Landesgesundheitsrat Bayern

Aufgaben

Die Aufgaben des Landesgesundheitsrates definiert das Gesetz über den Landesgesundheitsrat vom 24. Juli 2007 (GVBl. S. 496) zuletzt geändert durch § 1 des Gesetzes vom 24. März 2009 (GVBl. S. 36) folgendermaßen: „Der Landesgesundheitsrat berät den Bayerischen Landtag und die Bayerische Staatsregierung in allen Fragen des Gesundheitswesens. Damit trägt er zur Entscheidungsfindung über gesundheitliche Themen in Bayern bei.“

Inzwischen ist der Landesgesundheitsrat mit seiner gesundheitsbezogenen Expertise als hochkarätiges gesundheitspolitisches Beratungsgremium für die Legislative und Exekutive in Bayern nicht mehr wegzudenken. In den Jahrzehnten seines Bestehens hat er wertvolle Arbeit im Gesundheitsbereich erbracht und sich mit seinen zahlreichen Resolutionen zu vielen Themen unmissverständlich positioniert.

Geschichte

Die traditionsreiche Geschichte des Landesgesundheitsrates beginnt im Jahr 1953. Sie stellt den erfolgreichen Abschluss jahrelanger Bemühungen um eine Institution dar, die helfen sollte, die gesundheitspolitische Situation in Bayern zu verbessern. Mit dem Gesetz über die Schaffung eines Landesgesundheitsrates vom 12. August 1953 wurde der Bayerische Landesgesundheitsrat als unabhängiges gesundheitspolitisches Beratungsgremium der auf dem Gebiet des Gesundheitswesens tätigen Kräfte gegründet.

Der Gründung vorangegangen waren lange und intensive Diskussionen im Sozialpolitischen Ausschuss und seinem für die Vorbereitung des Gesetzesentwurfs eigens formierten sieben Mitglieder starken Arbeitsausschusses über die Zusammensetzung und vor allem die Aufgaben eines Landesgesundheitsrates. Einvernehmen über alle Fraktionen hinweg bestand schnell darüber, dass der Landesgesundheitsrat kein Fachgremium sein sollte, sondern ein gesundheitspolitisches Forum im umfassenden Sinn. Schwieriger gestaltete sich die Frage, ob Abgeordnete des Bayerischen Landtags im Landesgesundheitsrat mitarbeiten sollten oder nicht und wie groß das Gremium sein sollte. Diese Fragen führten zunächst sogar zu einer Ablehnung des Gesetzesentwurfs in der Sitzung des Sozialpolitischen Ausschusses vom 15. Januar 1953. Damit schien das Schicksal des Antrags auf Schaffung eines Landesgesundheitsrates besiegelt. Nach Aufruf des Gesetzesentwurfs in der 133. Sitzung des Bayerischen Landtags am 27. Februar 1953 kam es zu einer überraschenden Wende: der Landtag stimmte dem Antrag zur Geschäftsordnung eines Abgeordneten auf Rückverweisung des Gesetzesentwurfs zur nochmaligen Beratung in den Sozialpolitischen Ausschuss zu. In der Folge konnten die strittigen Fragen tatsächlich geklärt werden. Nachdem nun alle Hürden aus dem Weg geräumt worden waren, wurde das Gesetz in der 149. Sitzung des Bayerischen Landtags vom 23. Juni 1953 schließlich angenommen.

Rechtsgrundlagen

Das Gesetz über die Schaffung eines Landesgesundheitsrates trat am 30. Juni 2007 außer Kraft. Die neue gesetzliche Grundlage für den Landesgesundheitsrat ist seit dem 1. Juli 2007 in Form des Gesetzes über den Landesgesundheitsrat (LGesRatG BY) in Kraft getreten.

Sitzungstermine

• 11.03.2019 im Bayerischen Landtag
• 15.07.2019 im Bayerischen Landtag
• 21.10.2019 im Bayerischen Landtag
• 02.12.2019 in den Räumlichkeiten der Bayerischen Landesärztekammer

Die Sitzungen finden jeweils montags um 15:00 Uhr statt.
Wir bitten Sie, sich die Termine vorzumerken. Die Einladungen zu den Sitzungen werden spätestens zwei Wochen vor dem jeweiligen Sitzungstermin erfolgen

Vorstand des Landesgesundheitsrates

Sitzungen

Resolutionen