Hustende Frau sitzt in eine Decke eingehüllt auf der Couch

Infektion

Das Coronavirus verbreitet sich über Tröpfchen und Aerosole aus den Atemwegen. Trotz Einhaltung aller Schutzmaßnahmen und Impfung wird sich eine Ansteckung nicht immer vermeiden lassen. Hier finden Sie Informationen darüber, was im Fall einer Ansteckung zu beachten ist und welche Schutzmaßnahmen eine weitere Ausbreitung verhindern.

Ein Kernelement der bayerischen Eindämmungsstrategie ist die frühzeitige Erkennung und Isolierung von Infizierten. Abhängig davon, wo der Ausbruch erfolgt, sind diese verbunden mit einem gestuften Vorgehen zum Schutz der Bevölkerung, beginnend mit lokalen Maßnahmen bei Ausbruchsgeschehen in einzelnen Einrichtungen oder Gruppen bis hin zu weiterreichenden Beschränkungen, wenn eine Überlastung des Gesundheitssystems droht.

Infektionen lassen sich bei dem hochansteckenden Virus leider nicht vermeiden – aber jede und jeder kann dazu beitragen, Infektionsketten zu unterbrechen! Bitte handeln auch Sie verantwortungsvoll!
Klaus Holetschek, Staatsminister, MdL

Symptome? Richtig handeln!

Wenn Sie COVID-19-Symptome wie Fieber, Muskelschmerzen, Husten, Schnupfen oder Durchfall entwickeln:

  • Melden Sie sich frühzeitig krank und bleiben Sie zu Hause. Beachten Sie die allgemeinen Hygieneregeln (AHA + L) besonders gewissenhaft.
  • Schicken Sie erkrankte Kinder nicht in eine Gemeinschaftseinrichtung (zum Beispiel Kindergarten, Schule, Notbetreuung).
  • Reduzieren Sie alle Kontakte so weit wie möglich und lassen Sie sich auf das Coronavirus testen. Die Testung symptomatischer Personen hat hohe Priorität! Einen Testtermin vereinbaren Sie über Ihre Hausärztin oder Ihren Hausarzt.
  • Wenn Sie ärztliche Hilfe benötigen, wenden Sie sich bitte an Ihre Hausärztin oder Ihren Hausarzt, den Bereitschaftsdienst der Kassenärztlichen Vereinigung unter der Telefonnummer 116 117 oder in Notfällen an den Notruf unter 112.

Positiv getestet oder Kontaktperson?
Das ist zu tun!

Wie muss ich mich verhalten, wenn ich selbst oder ein Familienmitglied positiv getestet werde? Wie lange sollte ich Schutzmaßnahmen ergreifen, welche Unterlagen brauche ich für eine mögliche Entschädigungszahlung? Diese und weitere Fragen stellen sich, wenn die Nachricht über das Testergebnis eintrifft. Wir möchten Ihnen helfen, einen Überblick zu behalten.

Die neue „Allgemeinverfügung zu Schutzmaßnahmen bei positiv auf das Coronavirus SARS-CoV-2 getesteten Personen“ (AV Corona-Schutzmaßnahmen) gibt die seit 16. November 2022 gültigen Maßnahmen und Regeln vor.

In diesen Handlungsleitfäden informieren wir über die aktuellen Vorschriften, Verhaltensregeln und Hygiene:

Positiver Coronatest

Positiver Test – Antworten auf häufige Fragen

Warum gibt es in Bayern keine Isolationspflicht mehr?

Infektionen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 sind nach wie vor häufig. Die Pandemielage hat sich jedoch grundlegend verändert. Die Basisimmunität in der Bevölkerung ist inzwischen sehr hoch, zudem führt eine Infektion mit der aktuell kursierenden Omikron-Variante in der Regel nicht zu schweren Erkrankungen. Durch Impfungen und antivirale Medikamente stehen wirksame Mittel zur Verfügung, um schwere, lebensbedrohliche Krankheitsverläufe zu verhindern. Damit ist die Gefahr durch eine Infektion für viele Menschen geringer geworden. Diejenigen jedoch, die aufgrund ihres Alters oder aufgrund ihres Gesundheitszustandes (z.B. Vorerkrankungen) ein hohes Risiko für eine schwere Erkrankung haben (vulnerable Personen), benötigen nach wie vor besonderen Schutz. Dem trägt die neue Allgemeinverfügung zu Schutzmaßnahmen bei positiv auf das Coronavirus SARS-CoV-2 getesteten Personen (AV Corona-Schutzmaßnahmen) Rechnung: Sie ersetzt für positiv auf das Coronavirus SARS-CoV-2 getestete Personen die bisherige Isolationspflicht durch verpflichtende Schutzmaßnahmen, die die Gefahr einer Ansteckung insbesondere für vulnerable Personen verringern.

Wie muss ich mich verhalten, wenn ich positiv getestet werde?

Für alle Personen, bei denen ein jeweils durch eine medizinische Fachkraft oder eine vergleichbare, hierfür geschulte Person durchgeführter oder überwachter Nukleinsäuretest (z.B. PCR-Test) oder Antigentest ein positives Ergebnis hat, gelten verpflichtende Schutzmaßnahmen sowie Verhaltensempfehlungen nach der AV Corona-Schutzmaßnahmen.

