Coronavirus SARS-CoV-2 in Bayern

Erläuterung zur Krankenhaus-Ampel

Was bedeutet das für die Bürgerinnen und Bürger?

• Die aktuellen Werte liegen unter der kritischen Hospitalisierungsgrenze von 1200 neuen COVID-19-Patienten im Krankenhaus („Phase gelb“) und unter 600 COVID-19- Patienten auf Intensivstationen („Phase rot“). Die aktuellen Werte finden Sie beim LGL.
• Daher gelten die allgemein gültigen Regeln der 14. Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung.
• Das heißt im Wesentlichen:
  • Ab einer Inzidenz von 35 gilt für Innenräume die 3G-Regel und Maskenpflicht (FFP2- oder medizinische Maske).
  • Ausnahmen gibt es u.a. für Handel, ÖPNV, Gottesdienste und Wahllokale.
  • In Außenbereichen gilt keine Maskenpflicht.
  • Es gibt keine Kontaktbeschränkungen.

Was Bürgerinnen und Bürger jetzt wissen müssen

Bayerisches Impfkonzept

Bayern hat Ende 2020 mit den ersten Impfungen gegen das SARS-CoV-2 Virus begonnen. Der Impfstoff reichte anfangs nicht für alle –Menschen mit besonders hohem Risiko wurden zuerst geimpft. Mittlerweile stehen die Impfstoffe in ausreichenden Mengen zur Verfügung und es kann allen Personen zeitnah ein Impfangebot gemacht werden.

Weiterführende Informationen zum Thema Impfen und Impfstoff finden Sie hier:

• FAQs zum Thema Impfen
• COVID-19 und Impfen: Antworten auf häufig gestellte Fragen (Robert Koch-Institut)
• Fragen und Antworten zum Stand der Impfstoffentwicklung (Bundesregierung)

Grippe-Impfung während der Pandemie – darauf sollten Sie jetzt achten!

Während der aktuellen SARS-CoV-2-Pandemie ist es wichtig, dass die Bevölkerung möglichst gesund bleibt – auch um das Gesundheitssystem zu entlasten. Durch Impfungen ist man vor Infektionen geschützt, die auch in der Pandemiezeit zusätzlich gefährden oder schädigen können.

Sowohl bei Influenza als auch bei Corona sind es ähnliche Personengruppen, die ein erhöhtes Risiko für einen schweren Krankheitsverlauf haben: Vor allem Senioren und Menschen mit Grunderkrankungen sollten sich frühzeitig gegen Grippe impfen lassen.

Die Impfung gegen Grippe sollte jedes Jahr, vorzugsweise im Oktober oder November, durchgeführt werden. Nach der Impfung dauert es etwa 10 bis 14 Tage, bis der Körper einen ausreichenden Schutz vor einer Ansteckung aufgebaut hat. Am besten ist es daher, sich möglichst vor Beginn der Grippewelle impfen zu lassen, die in den vergangenen Jahren meist nach der Jahreswende begonnen hat.

Um das Risiko einer Übertragung des Virus in der Arztpraxis zu reduzieren, sollten Impftermine von anderen Arztbesuchen zeitlich und räumlich getrennt werden. Zudem sollten Wartezeiten möglichst vermieden werden, um Kontakte in der Praxis zu minimieren. Grundsätzlich sollte der Impftermin vorab telefonisch abgesprochen werden und beim Aufenthalt in der Praxis allgemeine Hygienemaßnahmen beachten werden. Weitere Hinweise zur Frage, wie sich Impftermine während der Pandemie in Praxisabläufe integrieren lassen finden Sie beim Robert-Koch-Insitut. Mehr zur Grippe-Impfung erfahren Sie in unseren FAQs.

Einreise in den Freistaat Bayern – was ist zu beachten?

Insbesondere bei einem Urlaub in anderen Ländern ist es wichtig, sich genau über die Lage vor Ort zu informieren. Das gilt sowohl für die Corona-Fallzahlen als auch für die Schutzmaßnahmen der dortigen Behörden. Auch am Strand oder im Gebirge sollte ein Mindestabstand von 1,5 Metern zu fremden Menschen eingehalten werden.

