Neuartiges Coronavirus SARS-CoV-2 in Bayern

Kontaktbeschränkungen im öffentlichen und privaten Raum

Der gemeinsame Aufenthalt im öffentlichen Raum ist nur gestattet

1. mit Angehörigen des eigenen Hausstands, Ehegatten, Lebenspartnern, Partnern einer nichtehelichen Lebensgemeinschaft, Verwandten in gerader Linie, Geschwistern sowie Angehörigen eines weiteren Hausstands, oder
2. in Gruppen von bis zu 10 Personen.

Bei privaten Treffen zu Hause gibt es keine Beschränkung auf einen festen Personenkreis oder bei der Anzahl. Hier soll der notwendige Mindestabstand für eine entsprechende Begrenzung sorgen.

Das Abstandsgebot von 1,5 Metern und die Maskenpflicht in bestimmten öffentlichen Bereichen bleiben unverändert. In geschlossenen Räumen soll für ausreichend Belüftung gesorgt werden.

Die Kontaktbeschränkung gilt nicht für berufliche und dienstliche Tätigkeiten sowie für ehrenamtliche Tätigkeiten in Körperschaften und Anstalten des öffentlichen Rechts, bei denen eine Zusammenkunft oder ein Zusammenwirken mehrerer Personen erforderlich ist.

Veranstaltungen

Veranstaltungen für ein feststehendes Publikum, wie etwa Hochzeiten, Geburtstage, Schulabschlussfeiern oder Vereinssitzungen mit bis zu 100 Gästen in geschlossenen Räumen und 200 Gästen im Freien sind möglich.

Voraussetzung ist, dass der Veranstalter ein Schutz- und Hygienekonzept ausgearbeitet hat und auf Verlangen der zuständigen Kreisverwaltungsbehörde vorlegen kann. Wenn die Veranstaltung in einem gastronomischen Betrieb stattfindet, gilt § 13 6. BayIfSMV. Finden private Feiern als geschlossene Gesellschaft in einem Raum ohne weitere Gäste statt, so kann in dem Nebenraum oder abgeschlossenen Bereich für die Gäste der privaten Feier von der Einhaltung des Mindestabstands von 1,5 Metern und der Maskenpflicht abgesehen werden.

Messen und Kongresse

Messen und Kongresse sind ein wichtiger Bestandteil des Wirtschaftsstandorts Bayern. Die bayerischen Messen zeichnen sich grundsätzlich durch eine gute Infrastruktur aus, die höchste Hygienestandards gewährleistet und Kontaktverfolgungen sowie die Überwachung von Hygieneregeln ermöglicht. Vorbehaltlich einer anhaltend günstigen Entwicklung des Infektionsgeschehens plant die Staatsregierung deshalb, die Öffnung des Messe- und Kongressbetriebs in Bayern spätestens ab 1. September 2020 zu ermöglichen.

Wiederaufnahme des Theater-, Konzert-, Kino- und weiteren kulturellen Veranstaltungsbetriebs

Kulturelle Veranstaltungen in Theatern, Konzerthäusern, auf sonstigen Bühnen und im Freien sind wieder möglich. Darüber hinaus dürfen die dafür notwendigen Proben und anderen Vorbereitungsarbeiten stattfinden.  Auch der Kinobetrieb kann wieder aufgenommen werden.

Folgende Voraussetzungen sind dabei zu beachten:

