Hustende Frau sitzt in eine Decke eingehüllt auf der Couch

Infektion

Das Coronavirus verbreitet sich über Tröpfchen und Aerosole aus den Atemwegen. Trotz Einhaltung aller Schutzmaßnahmen und Impfung wird sich eine Ansteckung nicht immer vermeiden lassen. Hier finden Sie Informationen darüber, was im Fall einer Ansteckung zu beachten ist und welche Schutzmaßnahmen eine weitere Ausbreitung verhindern.

Ein Kernelement der bayerischen Eindämmungsstrategie ist die frühzeitige Erkennung und Isolierung von Infizierten. Abhängig davon, wo der Ausbruch erfolgt, sind diese verbunden mit einem gestuften Vorgehen zum Schutz der Bevölkerung, beginnend mit lokalen Maßnahmen bei Ausbruchsgeschehen in einzelnen Einrichtungen oder Gruppen bis hin zu weiterreichenden Beschränkungen, wenn eine Überlastung des Gesundheitssystems droht.

Infektionen lassen sich bei dem hochansteckenden Virus leider nicht vermeiden – aber jede und jeder kann dazu beitragen, Infektionsketten zu unterbrechen! Bitte handeln auch Sie verantwortungsvoll!
Klaus Holetschek, Staatsminister, MdL

Symptome? Richtig handeln!

Wenn Sie COVID-19-Symptome wie Fieber, Muskelschmerzen, Husten, Schnupfen oder Durchfall entwickeln:

  • Melden Sie sich frühzeitig krank und bleiben Sie zu Hause. Beachten Sie die allgemeinen Hygieneregeln (AHA + L) besonders gewissenhaft.
  • Schicken Sie erkrankte Kinder nicht in eine Gemeinschaftseinrichtung (zum Beispiel Kindergarten, Schule, Notbetreuung).
  • Reduzieren Sie alle Kontakte so weit wie möglich und lassen Sie sich auf das Coronavirus testen. Die Testung symptomatischer Personen hat hohe Priorität! Einen Testtermin vereinbaren Sie über Ihre Hausärztin oder Ihren Hausarzt.
  • Wenn Sie ärztliche Hilfe benötigen, wenden Sie sich bitte an Ihre Hausärztin oder Ihren Hausarzt, den Bereitschaftsdienst der Kassenärztlichen Vereinigung unter der Telefonnummer 116 117 oder in Notfällen an den Notruf unter 112.

Positiv getestet oder Kontaktperson?
Das ist zu tun!

Wie muss man sich verhalten, wenn man selbst oder ein Familienmitglied positiv getestet wird? Wie lange dauert die Isolation, welche Unterlagen braucht man für eine mögliche Entschädigungszahlung? Diese und weitere Fragen stellen sich, wenn die Nachricht über das Testergebnis eintrifft. Wir möchten Ihnen helfen, einen Überblick zu behalten.

In diesen Handlungsleitfäden informieren wir über Vorschriften, Verhaltensregeln und Hygiene:

Positiver Coronatest
Positives Testergebnis? Was zu beachten ist. (Stand 29.06.2022) Das Wichtigste auf einen Blick: Positiv auf das Coronavirus SARS-CoV-2 getestet: Wurde bei Ihnen durch Fachpersonal ein PCR-Test oder ein Antigen-Schnelltest auf das Coronavirus durchgeführt und erhalten Sie danach die Information, dass dieser Test positiv war, dann gilt: Sie sind verpflichtet, sich unverzüglich in Isolation zu begeben. Eine Anordnung durch das Gesundheitsamt ist nicht erforderlich. Bleiben Sie in Ihrer Wohnung und vermeiden Sie dort möglichst jeden Kontakt, um ihre Familienmitglieder vor einer Ansteckung zu schützen. Positiver Antigen-Schnelltest: Wer das Ergebnis eines positiven Antigen¬Schnelltests erhält, der von Fachpersonal durchgeführt wurde, sollte sofort einen Termin für einen Nukleinsäuretest - zum Beispiel einen PCR-Test - vereinbaren. Dies ist wichtig, um das Testergebnis sicher zu bestätigen. Die Isolation dürfen Sie verlassen, um auf direktem Wege zum PCR-Test zu gelangen. Postitiver Selbsttest: Auch wer daheim oder unterwegs einen Selbsttest auf das Coronavirus durchführt und dabei ein positives Ergebnis erhält, sollte sich sofort isolieren und Kontakte zu anderen Menschen so weit wie möglich vermeiden. Denn auch hier besteht der Verdacht, dass Sie hochansteckend sind. Falls Sie den Test nicht zu Hause durchgeführt haben, begeben Sie sich auf direktem Weg in Ihre Wohnung. Achten Sie auch auf die Abstands- und Hygieneregeln. Vereinbaren Sie umgehend über Ihre Hausärztin oder Ihre Hausärztin oder Ihren Hausarzt einen Nukleinsäuretest, z. B. einen PCR-Test, um das Ergebnis des Selbsttests zu bestätigen. Dort erhalten Sie auch alle Informationen zum weiteren Vorgehen. Isolation schon vor Kontakt mit dem Gesundheitsamt! Bitte begeben Sie sich sofort in Isolation, sobald Sie von Ihrem positiven Testergebnis erfahren - auch wenn das Gesundheitsamt noch keinen Kontakt zu Ihnen aufgenommen hat. Informieren Sie umgehend Ihre Haushaltsangehörigen und Kontaktpersonen, die in Einrichtungen arbeiten, in denen Menschen mit einem hohen Risiko für schwere Verläufe einer COVID-19-Erkrankung behandelt oder betreut werden. Auch sie sollten für fünf Tage eigenverantwortlich Kontakte reduzieren (wenn möglich: Home-Office), die allgemeine Hygieneregeln AHA + L einhalten, auf Krankheitssymptome achten und sich fünf Tage lang testen.
Positives Testergebnis? Was zu beachten ist. - Zum Vergrößern einfach auf die Grafik klicken.

Positiver Test – Antworten auf häufige Fragen

Was passiert, wenn ich positiv getestet wurde?

Alle Personen, bei denen ein von einer medizinischen Fachkraft oder einer vergleichbaren, hierfür geschulten Person vorgenommener Nukleinsäure- oder Antigentest ein positives Ergebnis hat, müssen sich unverzüglich nach Erhalt des positiven Testergebnisses in Isolation begeben. Als Nukleinsäuretest gelten PCR-Tests, PoC-PCR-Tests und Testungen mittels weiterer Methoden der Nukleinsäureamplifikationstechnik.

Die Stelle, die das Testergebnis bekannt gibt, informiert die Person schriftlich oder elektronisch über die Verpflichtung zur Isolation. Das positive Testergebnis wird zudem direkt an das zuständige Gesundheitsamt gemeldet, sodass sich die getestete Person dort nicht auch noch melden muss.

Eine Ausnahme gilt, wenn eine Person nach Deutschland einreist und zuvor im Ausland – also außerhalb des räumlichen Geltungsbereichs des Infektionsschutzgesetzes – positiv getestet wurde: Sie muss sich umgehend beim Gesundheitsamt des Aufenthaltsortes melden.

Wer ist zu informieren?

Wenn Sie positiv auf Corona getestet wurden, informieren Sie Ihre Haushaltsangehörigen. Auch sie sollten aufgrund des erhöhten Infektionsrisikos eigenverantwortlich vorsorglich ihre Kontakte soweit möglich reduzieren und sich testen.

Falls Sie Kontakt zu Personen haben, die in Einrichtungen arbeiten, in denen Menschen mit einem hohen Risiko für schwere Verläufe einer COVID-19-Erkrankung behandelt oder betreut werden, informieren Sie diese bitte ebenfalls. Es gibt besondere Empfehlungen für Beschäftigte, die mit gefährdeten Menschen arbeiten.

Eine Quarantänepflicht für enge Kontaktpersonen besteht nicht mehr. Lediglich in Ausnahmefällen kann die zuständige Kreisverwaltungsbehörde noch Quarantäneanordnungen aussprechen.

Was ist zu tun bei einem positiven Test bei Schülerinnen oder Schülern?

Was ist zu tun bei einem positiven Test bei Kindern, die die Kita besuchen?

Der Antigentest ist positiv, der anschließende Nukleinsäuretest aber negativ?