Folgende Pflichten vor, bei und nach der Einreise nach Deutschland werden in der Coronavirus-Einreiseverordnung (CoronaEinreiseV) geregelt:

• Anmeldepflicht (Digitale Einreiseanmeldung)
• Quarantänepflicht/ Absonderungspflicht
• Nachweispflicht (Testergebnis, Impfnachweis, Genesenennachweis)
• Beförderungsverbot aus Virusvarianten-Gebieten und weitere Pflichten für Beförderer, Verkehrsunternehmen und Mobilfunknetzbetreiber

Nach Reisen in ein Risikogebiet unter Inkaufnahme der Quarantäne bei Rückkehr kann kein gesetzlicher Verdienstausfall in Anspruch genommen werden.

Bitte beachten Sie hierzu:

• die Liste der Risikogebiete des Robert Koch-Instituts,
• den „Tourismus-Wegweiser“ für die Regelungen der Bundesländer,
• Reisewarnungen des Auswärtigen Amtes;
• Lagebild Ausland des Auswärtigen Amtes und
• die jeweiligen Einreiseregeln des Urlaubslandes.

Testungen ohne Symptome?

Mit dem Bayerischen Testkonzept legt die Staatsregierung einen wichtigen Baustein zur Eindämmung der Corona-Pandemie vor. Denn Tests sind die Grundvoraussetzung dafür, Infektionsketten zu durchbrechen. Die Bayerische Teststrategie steht derzeit auf drei starken Säulen: Kostenlose Coronavirustests in den lokalen kommunalen Testzentren, über teilnehmende Apotheken und zahlreiche Hilfsorganisationen sowie über sogenannte Bürgertestungen an registrierten Teststellen.

Symptome? Richtig handeln!

Wenn Sie COVID-19-Symptome wie Fieber, Muskelschmerzen, Husten, Schnupfen oder Durchfall entwickeln:

• Melden Sie sich frühzeitig krank.
• Schicken Sie erkrankte Kinder nicht in eine Gemeinschaftseinrichtung (z. B.Kindergarten, Schule, Notbetreuung).
• Beachten Sie die Husten- und Nies-Etikette
• Wenn Sie ärztliche Hilfe benötigen, vereinbaren Sie telefonisch einen Termin mit Ihrem Hausarzt und weisen Sie auf Ihre Atemwegserkrankung hin.
• Wenn Sie Symptome wie Fieber, Muskelschmerzen, Husten, Schnupfen oder Durchfall entwickeln, so vermeiden Sie zunächst alle nicht notwendigen Kontakte zu anderen Menschen und bleiben zu Hause! Setzen Sie sich bitte umgehend telefonisch mit Ihrer Hausarztpraxis in Verbindung oder rufen Sie den kassenärztlichen Bereitschaftsdienst unter der Telefonnummer 116 117 an. Die Hausärztin beziehungsweise der Hausarzt oder der kassenärztliche Bereitschaftsdienst bespricht mit Ihnen das weitere Vorgehen.

Hatten Sie innerhalb der letzten 14 Tage Kontakt zu einem bestätigten Coronavirus-Fall, so kontaktieren Sie bitte umgehend das zuständige Gesundheitsamt. Dies muss in jedem Fall erfolgen – unabhängig vom Auftreten von Symptomen.

Aktuelle Regelungen im Überblick

Bildung

Kindertageseinrichtungen

Aktuell findet in der Kindertagesbetreuung Regelbetrieb statt, das bedeutet: Alle Kinder können ihre Kindertageseinrichtung oder Kindertagespflegestelle – unabhängig von der 7-Tage-Inzidenz – besuchen. Die Betreuung in festen Gruppen ist nicht notwendig.