1. Der Veranstalter hat durch geeignete Maßnahmen sicherzustellen, dass grundsätzlich zwischen allen Teilnehmerinnen und Teilnehmern, also Besucherinnen und Besuchern sowie Mitwirkenden, die im Verhältnis zueinander nicht zu dem in § 2 Abs. 1 6. BayIfSMV bezeichneten Personenkreis gehören, ein Mindestabstand von 1,5 Metern eingehalten werden kann; bei Einsatz von Blasinstrumenten und bei Gesang ist ein Mindestabstand von 2 Metern einzuhalten; der Chorgesang im Bereich der Laienmusik ist unter strengen Hygieneauflagen wieder erlaubt.
2. Unter Beachtung der Anforderungen nach Nr. 1 sind in geschlossenen Räumen höchstens 50 und unter freiem Himmel höchstens 100 Besucherinnen und Besucher zugelassen. Veranstaltungen im Kunst- und Kulturbereich sind mit zugewiesenen und gekennzeichneten Sitzplätzen mit bis zu 100 Besucherinnen und Besuchern in Innenräumen und mit bis zu 200 Besucherinnen und Besuchern im Freien möglich.
3. Für die Besucherinnen und Besucher gilt in geschlossenen Räumen Maskenpflicht, solange sie sich nicht an ihrem Platz befinden.
4. Für die Mitwirkenden gilt in geschlossenen Räumen eine grundsätzliche Maskenpflicht, soweit dies nicht zu einer Beeinträchtigung der künstlerischen Darbietung führt oder solange die oder der Mitwirkende noch keinen festen Platz eingenommen hat.
5. Der Veranstalter hat ein Schutz- und Hygienekonzept auszuarbeiten und auf Verlangen der zuständigen Kreisverwaltungsbehörde vorzulegen.

Sport

Sportausübung ist möglich, sofern folgende Voraussetzungen eingehalten werden:

• Der Sport ist kontaktfrei durchzuführen; dies gilt nicht
  • für das Training der Berufssportlerinnen und Berufssportler sowie der Leistungssportlerinnen und Leistungssportler der Bundes- und Landeskader,
  • unter der Voraussetzung einer Kontaktdatenerfassung gemäß Rahmenhygienekonzept Sport für das Training in festen Trainingsgruppen; dabei darf die Trainingsgruppe in Kampfsportarten höchstens fünf Personen umfassen.
  • für ärztlich verordneten Rehabilitationssport und Funktionstraining nach § 64 Abs. 1 Nr. 3 und 4 SGB IX.
• Es sind keine Zuschauerinnen und Zuschauer anwesend.
• Für den Sportbetrieb in Sportstätten sowie in Fitness- und Tanzstudios ist ein Schutz- und Hygienekonzept auszuarbeiten und auf Verlangen der zuständigen Kreisverwaltungsbehörde vorzulegen.
• Bei Wettkämpfen in geschlossenen Räumen sind höchstens 50 Personen (Wettkampfteilnehmerinnen und -teilnehmer und Funktionspersonal) zugelassen; sofern allen anwesenden Personen gekennzeichnete Plätze oder klar voneinander abgegrenzte Aufenthaltsbereiche zugewiesen werden können, bei denen der Mindestabstand immer eingehalten werden kann, sind höchstens 100 Personen zugelassen.
• Für den Lehrgangsbetrieb – also etwa die Aus- und Fortbildung für Trainer und Übungsleiter – kann wieder aufgenommen werden. Demnach ist zwischen allen Teilnehmerinnen und Teilnehmern ein Mindestabstand von 1,5 Metern zu wahren. Soweit die Einhaltung des Mindestabstands aufgrund der Art der Prüfung nicht möglich ist, sind gleichermaßen wirksame anderweitige Schutzmaßnahmen zu treffen. Zudem hat der Betreiber hat ein Schutz- und Hygienekonzept auszuarbeiten.

Spielplätze im Freien

Spielplätze (keine Bolzplätze) sind für Kinder in Begleitung Erwachsener wieder geöffnet.

Kinderbetreuung

Seit 1. Juli 2020 können Kinder ohne Krankheitssymptome wieder die Einrichtungen der Kindertagesbetreuung nutzen.

Für den Betrieb von Kindertageseinrichtungen, Kindertagespflegestellen und Heilpädagogischen Tagesstätten haben die jeweiligen Träger ein Schutz- und Hygienekonzept auf der Grundlage eines ihnen von den Staatsministerien für Familie, Arbeit und Soziales und für Gesundheit und Pflege zur Verfügung gestellten Rahmen-Hygieneplans auszuarbeiten und auf Verlangen der zuständigen Kreisverwaltungsbehörde vorzulegen. Dabei sind einrichtungsspezifische Anforderungen und die Umstände vor Ort zu berücksichtigen.