Dann darf die Isolation beendet werden: Bei Personen, die mittels Antigentest durch eine medizinische Fachkraft oder eine vergleichbare, hierfür geschulte Person positiv getestet werden, endet die Isolation, falls der erste nach dem positiven Antigentest bei diesen Personen vorgenommene Nukleinsäuretest ein negatives Ergebnis aufweist, mit dem Vorliegen dieses negativen Testergebnisses.

Wie lange muss ich mich isolieren, wenn der Nukleinsäuretest positiv ist?

Ist der Nukleinsäuretest positiv, gilt sofortige Isolation. 

In der Regel darf die Isolation frühestens nach Ablauf von 5 Tagen ohne Abschlusstest beendet werden. Voraussetzung ist, dass seit mindestens 48 Stunden keine Krankheitszeichen bestehen (Symptomfreiheit).

  • Sollte an Tag 5 noch keine 48 Stunden Symptomfreiheit bestehen, so muss die Isolation fortgesetzt werden – so lange, bis seit mindestens 48 Stunden Symptomfreiheit vorliegt, höchstens aber bis zum Ablauf von 10 Tagen.
  • Die Berechnung der Isolationsdauer beginnt am Tag nach dem Erstnachweis des Erregers. Tag 1 der Isolation ist also der erste Tag nach der Abstrichnahme für den Antigen- oder Nukleinsäuretest.

Nachdem die Isolation beendet wurde, werden für weitere 5 Tage besondere Vorsichtsmaßnahmen empfohlen. Dazu zählen:

  • das Tragen einer FFP-2 Maske außerhalb der eigenen Wohnung, insbesondere in geschlossenen Räumen,
  • das Vermeiden von unnötigen Kontakten zu anderen Personen, etwa durch Arbeit im Home-Office, wenn möglich

Personen, die nach Beendigung der Isolation am Tag 10 weiterhin Symptome einer SARS-CoV-2-Infektion aufweisen, wird empfohlen, sich bis zum Vorliegen eines negativen Selbsttestergebnisses, längstens jedoch für weitere fünf Tage in freiwillige Selbstisolation zu begeben.

Was gilt bei einem erneuten positiven Test vor Beendigung der Isolation?

Es wird keine erneute Isolationspflicht und auch keine Verlängerung der bereits bestehenden Isolationspflicht begründet. Weder ein vor Beendigung der Isolation freiwillig durchgeführter Antigentest (unabhängig davon, ob dieser durch eine medizinische Fachkraft oder eine vergleichbare, hierfür geschulte Person durchgeführt oder überwacht wurde oder ob es sich um einen Selbsttest handelt) noch ein PCR-Test haben eine erneute Isolationspflicht oder eine Verlängerung der bestehenden Isolationspflicht zur Folge.

Die Beendigung der Isolation richtet sich nach den Regelungen der AV Isolation.

Eine Testung während noch andauernder Isolation ist grundsätzlich nicht angezeigt.

Was gilt bei positivem Test nach Beendigung der Isolation?

Hier sind zwei Fälle zu unterscheiden:

  • Erfolgt der positive Test innerhalb eines Zeitraums von vier Wochen ab dem ursprünglichen Erstnachweis des Erregers, so gilt dieser Test nicht als neuer Erstnachweis, sondern als Folgenachweis des ursprünglichen Erstnachweises. Es entsteht keine neue Pflicht zur Isolation, denn die aus der AV Isolation an den Erstnachweis anknüpfende Isolationsdauer ist bereits abgelaufen. Die zuständige Kreisverwaltungsbehörde kann im Einzelfall eine abweichende Entscheidung treffen.
  • Erfolgt der positive Test hingegen später als vier Wochen nach dem ursprünglichen Erstnachweis ist eine Beurteilung durch die zuständige Kreisverwaltungsbehörde erforderlich. Diese entscheidet über das weitere Vorgehen.

Ein positiver Selbsttest nach Beendigung der Isolation begründet dagegen keine erneute Isolationspflicht.

Entschädigung bei Verdienstausfall aufgrund der Corona-Pandemie

Entschädigung bei Absonderung nach § 56 Abs. 1 IfSG

Antrag auf Entschädigung beziehungsweise Erstattung nach Paragraf 56 Absatz eins des Gesetzes zur Verhütung und Bekämpfung von Infektionskrankheiten beim Menschen (Infektionsschutzgesetz – IfSG).