Eine Betreuung ist stets nur unter den folgenden Voraussetzungen möglich:

• Das Kind weist keine Symptome einer akuten, übertragbaren Krankheit auf (vgl. auch die Übersicht zum Umgang mit Krankheitssymptomen),
• das Kind wurde nicht positiv auf eine Coronavirus-Infektion getestet und gilt auch nicht als Verdachtsperson oder enge Kontaktperson im Sinne der AV Isolation und steht deshalb unter Quarantäne und
• das Kind unterliegt keiner sonstigen Quarantänemaßnahme (z.B. nach der Coronavirus-Einreiseverordnung des Bundes).

Der Rahmenhygieneplan findet stets Anwendung.

Weitere Informationen zum Betrieb an diesen Einrichtungen finden Sie in den FAQs des Staatsministeriums für Familie, Arbeit und Soziales.

Schulen

Erklärtes Ziel für das Schuljahr 2021/22 ist voller, d. h. täglicher Präsenzunterricht unter umfangreichen Hygienemaßnahmen. Für die ersten Unterrichtswochen gilt darüber hinaus inzidenzunabhängig nicht nur im Inneren des Schulgebäudes, sondern auch am Sitz- bzw. Arbeitsplatz im Klassenzimmer eine Maskenpflicht (medizinische Gesichtsmaske). Schülerinnen und Schüler bis einschließlich Jahrgangsstufe 4 dürfen statt einer medizinischen Gesichtsmaske auch eine textile Mund-Nasen-Bedeckung tragen.

Der bewährte Rahmenhygieneplan Schule gilt im Kern auch im Schuljahr 2021/22; er wird je nach Situation und Infektionslage weiter angepasst.

• Die regelmäßigen Tests in den Schulen werden auch im neuen Schuljahr beibehalten. Ab der Jahrgangsstufe 5 bleibt es bei den bewährten Antigen-Selbsttests, dann allerdings dreimal pro Woche. Das Ergebnis dieser Tests ist unmittelbar einsehbar. In den Grundschulen, in der Grundschulstufe der Förderzentren sowie in den weiteren Jahrgangsstufen der Förderzentren mit den Förderschwerpunkten geistige Entwicklung, körperliche und motorische Entwicklung und Sehen wird im neuen Schuljahr nach einer Übergangsphase auf sog. „PCR-Pooltestungen“ umgestellt, die jüngere Kinder einfacher anwenden können und die sehr zuverlässig sind. Bis dahin kommen auch dort zunächst Antigen-Selbsttests dreimal pro Woche zum Einsatz.
• Lüften ist ein sehr wirksames Mittel gegen das Coronavirus und durch nichts zu ersetzen. Luftreinigungsgeräte können das Lüften ergänzen. Mit einem Förderprogramm unterstützt die Staatsregierungen die Schulaufwandsträger vor Ort bei der Anschaffung solcher Geräte – auch mit Blick auf die kalte Jahreszeit, wenn die Fenster nicht ständig geöffnet sein können.
• Impfungen liegen selbstverständlich weiterhin in der Entscheidung jedes Einzelnen, sind aber das wirksamste Mittel gegen das Corona-Virus. Auch die Eltern und sonstige (volljährige) Angehörige können dazu beitragen, das Virus zu stoppen – wenn Sie sich impfen lassen. Bitte nehmen Sie dieses Angebot wahr und machen Sie die Schulen damit noch sicherer! Für Schülerinnen und Schüler ab 12 Jahren sind Impfungen laut Ständiger Impfkommission empfohlen. Bitte informieren Sie sich ggf. bei Ihrem Kinderarzt. Die Schulen werden zudem nach Beginn des Schuljahres einen Bedarf für die Impfungen in der genannten Altersgruppe abfragen und in enger Abstimmung mit dem Impfzentrum vor Ort ggf. Impftermine an der Schule oder im Impfzentrum organisieren.

Weitere Informationen zum Betrieb an bayerischen Schulen finden Sie in den FAQs des Staatsministeriums für Unterricht und Kultus

Hochschulen

Die Hochschulen können Präsenzveranstaltungen anbieten.