Verpflichtende Schutzmaßnahmen: Für alle Personen, denen ein positives Testergebnis des Abstrichs auf SARS-CoV-2 (Nukleinsäuretest, z. B. PCR-Test, oder Antigentest, jeweils durchgeführt oder überwacht durch eine medizinische Fachkraft oder eine vergleichbare, hierfür geschulte Person) mitgeteilt wird, gelten gemäß der AV Corona-Schutzmaßnahmen  eine grundsätzliche Maskenpflicht sowie Tätigkeits- und Betretungsverbote in bestimmten medizinischen und pflegerischen Einrichtungen sowie in bestimmten Massenunterkünften.

 „Wer krank ist, bleibt daheim“: Wie bei anderen akuten Atemwegserkrankungen gilt auch bei einer Infektion mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 die Empfehlung: Wer krank ist, bleibt daheim, um andere nicht anzustecken. Sollten Sie ärztliche Hilfe benötigen, wenden Sie sich an Ihre Hausärztin oder Ihren Hausarzt.

Weitere Verhaltensempfehlungen für positiv getestete Personen: Für die Dauer der Schutzmaßnahmen wird positiv getesteten Personen zusätzlich die Beachtung folgender Verhaltensempfehlungen nahegelegt: Begeben Sie sich freiwillig in Selbstisolation, gehen Sie ihrer beruflichen Tätigkeit, soweit möglich, von der eigenen Wohnung aus nach, vermeiden Sie unnötige Kontakte zu anderen Personen und verzichten Sie auf den Besuch öffentlicher Veranstaltungen sowie der Gastronomie.

Welche Schutzmaßnahmen sind verpflichtend?

Schutzmaßnahme: Maskenpflicht

Für positiv getestete Personen gilt außerhalb der eigenen Wohnung grundsätzlich die Pflicht zum Tragen mindestens einer medizinischen Gesichtsmaske („OP-Maske“). Eine noch höhere Sicherheit bieten FFP2-Masken. Es wird empfohlen diese zu tragen.

Die Maskenpflicht gilt nicht:

  • unter freiem Himmel, wenn ein Mindestabstand von 1,5 Metern zu anderen Personen eingehalten werden kann;
  • in der eigenen Wohnung einschließlich des zur Wohnung gehörenden Gartens, der Terrasse und dem Balkon;
  • in sonstigen Innenräumen, in denen sich keine anderen Personen aufhalten;
  • für Kinder bis zum sechsten Geburtstag;
  • für Personen, die glaubhaft machen können, dass ihnen das Tragen einer Maske aufgrund einer Behinderung oder aus gesundheitlichen Gründen nicht möglich oder unzumutbar ist, solange dies vor Ort sofort insbesondere durch Vorlage eines schriftlichen ärztlichen Zeugnisses im Original nachgewiesen werden kann, das den vollständigen Namen, das Geburtsdatum und konkrete Angaben zum Grund der Befreiung enthalten muss;
  • für Gehörlose und schwerhörige Menschen sowie deren Begleitpersonen;
  • solange es zu Identifikationszwecken oder zur Kommunikation mit Menschen mit Hörbehinderung erforderlich ist;
  • aus sonstigen zwingenden Erfordernissen, wie bspw. bei Inanspruchnahme einer notwendigen (zahn-)medizinischen oder therapeutischen Behandlung.

 

Schutzmaßnahme: Betretungs-und Tätigkeitsverbot:

In Einrichtungen wie Alten- und Pflegeheimen oder in bestimmten Bereichen von Krankenhäusern, in denen Patientinnen und Patienten mit besonderen Risiken für einen schweren Verlauf einer SARS-CoV-2-Infektion betreut werden, muss der Eintrag von Infektionen verhindert werden. Daher gelten dort ein Betretungsverbot sowie ein berufliches Tätigkeitsverbot für positiv getestete Beschäftigte, Besucher, ehrenamtlich Tätige und Betreiber. Ebenso gilt ein Betretungs- und Tätigkeitsverbot für positiv getestete Beschäftigte, Betreiber, ehrenamtlich Tätige und Besucher in Massenunterkünften, in denen ein hohes Risiko für die Ausbreitung von Infektionen besteht, etwa in Obdachlosenunterkünften, Gemeinschaftseinrichtungen für Asylbewerber und Justizvollzugsanstalten.