Zuständigkeit für Antragstellung

  • Ist die erwerbstätige Person Arbeitnehmerin oder Arbeitnehmer, stellt den Antrag die Arbeitgeberin oder der Arbeitgeber.
  • Ist die erwerbstätige Person Selbstständige oder Selbstständiger, stellt den Antrag die Selbstständige oder der Selbstständige selbst.

Anspruchsberechtigung

Eine Entschädigung für Verdienstausfall wird nach Paragraf 56 Absatz eins IfSG gewährt, wenn eine Person einem Tätigkeitsverbot oder einer Absonderung im Sinne des IfSG (auch aufgrund einer Rechtsverordnung) unterworfen wird. Eine Entschädigung für Verdienstausfall kann auch dann gewährt werden, wenn sich eine Person vor der Anordnung einer Absonderung oder eines Tätigkeitsverbots vorsorglich selbst absondert bzw. ihre berufliche Tätigkeit nicht ausübt, wenn zu diesem Zeitpunkt eine entsprechende behördliche Anordnung hätte erlassen werden können.

Dafür gelten insbesondere folgende Voraussetzungen:

  • Es besteht ein Tätigkeitsverbot oder eine Absonderung im Sinne des IfSG.
  • Infolge der Absonderung oder des Tätigkeitsverbots ist ein Verdienstausfall eingetreten (das heißt es bestehen keine vorrangigen Ansprüche zur Kompensation des Verdienstausfalls, zum Beispiel Entgeltfortzahlung im Krankheitsfall).
  • Es gab keine Möglichkeit, den Verdienstausfall durch eine andere zumutbare Tätigkeit auszugleichen.
  • Der Antrag auf Entschädigung muss innerhalb von zwei Jahren nach Beginn des Tätigkeitsverbots oder Ende der Absonderung gestellt werden.
  • Es liegt kein Fall des Anspruchsausschlusses in Paragraf 56 Absatz eins Satz vier IfSG vor:

Eine Entschädigung nach den Sätzen eins und zwei erhält nicht, wer durch Inanspruchnahme einer Schutzimpfung oder anderen Maßnahme der spezifischen Prophylaxe, die gesetzlich vorgeschrieben ist oder im Bereich des gewöhnlichen Aufenthaltsorts des Betroffenen öffentlich empfohlen wurde, oder durch Nichtantritt einer vermeidbaren Reise in ein bereits zum Zeitpunkt der Abreise eingestuftes Risikogebiet ein Verbot in der Ausübung seiner bisherigen Tätigkeit oder eine Absonderung hätte vermeiden können.

Beachten Sie dazu auch die Hinweise in der nebenstehenden Infobox „Formulare und weiterführende Links“.

Online-Antrag stellen

Zur Antragsstellung erforderliche Unterlagen für Arbeitnehmer bzw. Arbeitgeber

Dem Antrag sind stets folgende Unterlagen bei Antragsstellung beizufügen:

  • Bescheinigung über das Tätigkeitsverbot/ die Absonderung, aus der ein genauer Absonderungszeitraum hervorgeht bzw. der Nachweis über das positive Testergebnis, sofern eine Bescheinigung über das Tätigkeitsverbot/ die Absonderung nicht ausgestellt wurde;
    Ab dem 13.04.2022: Bescheinigung über das Tätigkeitsverbot/ die Absonderung bzw. der Nachweis über das positive Testergebnis sowie ggf. das nach Nr. 5 AV Isolation vom 12.4.2022 zur Wiederaufnahme der beruflichen Tätigkeit erforderliche negative Testergebnis
  • Lohn- und Gehaltsbescheinigungen des betreffenden Monats / der betreffenden Monate der Quarantäne
  • Unterschriebene Erklärung der Arbeitnehmerin / des Arbeitnehmers

Gegebenenfalls sind dem Antrag zudem folgende weitere Unterlagen beizufügen (je nach Ihren Angaben im Antrag, sofern diese für die Antragsstellung im konkreten Einzelfall relevant sind):

  • Auszug aus dem Arbeits- oder Tarifvertrag, wonach Paragraf 616 BGB abbedungen ist (nur erforderlich bei Quarantäne unter fünf Tagen)
  • Auszug aus dem Tarifvertrag über eine von den Regelungen des Entgeltfortzahlungsgesetzes (EFZG) abweichende Bemessungsgrundlage des fortzuzahlenden Arbeitsentgelts
  • Nachweise für Aufwendungen der sozialen Sicherung im angemessenen Umfang gemäß Paragraf 58 IfSG

Die entsprechenden Unterlagen können Sie im Laufe des Antrags in den gängigen Dateiformaten (PDF, JPEG., etc.) hinzufügen. Ohne das Hinzufügen der genannten Unterlagen kann der Antrag nicht abgesendet werden.

