Bayern e.V.
Wissenschaftliches Institut für Prävention im Gesundheitswesen der Bayerischen Landesapothekerkammer (WIPIG)
Zentrum für Gesundheit der Deutschen Sporthochschule Köln
Zentrum für Prävention und Sportmedizin der Technischen Universität München

Bündnis für Prävention Unterzeichnung am 25. November 2015 in der Residenz München

Mitglieder des Bündnisses für Prävention – Unterzeichnung am 25. November 2015 in der Residenz München