In Gebäuden und geschlossenen Räumen besteht die Pflicht zum Tragen einer medizinischen Gesichtsmaske. Die Maskenpflicht gilt dabei nicht am festen Sitz-, Steh- oder Arbeitsplatz, soweit zuverlässig ein Mindestabstand von 1,5 m zu anderen Personen gewahrt wird, die nicht dem eigenen Hausstand angehören. Sofern auf die Einhaltung des Mindestabstands verzichtet wird, gilt damit auch am festen Sitz-, Steh- oder Arbeitsplatz Maskenpflicht.

Überschreitet im Gebietsbereich einer Kreisverwaltungsbehörde die Zahl an Neuinfektionen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 je 100 000 Einwohner innerhalb von sieben Tagen (7-Tage-Inzidenz) den Wert von 35, so darf gemäß § 3 Abs. 1 Satz 1 der Vierzehnten Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung im Hinblick auf geschlossene Räume der Zugang zu Hochschulen bzw. zu entsprechenden Präsenzveranstaltungen außerhalb einer zum Betrieb oder Durchführung nötigen beruflichen oder gemeinwohldienlichen ehrenamtlichen Tätigkeit nur durch solche Personen erfolgen, die im Sinne des § 2 Nr. 2, 4, 6 der COVID-19-Schutzmaßnahmen-Ausnahmeverordnung (SchAusnahmV) geimpft, genesen oder getestet sind.

Die Hochschule hat ein  individuelles Infektionsschutzkonzept zu erarbeiten und zu beachten und auf Verlangen der zuständigen Kreisverwaltungsbehörde vorzulegen.

Messen, Tagungen und Kongresse

Messen und vergleichbare Veranstaltungen sind unter folgenden Voraussetzungen zulässig:

• Der Zugang zu Messen darf ohne Rücksicht auf die 7-Tage-Inzidenz außerhalb einer zur Durchführung nötigen beruflichen oder gemeinwohldienlichen ehrenamtlichen Tätigkeit nur durch solche Personen erfolgen, die im Sinne des § 2 Nr. 2, 4, 6 SchAusnahmV geimpft, genesen oder getestet sind.
• In Gebäuden und geschlossenen Räumen gilt die Pflicht zum Tragen einer medizinischen Gesichtsmaske (Maskenpflicht). Die Maskenpflicht gilt nicht
  • am festen Sitz-, Steh- oder Arbeitsplatz, soweit zuverlässig ein Mindestabstand von 1,5 m zu anderen Personen gewahrt wird, die nicht dem eigenen Hausstand angehören;
  • für das Personal, soweit in Kassen- und Thekenbereichen durch transparente oder sonst geeignete Schutzwände ein zuverlässiger Infektionsschutz gewährleistet ist.
• Unter freiem Himmel besteht Maskenpflicht grundsätzlich nur in den Eingangs- und Begegnungsbereichen von Veranstaltungen mit mehr als 1 000 Personen.
• In Gebäuden, geschlossenen Räumlichkeiten, Stadien oder anderweitig kapazitätsbeschränkten Stätten darf die Besucherkapazität bis einschließlich 5 000 Personen zu 100 % der Kapazität sowie für den 5 000 Personen überschreitenden Teil zu höchstens 50 % der weiteren Kapazität genutzt werden. Es dürfen gleichzeitig höchstens 50 000 Personen zugelassen werden.
• Der Veranstalter hat die Kontaktdaten der Besucher nach Maßgabe von § 5 zu erheben.
• Der Betreiber hat ein individuelles Infektionsschutzkonzept auf der Grundlage eines von den Staatsministerien für Wirtschaft, Landesentwicklung und Energie und für Gesundheit und Pflege bekannt gemachten Rahmenkonzepts auszuarbeiten und auf Verlangen der zuständigen Kreisverwaltungsbehörde vorzulegen. Sollen mehr als 1 000 Personen zugelassen werden, hat der Veranstalter das nach Infektionsschutzkonzept der zuständigen Kreisverwaltungsbehörde vorab und unverlangt vorzulegen.