Von dem Betretungs- und Tätigkeitsverbot ausgenommen sind:

  • heilpädagogische Tagesstätten und
  • Betreiber, Beschäftigte und ehrenamtlich Tätige von Krankenhäusern, Vorsorge- und Rehabilitationseinrichtungen, in denen eine den Krankenhäusern vergleichbare medizinische Versorgung erfolgt, von Rettungsdiensten und Einrichtungen des Zivil- und Katastrophenschutzes, sowie von voll- und teilstationären Einrichtungen zur Unterbringung und Betreuung behinderter Menschen, die in Bereichen ohne Personen eingesetzt sind, die auf Grund ihres Alters oder ihres Gesundheitszustands ein erhöhtes Risiko für einen schweren oder tödlichen Krankheitsverlauf von COVID-19 haben (vulnerable Personen). Die Bereiche ohne vulnerable Personen sind von den betreffenden Einrichtungen in ihren Hygieneplänen zu benennen und den Beschäftigten bekanntzugeben.
  • Sollte durch das Betretungs- und Tätigkeitsverbot der Betrieb der Einrichtungen oder Massenunterkünfte gefährdet sein, können in Einzelfällen zur Aufrechterhaltung des Geschäftsbetriebs in den Einrichtungen und Massenunterkünften durch die zuständige Kreisverwaltungsbehörde Ausnahmegenehmigungen unter Beachtung notwendiger Auflagen zum Schutz anderer Mitarbeiter, erteilt werden.
  • Die Begleitung Sterbender ist jederzeit zulässig.
  • Für positive getestete Personen, die in den genannten Einrichtungen und Massenunterkünften behandelt, betreut, untergebracht oder gepflegt werden, sind durch die Einrichtungs- oder Unterkunftsleitung geeignete Schutzmaßnahmen vorzusehen. Denkbar ist hierbei ein Ausschluss von der Teilnahme an Gemeinschaftsveranstaltungen sowie die Unterbringung in einem Einzelzimmer.

Wie lange muss ich die Schutzmaßnahmen einhalten?

Die Schutzmaßnahmen gelten für mindestens fünf Tage nach dem Erstnachweis des Erregers, sofern seit mindestens 48 Stunden keine Krankheitszeichen mehr vorliegen (Symptomfreiheit). Besteht an Tag fünf noch keine Symptomfreiheit seit 48 Stunden, dauern die Schutzmaßnahmen zunächst weiter an. Sie enden erst, wenn seit mindestens 48 Stunden Symptomfreiheit besteht, spätestens aber nach Ablauf von zehn Tagen nach dem Erstnachweis des Erregers.

An Hand eines Berechnungsbeispiels bedeutet dies somit Folgendes: Ist das Ergebnis eines am Montag, den 21.11.2022, abgenommenen Tests positiv und besteht seit Donnerstag, den 24.11.2022, 24:00 Uhr, Symptomfreiheit, enden die Schutzmaßnahmen nach fünf Tagen mit Ablauf des 26.11.2022 (Samstag), um 24.00 Uhr. Ab Sonntag, den 27.11.2022, 0.00 Uhr, gelten damit keine verpflichtenden Schutzmaßnahmen mehr.

Wer zunächst mittels Antigentest  durch eine medizinische Fachkraft oder eine vergleichbare, hierfür geschulte Person positiv getestet wurde, sollte das Ergebnis durch einen Nukleinsäuretest (z. B. PCR-Test) bei der Hausärztin oder dem Hausarzt bestätigen lassen. Ist das Ergebnis dieses Nukleinsäuretests negativ, enden die Schutzmaßnahmen mit dem Vorliegen des negativen Testergebnisses. Ist das Ergebnis des Nukleinsäuretests positiv oder liegt kein Ergebnis vor, enden die verpflichtenden Schutzmaßnahmen frühestens nach Ablauf von fünf Tagen nach dem positiven Antigentest, sofern seit mindestens 48 Stunden keine Krankheitszeichen mehr vorliegen (Symptomfreiheit). Besteht an Tag fünf noch keine Symptomfreiheit seit 48 Stunden, dauern die Schutzmaßnahmen zunächst weiter an. Sie enden erst, wenn mindestens 48 Stunden Symptomfreiheit besteht, spätestens aber nach Ablauf von zehn Tagen nach dem Erstnachweis des Erregers.

Ich bin positiv getestet – welche Verhaltensempfehlungen gelten für mich?

Über die verpflichtenden Schutzmaßnahmen hinaus empfehlen wir positiv getesteten Personen, sich freiwillig in Selbstisolation zu begeben, ihrer beruflichen Tätigkeit, soweit möglich, von der eigenen Wohnung aus nachzugehen, unnötige Kontakte zu anderen Personen zu vermeiden und auf den Besuch öffentlicher Veranstaltungen sowie der Gastronomie zu verzichten.

Grundsätzlich gilt: „Wer krank ist, bleibt daheim“. Wie bei anderen akuten Atemwegserkrankungen gilt auch bei einer Infektion mit dem Coronavirus SARSCoV-2 die Empfehlung: Wer krank ist, bleibt daheim, um andere nicht anzustecken. Sollten Sie ärztliche Hilfe benötigen, wenden Sie sich an Ihre Hausärztin oder Ihren Hausarzt.

Für weitere Informationen werfen Sie einen Blick in den Handlungsleitfaden „Positiver Test – was ist zu tun?“ (PDF, 216 KB)

Wer ist zu informieren?

Die Stelle, die das Testergebnis bekannt gibt, informiert die Person schriftlich oder elektronisch über die Verpflichtung zur Einhaltung dieser Schutzmaßnahmen. Das positive Testergebnis wird zudem direkt an das zuständige Gesundheitsamt gemeldet, sodass sich die getestete Person dort nicht auch noch melden muss.