Nach § 16a Abs. 2 der 6.BayIfSMV in der Fassung der Änderungsverordnung vom 24.06.2020 können unter den gleichen Voraussetzungen auch Ferientagesbetreuung und organisierte Spielgruppen stattfinden, wobei zusätzlich die Kassenärztliche Vereinigung Bayerns (KVB) auf Verlangen eine Dokumentation über die betreuten Kinder und die Betreuungspersonen vorzulegen ist.

Präsenzunterricht an Schulen

Unterricht und sonstige Schulveranstaltungen an Schulen im Sinne des Bayerischen Erziehungs- und Unterrichtsgesetzes sind zulässig, wenn durch geeignete Maßnahmen sichergestellt ist, dass zwischen allen Beteiligten grundsätzlich ein Mindestabstand von 1,5 Metern eingehalten wird.

In der Kabinettssitzung vom 23. Juni 2020 wurde beschlossen, dass ab 8. September wieder alle Schülerinnen und Schüler täglich im Präsenzunterricht unterrichtet werden sollen. Voraussetzung für einen Regelbetrieb in Schulen unter Hygieneauflagen ist, dass sich das Infektionsgeschehen weiterhin positiv entwickelt und der derzeitige Mindestabstand von 1,5 Metern in den Klassenräumen sowie die damit verbundenen Klassenteilungen aufgehoben werden können. Zudem sollen Angebote zur Betreuung und zusätzliche Förderangebote im neuen Schuljahr 2020/2021 eingerichtet werden, um die durch die Corona-Einschränkungen entstandenen Lerndefizite abzubauen.

Besuchsverbot in Krankenhäusern, Pflegeeinrichtungen und so weiter

Seit 29. Juni 2020 ist das allgemeine Besuchsverbot in Krankenhäusern und stationären Pflegeeinrichtungen, Intensivpflege-WGs, Altenheimen und Seniorenresidenzen sowie stationären Einrichtungen für Menschen mit Behinderungen aufgehoben und wurde durch die Besuchsregelungen der jeweiligen Einrichtung ersetzt. Dadurch können Einrichtungen deutlich mehr Besuche ermöglichen. Für Bewohnerinnen und Bewohner, ihre Angehörigen und Freunde bedeutet dies einen weiteren Schritt zu mehr Normalität. Gleichzeitig steht der Schutz der Gesundheit mit passgenauen Hygienekonzepten, der Maskenpflicht für alle Besucherinnen und Besucher und dem Gebot des Mindestabstands weiter an erster Stelle.

Demnach haben die Einrichtungen Schutz- und Hygienekonzepte auf der Grundlage des vom Bayerischen Staatsministerium für Gesundheit und Pflege bekannt gemachten Rahmenkonzepts auszuarbeiten und auf Verlangen der zuständigen Kreisverwaltungsbehörde vorzulegen. Schutz- und Hygienekonzepte, die nach dem 28. Juni 2020 fertiggestellt werden, sind von den Einrichtungen im Benehmen mit der zuständigen Kreisverwaltungsbehörde auszuarbeiten.

Bargeldlos bezahlen

Zahlen Sie lieber mit Karte statt mit Bargeld, um Berührungen zu vermeiden.

Mund-Nasen-Bedeckung

Befreiungen von der Tragepflicht, die in jedem Bereich gelten:

• Kinder sind bis zum sechsten Geburtstag von der Tragepflicht befreit.
• Personen, die glaubhaft machen können, dass ihnen das Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung aufgrund einer Behinderung, aus gesundheitlichen Gründen nicht möglich oder unzumutbar ist, sind von der Trageverpflichtung befreit.
• Das Abnehmen der Maske ist zulässig, solange es zu Identifikationszwecken oder zur Kommunikation mit Menschen mit Hörbehinderung oder aus sonstigen zwingenden Gründen erforderlich ist.
• Für Dienstleistungsbetriebe mit Kundenverkehr entfällt die Maskenpflicht für die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, soweit durch transparente oder sonst geeignete Schutzwände ein zuverlässiger Infektionsschutz gewährleistet ist oder die Art der Dienstleistung sie nicht zulässt.
• In Arzt- und Zahnarztpraxen und allen sonstigen Praxen, in denen medizinische, therapeutische und pflegerische Leistungen erbracht werden, entfällt die Maskenpflicht, soweit die Art der Leistung sie nicht zulässt.