Zur Antragsstellung erforderliche Unterlagen für Selbstständige

Dem Antrag sind stets folgende Unterlagen bei Antragsstellung beizufügen:

  • Bescheinigung über das Tätigkeitsverbot/ die Absonderung, aus der ein genauer Absonderungszeitraum hervorgeht bzw. der Nachweis über das positive Testergebnis, sofern eine Bescheinigung über das Tätigkeitsverbot/ die Absonderung nicht ausgestellt wurde;
    Ab dem 13.04.2022: Bescheinigung über das Tätigkeitsverbot/ die Absonderung bzw. der Nachweis über das positive Testergebnis sowie ggf. das nach Nr. 5 AV Isolation vom 12.4.2022 zur Wiederaufnahme der beruflichen Tätigkeit erforderliche negative Testergebnis
  • letzter Steuerbescheid (vollständig)

In bestimmten Einzelfällen ist das Hinzufügen des letzten Steuerbescheids entbehrlich und Sie können alternativ eine Bescheinigung des Steuerberaters über das monatliche steuerpflichtige Nettoeinkommen (zum Beispiel Einnahmeüberschussrechnung) einreichen oder erklären, dass ein entsprechender Steuerbescheid nachgereicht wird. Sowohl die Einnahmenüberschussrechnung als auch das Nachreichen des Steuerbescheids ist allerdings nur in bestimmten Ausnahmefällen zulässig und bedarf einer besonderen Begründung (z.B. soweit ein Steuerbescheid bisher aufgrund des Zeitpunktes der Betriebsgründung noch nicht ergehen konnte). In diesen Fällen müssen Sie eine entsprechende Begründung abgeben.

Gegebenenfalls sind dem Antrag zudem folgende weitere Unterlagen beizufügen (je nach Ihren Angaben im Antrag, sofern diese für die Antragsstellung im konkreten Einzelfall relevant sind):

  • Bescheinigung des Steuerberaters über das monatliche steuerpflichtige Nettoeinkommen,
  • Nachweise über laufende Ausgaben zur sozialen Sicherung (zum Beispiel Beitragsübersicht),
  • Belege für finanzielle Unterstützung („Corona-Hilfe“),
  • Nachweise zur Erstattung von Mehrausgaben und nicht gedeckter Betriebsausgaben (unter anderem Gegenüberstellung der Betriebseinnahmen und Betriebsausgaben in den von der Quarantäne betroffenen Monaten in Einzelposten).

Die entsprechenden Unterlagen können Sie im Laufe des Antrags in den gängigen Dateiformaten (PDF, JPEG., etc.) hinzufügen. Ohne das Hinzufügen der genannten Unterlagen kann der Antrag nicht abgesendet werden.

Entschädigung bei Kinderbetreuung nach § 56 Abs. 1a IfSG

Antrag auf Entschädigung beziehungsweise Erstattung nach § 56 Abs. 1a des Gesetzes zur Verhütung und Bekämpfung von Infektionskrankheiten beim Menschen (Infektionsschutzgesetz – IfSG).

Zuständigkeit für Antragstellung

  • Ist die erwerbstätige Person Arbeitnehmerin oder Arbeitnehmer, stellt den Antrag die Arbeitgeberin oder der Arbeitgeber.
  • Ist die erwerbstätige Person Selbstständige oder Selbstständiger, stellt den Antrag die Selbstständige oder der Selbstständige selbst.