Wenn Sie positiv auf Corona getestet wurden, informieren Sie Ihre Haushaltsangehörigen. Auch diese sollten aufgrund des erhöhten Infektionsrisikos eigenverantwortlich vorsorglich ihre Kontakte soweit möglich reduzieren und sich testen.

Falls Sie Kontakt zu Personen haben, die in Einrichtungen arbeiten, in denen Menschen mit einem hohen Risiko für schwere Verläufe einer COVID-19-Erkrankung behandelt oder betreut werden, informieren Sie diese bitte ebenfalls.

Antigentest positiv, anschließender Nukleinsäuretest aber negativ?

Dann dürfen die Schutzmaßnahmen beendet werden: Bei Personen, die mittels Antigentest durch eine medizinische Fachkraft oder eine vergleichbare, hierfür geschulte Person positiv getestet werden, enden die Schutzmaßnahmen, falls der erste nach dem positiven Antigentest bei diesen Personen vorgenommene Nukleinsäuretest ein negatives Ergebnis aufweist, mit dem Vorliegen dieses negativen Testergebnisses.

Was gilt bei einem erneuten positiven Test vor Beendigung der Schutzmaßnahmen?

Es wird keine Verlängerung der bereits bestehenden Pflicht zur Einhaltung der Schutzmaßnahmen begründet. Weder ein vor Beendigung der Schutzmaßnahmen freiwillig durchgeführter Antigentest (unabhängig davon, ob dieser durch eine medizinische Fachkraft oder eine vergleichbare, hierfür geschulte Person durchgeführt oder überwacht wurde oder ob es sich um einen Selbsttest handelt) noch ein PCR-Test haben eine Verlängerung der bestehenden Schutzmaßnahmen zur Folge. Die Beendigung der Schutzmaßnahmen richtet sich nach den Regelungen der AV Corona-Schutzmaßnahmen. Die Kreisverwaltungsbehörden können im Einzelfall weitergehende Entscheidungen treffen.

Was gilt bei positivem Test nach Beendigung der Schutzmaßnahmen?

Hier sind zwei Fälle zu unterscheiden:

  • Erfolgt der positive Test innerhalb eines Zeitraums von vier Wochen ab dem ursprünglichen Erstnachweis des Erregers, so gilt dieser Test nicht als neuer Erstnachweis, sondern als Folgenachweis des ursprünglichen Erstnachweises. Es entsteht keine neue Pflicht zur Einhaltung der Schutzmaßnahmen, denn die aus der AV Corona-Schutzmaßnahmen an den Erstnachweis anknüpfende Dauer zur Einhaltung der Schutzmaßnahmen ist bereits abgelaufen. Die zuständige Kreisverwaltungsbehörde kann im Einzelfall eine abweichende Entscheidung treffen.
  • § 3 Abs. 4 Nr. 3 der 17. BayIfSMV sieht in diesen Fällen (anhaltend positive Testung nach durchgemachter Infektion) auch eine Ausnahme von den Testerfordernissen nach dem IfSG vor. Das heißt, die betreffenden Personen dürfen die Einrichtungen auch ohne den an sich erforderlichen negativen Testnachweis betreten, da sie nicht mehr infektiös sind und von ihnen deshalb keine Ansteckungsgefahr mehr ausgeht.

Erfolgt der positive Test hingegen später als vier Wochen nach dem ursprünglichen Erstnachweis ist eine Beurteilung durch die zuständige Kreisverwaltungsbehörde erforderlich. Diese entscheidet über das weitere Vorgehen.

Kontakt zu einer infizierten Person – was ist zu tun?

Um Ansteckungen zu verhindern und Infektionsketten zu unterbrechen, leistet Ihr eigenverantwortliches Handeln einen entscheidenden Beitrag.

Näheres erfahren im Handlungsleitfaden Kontakt zu einer infizierten Person – Was ist zu tun?.

Besonders wichtig für Beschäftigte, die mit vulnerablen Personengruppen arbeiten: Wer in einem Krankenhaus, einem Alten- oder Pflegeheim oder einem ambulanten Pflegedienst beschäftigt ist, dem wird zusätzlich zu den beschriebenen Verhaltensregeln eine arbeitstägliche Testung mittels Antigentest oder Nukleinsäuretest vor Dienstantritt bis einschließlich Tag 5 nach dem Kontakt mit der infizierten Person empfohlen. Dies soll verhindern, dass Kontaktpersonen eine mögliche Infektion in Risikogruppen weitertragen.

Welche Empfehlungen gelten bei einem positiven Selbsttest?

Für alle Personen, die bei einem Selbsttest auf das Coronavirus SARS­CoV­2 ein positives Ergebnis erhalten gilt: Sie sollten sich nach Möglichkeit freiwillig isolieren und Kontakte zu anderen Menschen vermeiden, denn es besteht der Verdacht, dass Sie ansteckend sind. Achten Sie auf die Abstands­ und Hygieneregeln und tragen Sie eine Maske in geschlossenen Räumen und an Orten, an denen ein Mindestabstand von 1,5 Metern zu anderen Personen nicht eingehalten werden kann. Um das Ergebnis des Selbsttests zu bestätigen, lassen Sie bitte einen Nukleinsäuretest, z. B. einen PCR­Test, durchführen. Bis zum Ergebnis des Bestätigungstests wird eine freiwillige Selbstisolation empfohlen. Das weitere Vorgehen richtet sich dann nach dem Ergebnis des Bestätigungstests.