Besuche in Krankenhäusern, Pflegeeinrichtungen und vergleichbaren Einrichtungen

In vollstationären Einrichtungen der Pflege gemäß § 71 Abs. 2 des Elften Buches Sozialgesetzbuch, Einrichtungen für Menschen mit Behinderungen im Sinne des § 2 Abs. 1 des Neunten Buches Sozialgesetzbuch, in denen Leistungen der Eingliederungshilfe über Tag und Nacht erbracht werden, sowie Altenheimen und Seniorenresidenzen darf den Besuchern von Patienten oder Bewohnern dieser Einrichtungen ohne Rücksicht auf die 7-Tage-Inzidenz Zutritt nur gewährt werden, wenn diese  im Sinne des § 2 Nr. 2, 4, 6 SchAusnahmV geimpft, genesen oder getestet sind.

Dies gilt ebenso in Krankenhäusern sowie Vorsorge- und Rehabilitationseinrichtungen, in denen eine den Krankenhäusern vergleichbare medizinische Versorgung erfolgt (Einrichtungen nach § 23 Abs. 3 Satz 1 Nr. 1 und 3 IfSG).

Beherbergung

Übernachtungsangebote von Hotels, Beherbergungsbetrieben, Schullandheimen, Jugendherbergen, Campingplätzen und allen sonstigen gewerblichen oder entgeltlichen Unterkünften dürfen unter folgenden Voraussetzungen zur Verfügung gestellt werden:

• Jeder Übernachtungsgast hat im Gebietsbereich einer Kreisverwaltungsbehörde, in dem die Zahl an Neuinfektionen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 je 100 000 Einwohner innerhalb von sieben Tagen (7-Tage-Inzidenz) den Wert von 35 überschreitet, einen Testnachweis bei der Ankunft und zusätzlich alle weiteren 72 Stunden vorlegen. Diese Pflicht gilt nicht für Personen, die im Sinne des § 2 Nr. 2 und Nr. 4 der COVID-19-Schutzmaßnahmen-Ausnahmenverordnung (SchAusnahmV) geimpft oder genesen sind.
• Für das Personal, soweit es in Kontakt mit Gästen kommt, sowie für die Gäste, solange sie sich nicht am Tisch des Restaurantbereichs oder in ihrer Wohneinheit befinden, gilt die Pflicht zum Tragen einer medizinischen Gesichtsmaske (Maskenpflicht); soweit in Kassen- und Thekenbereichen durch transparente oder sonst geeignete Schutzwände ein zuverlässiger Infektionsschutz gewährleistet ist, entfällt die Maskenpflicht für das Personal.
• Der Betreiber hat ein Schutz- und Hygienekonzept auf der Grundlage eines von den Staatsministerien für Wirtschaft, Landesentwicklung und Energie und für Gesundheit und Pflege bekannt gemachten Rahmenkonzepts für Beherbergungsbetriebe auszuarbeiten und auf Verlangen der zuständigen Kreisverwaltungsbehörde vorzulegen.
• Der Betreiber hat die Kontaktdaten der Gäste zu erheben.

Sportveranstaltungen

Nach den allgemeinen Regeln besteht in Gebäuden und geschlossenen Räumen die Pflicht zum Tragen einer medizinischen Gesichtsmaske, § 2 Abs. 1 der Vierzehnten Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung (14. BayIfSMV).

Die Maskenpflicht gilt dabei nicht am festen Sitz-, Steh- oder Arbeitsplatz, soweit zuverlässig ein Mindestabstand von 1,5 m zu anderen Personen gewahrt wird, die nicht dem eigenen Hausstand angehören. Sofern auf die Einhaltung des Mindestabstands verzichtet wird, gilt damit die Maskenpflicht auch am festen Sitz-, Steh- oder Arbeitsplatz.

Unter freiem Himmel besteht vorbehaltlich speziellerer Regelung Maskenpflicht nur in den Eingangs- und Begegnungsbereichen von Veranstaltungen mit mehr als 1 000 Personen (§ 2 Abs. 2 der 14. BayIfSMV).