Anspruchsberechtigung

Nach § 56 Abs. 1a IfSG können Arbeitnehmerinnen/Arbeitnehmer und Selbstständige für maximal zehn Wochen, Arbeitnehmerinnen/Arbeitnehmer und Selbstständige, die ihr Kind allein beaufsichtigen, betreuen oder pflegen, für maximal 20 Wochen eine Entschädigung beantragen, wenn

  • Der Deutsche Bundestag nach § 5 Abs. 1 Satz 1 IfSG eine epidemische Lage von nationaler Tragweite festgestellt hat und
  • Die Schule oder Einrichtung zur Betreuung des Kindes oder eine Einrichtung für behinderte Menschen, die das Kind der Arbeitnehmerin/des Arbeitnehmers oder der/des selbstständig Tätigen besucht, wird zur Verhinderung der Verbreitung einer Infektions- oder einer übertragbaren Krankheit vorübergehend geschlossen oder deren Betreten, auch aufgrund einer Absonderung des Kindes, wird untersagt oder von der zuständigen Behörde werden aus Gründen des Infektionsschutzes Schul- oder Betriebsferien angeordnet oder verlängert, die Präsenzpflicht in einer Schule aufgehoben oder der Zugang zum Kinderbetreuungsangebot eingeschränkt oder es liegt eine behördliche Empfehlung vor, vom Besuch einer Einrichtung zur Betreuung von Kindern, einer Schule oder einer Einrichtung für Menschen mit Behinderungen abzusehen, und
  • das Kind hat das zwölfte Lebensjahr noch nicht vollendet haben (d.h., dass das Kind höchstens 11 Jahre alt ist) oder das Kind ist behindert und auf Hilfe angewiesen und
  • das Kind wird von der Arbeitnehmerin/dem Arbeitnehmer bzw. der/dem selbstständig Tätigen selbst zu Hause betreut, und
  • eine anderweitige zumutbare Betreuung (zum Beispiel durch ältere Geschwister/Großeltern oder eine Notbetreuung in der Schule oder Betreuungseinrichtung) kann nicht sichergestellt werden, und
  • die erwerbstätige Person erleidet dadurch einen Verdienstausfall.

Der Anspruch nach § 56 Abs. 1a IfSG besteht in Bezug auf die dort genannten Maßnahmen auch unabhängig von einer durch den Deutschen Bundestag nach § 5 Absatz 1 Satz 1 festgestellten epidemischen Lage von nationaler Tragweite, soweit diese zur Verhinderung der Verbreitung der Coronavirus-Krankheit-2019 (COVID-19) im Zeitraum bis zum Ablauf des 23. September 2022 erfolgen.

Der Antrag auf Entschädigung muss innerhalb von 24 Monaten nach Ende der Schließung bzw. Untersagung des Betretens der Schule oder Betreuungseinrichtung gestellt werden.

Beachten Sie dazu auch die Hinweise in der nebenstehenden Infobox „Formulare und weiterführende Links“.

Online-Antrag stellen

Zur Antragsstellung erforderliche Unterlagen für Arbeitgeber

Voraussetzung für den Anspruch auf Entschädigung beziehungsweise Erstattung nach § 56 Abs. 1a IfSG ist, dass für die erwerbstätige sorgeberechtigte Person keine anderweitige zumutbare Betreuungsmöglichkeit bestanden hat. Arbeitgeber müssen sich von Ihren Arbeitnehmern hierzu eine entsprechende Versicherung einholen (siehe Vordruck „keine anderweitige zumutbare Betreuungsmöglichkeit“).

Diese Versicherung ist dem Antrag nicht bei Antragsstellung beizufügen. Die Regierungen können die Erklärung im Rahmen der Prüfung des Antrags allerdings jederzeit vom Arbeitgeber anfordern.

Dem Antrag sind stets folgende Unterlagen bei Antragsstellung beizufügen:

  • Eine Bescheinigung entweder über die Absonderung des Kindes oder über das Betretungsverbot bzw. die Schließung der Schule bzw. Betreuungseinrichtung.
  • Lohn- und Gehaltsbescheinigungen des betreffenden Monats/der betreffenden Monate der Kinderbetreuung.