Auf dem Weg zum PCR-Test achten Sie bitte darauf, dass Sie so kontaktarm wie möglich zur Testung gelangen. Es wird empfohlen, während der Zeit außerhalb Ihrer Wohnung mindestens eine medizinische Gesichtsmaske („OP­Maske“) zu tragen. Eine noch höhere Sicherheit bieten FFP2­Masken. Es wird empfohlen diese zu tragen.

Sollte sich Ihr Gesundheitszustand verschlechtern oder anderweitig ärztliche Hilfe nötig sein, verständigen Sie bitte Ihre Hausärztin oder Ihren Hausarzt, den Bereitschaftsdienst der Kassenärztlichen Vereinigung Bayerns unter der Telefonnummer 116 117 oder gegebenenfalls den Notarzt. Weisen Sie beim Anruf unbedingt darauf hin, dass Ihr Selbsttest positiv war.

Informationen zum Vorgehen bei positivem Selbsttest finden Sie zusammengefasst auch im Infoblatt des StMGP.

Welche Hygieneregeln neben Abstandhalten, Lüften und Maskentragen sind wichtig?

Zusätzlich zum Abstandhalten und dem Maskentragen dienen folgende Hygieneregeln dem Schutz vor Infektionen.

Husten und Niesen mit Rücksicht:

  • Halten Sie größtmöglichen Abstand zu anderen Personen, mindestens 2 Meter.
  • Drehen Sie sich beim Husten und Niesen von anderen Personen weg.
  • Husten und niesen Sie zum Schutz anderer in die Armbeuge oder in ein Einweg-Taschentuch und entsorgen Sie es umgehend in einem verschließbaren Mülleimer mit einem Müllbeutel. Der Müllbeutel ist später verschlossen in den Restmüll zu geben.

Händehygiene:

  • Verzichten Sie auf das Händeschütteln oder Handhalten mit anderen Personen.
  • Waschen Sie regelmäßig und gründlich Ihre Hände mit Wasser und Seife für mindestens 20 bis 30 Sekunden, insbesondere
    • nach dem Naseputzen, Niesen oder Husten,
    • vor der Zubereitung von Speisen,
    • vor dem Essen,
    • nach dem Toilettengang,
    • immer dann, wenn die Hände sichtbar schmutzig sind,
    • vor und nach jedem Kontakt zu anderen Personen und vor allem nach jedem Kontakt mit einer möglicherweise erkrankten Person oder deren unmittelbarer Umgebung.

Händedesinfektionsmittel können Sie bei nicht sichtbarer Verschmutzung benutzen. Achten Sie dabei auf die Bezeichnung des Desinfektionsmittels mit nachgewiesener Wirksamkeit „begrenzt viruzid“.

Was ist zu tun bei einem positiven Test bei Schülerinnen oder Schülern?

Das Bayerische Staatsministerium für Unterricht und Kultus hat wichtige Informationen zum Umgang mit positiv getesteten Schülerinnen und Schülern in den Hygieneempfehlungen für die bayerischen Schulen (Schuljahr 2022/2023) zusammengestellt. Auch für Schülerinnen und Schüler gelten die Regelungen für positiv auf das Coronavirus SARS-CoV-2 getestete Personen nach der AV Corona-Schutzmaßnahmen. Generell gilt die Empfehlung: wer krank ist, bleibt zuhause.

Was ist zu tun bei einem positiven Test bei Kindern, die die Kita besuchen?

Auch hier empfehlen wir: wer krank ist, bleibt zuhause. Darüber hinaus gelten auch für Kita-Kinder die Regelungen der AV Corona-Schutzmaßnahmen. Darin sind Kinder unter sechs Jahren von der Maskenpflicht ausgenommen. Aktuelle Informationen zu positiv getesteten Kindern, die eine Kindertagesstätte besuchen, hat das Bayerische Staatsministerium für Familie, Arbeit und Soziales zusammengestellt.

Wo finden sich Informationen zu Entschädigung bei Verdienstausfall aufgrund der Corona-Pandemie?

Entschädigung bei Verdienstausfall aufgrund der Corona-Pandemie

Entschädigung bei Absonderung nach § 56 Abs. 1 IfSG

Antrag auf Entschädigung beziehungsweise Erstattung nach Paragraf 56 Absatz eins des Gesetzes zur Verhütung und Bekämpfung von Infektionskrankheiten beim Menschen (Infektionsschutzgesetz – IfSG).

Zuständigkeit für Antragstellung

  • Ist die erwerbstätige Person Arbeitnehmerin oder Arbeitnehmer, stellt den Antrag die Arbeitgeberin oder der Arbeitgeber.
  • Ist die erwerbstätige Person Selbstständige oder Selbstständiger, stellt den Antrag die Selbstständige oder der Selbstständige selbst.