Für Beschäftigte gilt die Maskenpflicht während ihrer dienstlichen Tätigkeit nur im Rahmen arbeitsschutzrechtlicher Bestimmungen (vgl. § 2 Abs. 3 Satz 2 der 14 BayIfSMV).

Überschreitet im Gebietsbereich einer Kreisverwaltungsbehörde die Zahl an Neuinfektionen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 je 100 000 Einwohner innerhalb von sieben Tagen (7-Tage-Inzidenz) den Wert von 35, so darf gemäß § 3 Abs. 1 der 14. BayIfSMV im Hinblick auf geschlossene Räume der Zugang zu öffentlichen und privaten Veranstaltungen bis 1 000 Personen in nichtprivaten Räumlichkeiten und Sportstätten, außerhalb einer beruflichen oder gemeinwohldienlichen ehrenamtlichen Tätigkeit, nur durch solche Personen erfolgen, die im Sinne des § 2 Nr. 2, 4, 6 der COVID-19-Schutzmaßnahmen-Ausnahmeverordnung (SchAusnahmV) geimpft, genesen oder getestet sind.

Zu diesem Zweck sind Anbieter, Veranstalter und Betreiber zur Überprüfung der vorzulegenden Impf-, Genesenen- oder Testnachweise verpflichtet.

Der Zugang zu Veranstaltungen mit mehr als 1 000 Personen darf ohne Rücksicht auf die 7-Tage-Inzidenz außerhalb einer zur Durchführung nötigen beruflichen oder gemeinwohldienlichen ehrenamtlichen Tätigkeit nur durch solche Personen erfolgen, die im Sinne des § 2 Nr. 2, 4, 6 SchAusnahmV geimpft, genesen oder getestet sind.

Bei öffentlichen und privaten Veranstaltungen, und für Sportstätten hat der Betreiber oder Veranstalter ein individuelles Infektionsschutzkonzept zu erarbeiten und zu beachten, § 6 Abs. 1 Satz 1 der 14. BayIfSMV. Die Infektionsschutzkonzepte sind der zuständigen Kreisverwaltungsbehörde nur auf Verlangen vorzulegen, soweit nicht mehr als 1 000 Personen zugelassen werden.

Kontaktdaten sind nach § 5 der 14. BayIfSMV bei allen Veranstaltungen ab 1 000 Personen zu erheben.

Für größere Veranstaltungen (mehr als 1000 Personen)  jeder Art gilt nach § 4 Abs. 1 Satz 1 der 14. BayIfSMV:

Es dürfen gleichzeitig höchstens 25 000 Personen zugelassen werden.

1. In Gebäuden, geschlossenen Räumlichkeiten, Stadien oder anderweitig kapazitätsbeschränkten Stätten darf unbeschadet von Nr. 1 die Besucherkapazität bis einschließlich 5 000 Personen zu 100 % der Kapazität sowie für den 5 000 Personen überschreitenden Teil zu höchstens 50 % der weiteren Kapazität genutzt werden.
2. Sollen mehr als 1 000 Personen zugelassen werden, hat der Veranstalter das nach § 6 Abs. 1 nötige Infektionsschutzkonzept der zuständigen Kreisverwaltungsbehörde vorab und unverlangt vorzulegen.

Der Veranstalter ist verpflichtet, die Einhaltung der Bestimmungen zur Maskenpflicht nach § 2 sicherzustellen.

Für Sport- und Kulturveranstaltungen mit mehr als 1 000 Personen gilt außerdem:

1. Eintrittskarten dürfen nur personalisiert verkauft werden.
2. Verkauf, Ausschank und Konsum alkoholischer Getränke ist untersagt. 3. Offensichtlich alkoholisierten Personen darf der Zutritt nicht gewährt werden.

Darüber hinaus wird jeder angehalten, wo immer möglich zu anderen Personen einen Mindestabstand von 1,5 m einzuhalten und auf ausreichende Handhygiene zu achten (§ 1 Satz 1 der 14. BayIfSMV). In geschlossenen Räumlichkeiten ist auf ausreichende Belüftung zu achten (§ 1 Satz 2 der 14. BayIfSMV).

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