Gegebenenfalls (je nach Ihren Angaben im Antrag) sind dem Antrag zudem folgende weitere Unterlagen beizufügen:

  • Sofern Sie in dem Antrag angeben, dass die Anwendung von § 616 BGB (Entgeltfortzahlung bei vorübergehender Verhinderung) im Arbeits- oder Tarifvertrag ausgeschlossen wurde, ist dem Antrag zudem ein entsprechender Auszug aus dem Arbeits- oder Tarifvertrag beizufügen, wonach § 616 BGB abbedungen ist.
  • Sofern ein Antrag nach § 58 IfSG auf Erstattung der Beiträge zu sonstigen Versicherungen/sozialen Aufwendungen (also keine Pflichtversicherungen) gestellt werden soll, ist dem digitalen Antrag hierzu das gesonderte Antragsformular „Antrag nach § 58 IfSG – Elternhilfe“ (von dem jeweiligen Arbeitnehmer auszufüllen und zu unterschreiben) beizufügen.

Zur Antragsstellung erforderliche Unterlagen für Selbstständige

Dem Antrag sind stets folgende Unterlagen bei Antragsstellung beizufügen:

  • Eine Bescheinigung entweder über die Absonderung des Kindes oder über das Betretungsverbot bzw. die Schließung der Schule bzw. Betreuungseinrichtung.
  • Letzter Steuerbescheid (vollständig)

Gegebenenfalls (je nach Ihren Angaben im Antrag) sind dem Antrag zudem folgende weitere Unterlagen beizufügen:

  • Sofern Sie als Selbstständiger Ersatz Ihrer laufenden Aufwendungen zur sozialen Sicherung (z. B. Krankenversicherung/Krankenkasse, Altersvorsorge/Versorgungskammer/Rentenversicherung/freiwillige Lebensversicherung, Arbeitslosenversicherung u. ä.) beantragen, sind dem Antrag die entsprechenden Nachweise über Ihre laufende Ausgaben zur sozialen Sicherung (z. B. Beitragsübersicht) beizufügen.
  • In bestimmten Einzelfällen ist das Hinzufügen des letzten Steuerbescheids entbehrlich und Sie können alternativ eine Bescheinigung des Steuerberaters über das monatliche steuerpflichtige Nettoeinkommen (z.B. Einnahmeüberschussrechnung) einreichen oder erklären, dass ein entsprechender Steuerbescheid nachgereicht wird. Sowohl die Einnahmenüberschussrechnung als auch das Nachreichen des Steuerbescheids ist allerdings nur in bestimmten Ausnahmefällen zulässig und bedarf einer besonderen Begründung (z.B. soweit ein Steuerbescheid bisher aufgrund des Zeitpunktes der Betriebsgründung noch nicht ergehen konnte). In diesen Fällen müssen Sie eine entsprechende Begründung abgeben.

Die entsprechenden Unterlagen können Sie im Laufe des Antrags in den gängigen Dateiformaten (PDF, JPEG., etc.) hinzufügen. Ohne das Hinzufügen der genannten Unterlagen kann der Antrag nicht abgesendet werden.

Schutzmaßnahmen

Ob Erst-, Zweit- oder Booster-Impfung, den besten Schutz vor einem schweren Krankheitsverlauf bietet eine vollständige Impfung. Anstecken können sich aber auch geimpfte Personen, deswegen sollten wir im Alltag unser Bestes geben und die wichtigsten Hygiene- und Schutzmaßnahmen weiter beachten.

Ein paar allgemeine Schutzmaßnahmen im Alltag helfen, sich und andere vor Infektionen zu schützen. Helfen Sie auch weiterhin mit, indem Sie sich an die AHA + L-Regeln halten:

Abstand Halten

Abstand halten, mindestens 1,5 Meter zu anderen

✓ Abstand halten, mindestens
1,5 Meter zu anderen

Hände waschen

✓  Hygiene beachten:
Regelmäßiges Händewaschen

Niesetikette

✓  Hygiene beachten:
Die Niesetikette einhalten

Maske tragen

Alltagsmaske nutzen,
am sichersten im FFP2-Standard

Lüften

✓ Regelmäßiges Lüften
in Innenräumen

Stationäre Versorgung auf hohes Patientenaufkommen vorbereiten

Flexible Auslastung der Krankenhauskapazitäten

Im Rahmen der Corona-Pandemie wurde Krankenhäusern und Einrichtungen der Vorsorge und Rehabilitation verboten, Behandlungen durchzuführen, die medizinisch vertretbar verschoben werden können. In der Regel sollen Betten-Kapazitäten in somatischen Krankenhäusern dann freigehalten werden, wenn die Auslastung mit Corona-Patienten 85 Prozent der Plätze erreicht.