Anspruchsberechtigung

Eine Entschädigung für Verdienstausfall wird nach Paragraf 56 Absatz eins IfSG gewährt, wenn eine Person einem Tätigkeitsverbot oder einer Absonderung im Sinne des IfSG (auch aufgrund einer Rechtsverordnung) unterworfen wird. Eine Entschädigung für Verdienstausfall kann auch dann gewährt werden, wenn sich eine Person vor der Anordnung einer Absonderung oder eines Tätigkeitsverbots vorsorglich selbst absondert bzw. ihre berufliche Tätigkeit nicht ausübt, wenn zu diesem Zeitpunkt eine entsprechende behördliche Anordnung hätte erlassen werden können.

Dafür gelten insbesondere folgende Voraussetzungen:

  • Es besteht ein Tätigkeitsverbot oder eine Absonderung im Sinne des IfSG.
  • Infolge der Absonderung oder des Tätigkeitsverbots ist ein Verdienstausfall eingetreten (das heißt es bestehen keine vorrangigen Ansprüche zur Kompensation des Verdienstausfalls, zum Beispiel Entgeltfortzahlung im Krankheitsfall).
  • Es gab keine Möglichkeit, den Verdienstausfall durch eine andere zumutbare Tätigkeit auszugleichen.
  • Der Antrag auf Entschädigung muss innerhalb von zwei Jahren nach Beginn des Tätigkeitsverbots oder Ende der Absonderung gestellt werden.
  • Es liegt kein Fall des Anspruchsausschlusses in Paragraf 56 Absatz eins Satz vier IfSG vor:

Eine Entschädigung nach den Sätzen eins und zwei erhält nicht, wer durch Inanspruchnahme einer Schutzimpfung oder anderen Maßnahme der spezifischen Prophylaxe, die gesetzlich vorgeschrieben ist oder im Bereich des gewöhnlichen Aufenthaltsorts des Betroffenen öffentlich empfohlen wurde, oder durch Nichtantritt einer vermeidbaren Reise in ein bereits zum Zeitpunkt der Abreise eingestuftes Risikogebiet ein Verbot in der Ausübung seiner bisherigen Tätigkeit oder eine Absonderung hätte vermeiden können.

Beachten Sie dazu auch die Hinweise in der nebenstehenden Infobox „Formulare und weiterführende Links“.

Online-Antrag stellen

Zur Antragstellung erforderliche Unterlagen für Arbeitnehmer bzw. Arbeitgeber

Dem Antrag sind stets folgende Unterlagen bei Antragstellung beizufügen:

  • Bescheinigung über das Tätigkeitsverbot/ die Absonderung, aus der ein genauer Zeitraum hervorgeht oder ein Nachweis über das positive Testergebnis bzw. die Bestätigung der medizinischen Einrichtung, sofern eine Bescheinigung über das das Tätigkeitsverbot/ die Absonderung nicht ausgestellt wurde.
  • Lohn- und Gehaltsbescheinigungen des betreffenden Monats / der betreffenden Monate der Quarantäne
  • Unterschriebene Erklärung der Arbeitnehmerin / des Arbeitnehmers

Gegebenenfalls sind dem Antrag zudem folgende weitere Unterlagen beizufügen (je nach Ihren Angaben im Antrag, sofern diese für die Antragsstellung im konkreten Einzelfall relevant sind):

  • Auszug aus dem Arbeits- oder Tarifvertrag, wonach Paragraf 616 BGB abbedungen ist (nur erforderlich bei Quarantäne unter fünf Tagen)
  • Auszug aus dem Tarifvertrag über eine von den Regelungen des Entgeltfortzahlungsgesetzes (EFZG) abweichende Bemessungsgrundlage des fortzuzahlenden Arbeitsentgelts
  • Nachweise für Aufwendungen der sozialen Sicherung im angemessenen Umfang gemäß Paragraf 58 IfSG

Die entsprechenden Unterlagen können Sie im Laufe des Antrags in den gängigen Dateiformaten (PDF, JPEG., etc.) hinzufügen. Ohne das Hinzufügen der genannten Unterlagen kann der Antrag nicht abgesendet werden.

Zur Antragstellung erforderliche Unterlagen für Selbstständige

Dem Antrag sind stets folgende Unterlagen bei Antragstellung beizufügen:

  • Bescheinigung über das Tätigkeitsverbot/ die Absonderung, aus der ein genauer Zeitraum hervorgeht oder ein Nachweis über das positive Testergebnis bzw. die Bestätigung der medizinischen Einrichtung, sofern eine Bescheinigung über das das Tätigkeitsverbot/ die Absonderung nicht ausgestellt wurde.
  • letzter Steuerbescheid (vollständig)

In bestimmten Einzelfällen ist das Hinzufügen des letzten Steuerbescheids entbehrlich und Sie können alternativ eine Bescheinigung des Steuerberaters über das monatliche steuerpflichtige Nettoeinkommen (zum Beispiel Einnahmeüberschussrechnung) einreichen oder erklären, dass ein entsprechender Steuerbescheid nachgereicht wird. Sowohl die Einnahmenüberschussrechnung als auch das Nachreichen des Steuerbescheids ist allerdings nur in bestimmten Ausnahmefällen zulässig und bedarf einer besonderen Begründung (z.B. soweit ein Steuerbescheid bisher aufgrund des Zeitpunktes der Betriebsgründung noch nicht ergehen konnte). In diesen Fällen müssen Sie eine entsprechende Begründung abgeben.

Gegebenenfalls sind dem Antrag zudem folgende weitere Unterlagen beizufügen (je nach Ihren Angaben im Antrag, sofern diese für die Antragsstellung im konkreten Einzelfall relevant sind):

  • Bescheinigung des Steuerberaters über das monatliche steuerpflichtige Nettoeinkommen,
  • Nachweise über laufende Ausgaben zur sozialen Sicherung (zum Beispiel Beitragsübersicht),
  • Belege für finanzielle Unterstützung („Corona-Hilfe“),
  • Nachweise zur Erstattung von Mehrausgaben und nicht gedeckter Betriebsausgaben (unter anderem Gegenüberstellung der Betriebseinnahmen und Betriebsausgaben in den von der Quarantäne betroffenen Monaten in Einzelposten).

Die entsprechenden Unterlagen können Sie im Laufe des Antrags in den gängigen Dateiformaten (PDF, JPEG., etc.) hinzufügen. Ohne das Hinzufügen der genannten Unterlagen kann der Antrag nicht abgesendet werden.

Entschädigung bei Kinderbetreuung nach § 56 Abs. 1a IfSG

Antrag auf Entschädigung beziehungsweise Erstattung nach § 56 Abs. 1a des Gesetzes zur Verhütung und Bekämpfung von Infektionskrankheiten beim Menschen (Infektionsschutzgesetz – IfSG).

Zuständigkeit für Antragstellung

  • Ist die erwerbstätige Person Arbeitnehmerin oder Arbeitnehmer, stellt den Antrag die Arbeitgeberin oder der Arbeitgeber.
  • Ist die erwerbstätige Person Selbstständige oder Selbstständiger, stellt den Antrag die Selbstständige oder der Selbstständige selbst.

Anspruchsberechtigung

Bitte beachten Sie, dass die Elternhilfe nach § 56 Abs. 1a IfSG mit Ablauf des 23.09.2022 ausgelaufen ist. Für Verdienstausfälle aufgrund der Kinderbetreuung ab dem 24.09.2022 kann kein Antrag mehr auf Elternhilfe gestellt werden, sofern der Deutsche Bundestag keine epidemische Lage von nationaler Tragweite feststellt. Gegebenenfalls besteht ein Anspruch auf Kinderkrankengeld nach § 45 SGB V.

Sollte der Deutsche Bundestag wieder die epidemische Lage von nationaler Tragweite ausrufen müssen, können Arbeitnehmerinnen/Arbeitnehmer und Selbstständige nach § 56 Abs. 1a IfSG für maximal zehn Wochen, Arbeitnehmerinnen/Arbeitnehmer und Selbstständige, die ihr Kind allein beaufsichtigen, betreuen oder pflegen, für maximal 20 Wochen eine Entschädigung beantragen, wenn

  • Der Deutsche Bundestag nach § 5 Abs. 1 Satz 1 IfSG eine epidemische Lage von nationaler Tragweite festgestellt hat und
  • Die Schule oder Einrichtung zur Betreuung des Kindes oder eine Einrichtung für behinderte Menschen, die das Kind der Arbeitnehmerin/des Arbeitnehmers oder der/des selbstständig Tätigen besucht, wird zur Verhinderung der Verbreitung einer Infektions- oder einer übertragbaren Krankheit vorübergehend geschlossen oder deren Betreten, auch aufgrund einer Absonderung des Kindes, wird untersagt oder von der zuständigen Behörde werden aus Gründen des Infektionsschutzes Schul- oder Betriebsferien angeordnet oder verlängert, die Präsenzpflicht in einer Schule aufgehoben oder der Zugang zum Kinderbetreuungsangebot eingeschränkt oder es liegt eine behördliche Empfehlung vor, vom Besuch einer Einrichtung zur Betreuung von Kindern, einer Schule oder einer Einrichtung für Menschen mit Behinderungen abzusehen, und
  • das Kind hat das zwölfte Lebensjahr noch nicht vollendet haben (d.h., dass das Kind höchstens 11 Jahre alt ist) oder das Kind ist behindert und auf Hilfe angewiesen und
  • das Kind wird von der Arbeitnehmerin/dem Arbeitnehmer bzw. der/dem selbstständig Tätigen selbst zu Hause betreut, und
  • eine anderweitige zumutbare Betreuung (zum Beispiel durch ältere Geschwister/Großeltern oder eine Notbetreuung in der Schule oder Betreuungseinrichtung) kann nicht sichergestellt werden, und
  • die erwerbstätige Person erleidet dadurch einen Verdienstausfall.

Der Antrag auf Entschädigung muss innerhalb von 24 Monaten nach Ende der Schließung bzw. Untersagung des Betretens der Schule oder Betreuungseinrichtung gestellt werden.

Beachten Sie dazu auch die Hinweise in der nebenstehenden Infobox „Formulare und weiterführende Links“.

Online-Antrag stellen

Zur Antragsstellung erforderliche Unterlagen für Arbeitgeber

Voraussetzung für den Anspruch auf Entschädigung beziehungsweise Erstattung nach § 56 Abs. 1a IfSG ist, dass für die erwerbstätige sorgeberechtigte Person keine anderweitige zumutbare Betreuungsmöglichkeit bestanden hat. Arbeitgeber müssen sich von Ihren Arbeitnehmern hierzu eine entsprechende Versicherung einholen (siehe Vordruck „keine anderweitige zumutbare Betreuungsmöglichkeit“).

Diese Versicherung ist dem Antrag nicht bei Antragsstellung beizufügen. Die Regierungen können die Erklärung im Rahmen der Prüfung des Antrags allerdings jederzeit vom Arbeitgeber anfordern.

Dem Antrag sind stets folgende Unterlagen bei Antragsstellung beizufügen:

  • Eine Bescheinigung entweder über die Absonderung des Kindes oder über das Betretungsverbot bzw. die Schließung der Schule bzw. Betreuungseinrichtung.
  • Lohn- und Gehaltsbescheinigungen des betreffenden Monats/der betreffenden Monate der Kinderbetreuung.

Gegebenenfalls (je nach Ihren Angaben im Antrag) sind dem Antrag zudem folgende weitere Unterlagen beizufügen:

  • Sofern Sie in dem Antrag angeben, dass die Anwendung von § 616 BGB (Entgeltfortzahlung bei vorübergehender Verhinderung) im Arbeits- oder Tarifvertrag ausgeschlossen wurde, ist dem Antrag zudem ein entsprechender Auszug aus dem Arbeits- oder Tarifvertrag beizufügen, wonach § 616 BGB abbedungen ist.
  • Sofern ein Antrag nach § 58 IfSG auf Erstattung der Beiträge zu sonstigen Versicherungen/sozialen Aufwendungen (also keine Pflichtversicherungen) gestellt werden soll, ist dem digitalen Antrag hierzu das gesonderte Antragsformular „Antrag nach § 58 IfSG – Elternhilfe“ (von dem jeweiligen Arbeitnehmer auszufüllen und zu unterschreiben) beizufügen.

Zur Antragsstellung erforderliche Unterlagen für Selbstständige

Dem Antrag sind stets folgende Unterlagen bei Antragsstellung beizufügen:

  • Eine Bescheinigung entweder über die Absonderung des Kindes oder über das Betretungsverbot bzw. die Schließung der Schule bzw. Betreuungseinrichtung.
  • Letzter Steuerbescheid (vollständig)

Gegebenenfalls (je nach Ihren Angaben im Antrag) sind dem Antrag zudem folgende weitere Unterlagen beizufügen:

  • Sofern Sie als Selbstständiger Ersatz Ihrer laufenden Aufwendungen zur sozialen Sicherung (z. B. Krankenversicherung/Krankenkasse, Altersvorsorge/Versorgungskammer/Rentenversicherung/freiwillige Lebensversicherung, Arbeitslosenversicherung u. ä.) beantragen, sind dem Antrag die entsprechenden Nachweise über Ihre laufende Ausgaben zur sozialen Sicherung (z. B. Beitragsübersicht) beizufügen.
  • In bestimmten Einzelfällen ist das Hinzufügen des letzten Steuerbescheids entbehrlich und Sie können alternativ eine Bescheinigung des Steuerberaters über das monatliche steuerpflichtige Nettoeinkommen (z.B. Einnahmeüberschussrechnung) einreichen oder erklären, dass ein entsprechender Steuerbescheid nachgereicht wird. Sowohl die Einnahmenüberschussrechnung als auch das Nachreichen des Steuerbescheids ist allerdings nur in bestimmten Ausnahmefällen zulässig und bedarf einer besonderen Begründung (z.B. soweit ein Steuerbescheid bisher aufgrund des Zeitpunktes der Betriebsgründung noch nicht ergehen konnte). In diesen Fällen müssen Sie eine entsprechende Begründung abgeben.

Die entsprechenden Unterlagen können Sie im Laufe des Antrags in den gängigen Dateiformaten (PDF, JPEG., etc.) hinzufügen. Ohne das Hinzufügen der genannten Unterlagen kann der Antrag nicht abgesendet werden.

Schutzmaßnahmen

Ob Erst-, Zweit- oder Booster-Impfung, den besten Schutz vor einem schweren Krankheitsverlauf bietet eine vollständige Impfung. Anstecken können sich aber auch geimpfte Personen, deswegen sollten wir im Alltag unser Bestes geben und die wichtigsten Hygiene- und Schutzmaßnahmen weiter beachten.

Ein paar allgemeine Schutzmaßnahmen im Alltag helfen, sich und andere vor Infektionen zu schützen. Helfen Sie auch weiterhin mit, indem Sie sich an die AHA + L-Regeln halten:

Abstand Halten

Abstand halten, mindestens 1,5 Meter zu anderen

✓ Abstand halten, mindestens
1,5 Meter zu anderen

Hände waschen

✓  Hygiene beachten:
Regelmäßiges Händewaschen

Niesetikette

✓  Hygiene beachten:
Die Niesetikette einhalten

Maske tragen

Alltagsmaske nutzen,
am sichersten im FFP2-Standard

Lüften

✓ Regelmäßiges Lüften
in Innenräumen