Die Pflicht zum Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung besteht insbesondere:

• Für Besucherinnen und Besucher der in § 4 der 6. BayIfSMV genannten Einrichtungen (zum Beispiel in Krankenhäusern, Altenheimen).
• Für die Besucherinnen und Besucher von Gottesdiensten und Zusammenkünften von Glaubensgemeinschaften gilt Maskenpflicht, solange sie sich nicht an ihrem Platz befinden. Ausgenommen hiervon ist das liturgische Sprechen und Predigen.
• Im öffentlichen Personennah- und -fernverkehr und den hierzu gehörenden Einrichtungen für die Fahr- und Fluggäste sowie für das Kontroll- und Servicepersonal, soweit es in Kontakt mit Fahr- und Fluggästen kommt, das gleiche gilt für die Schülerbeförderung im freigestellten Schülerverkehr.
• Beim Trainingsbetrieb an der frischen Luft im öffentlichen Raum oder auf öffentlichen oder privaten Freiluftsportstätten oder in Reithallen gilt: In geschlossenen Räumlichkeiten, insbesondere beim Durchqueren von Eingangsbereichen, bei der Entnahme und dem Zurückstellen von Sportgeräten sowie bei der Nutzung von WC-Anlagen besteht Maskenpflicht.
• Beim Trainingsbetrieb von Sportstätten sowie in Fitnessstudios gilt: Außerhalb des Trainings, insbesondere beim Betreten und Verlassen der Sportstätte sowie bei der Nutzung von WC-Anlagen besteht in geschlossenen Räumen Maskenpflicht.
• Beim Betrieb von Seilbahnen, der Fluss- und Seenschifffahrt im Ausflugsverkehr sowie von touristischen Bahnverkehren besteht in geschlossenen Räumen, Fahrzeugbereichen und Kabinen für die Fahrgäste sowie für das Kontroll- und Servicepersonal, soweit es in Kontakt mit Fahrgästen kommt, Maskenpflicht.
• Bei Betrieben des Groß- und Einzelhandels mit Kundenverkehr und bei Verkaufsstellen auf Märkten und bei Dienstleistungsbetrieben mit Kundenverkehr für das Personal, die Kunden und ihre Begleitpersonen mit der Maßgabe, dass die Maskenpflicht bei Dienstleistungsbetrieben entfällt, soweit die Art der Dienstleistung sie nicht zulässt.
• In Arzt- und Zahnarztpraxen und allen sonstigen Praxen, in denen medizinische, therapeutische und pflegerische Leistungen erbracht werden, mit der Maßgabe, dass die Maskenpflicht entfällt, soweit die Art der Leistung sie nicht zulässt.
• In Gastronomiebetrieben für das Personal im Servicebereich oder in Bereichen, in denen ein Mindestabstand von 1,5 Metern nicht eingehalten werden kann, sowie für die Gäste, solange sie sich nicht an ihrem Platz befinden.
• Beim Betrieb von Hotels, Beherbergungsbetrieben, Schullandheimen, Jugendherbergen, Campingplätzen und die Zurverfügungstellung sonstiger Unterkünfte jeder Art für das Personal im Servicebereich oder in Bereichen, in denen ein Mindestabstand von 1,5 Metern nicht eingehalten werden kann, sowie für die Gäste, solange sie sich nicht am Tisch des Restaurantbereichs oder in ihrer Wohneinheit befinden.
• Beim praktischen Fahrschulunterricht und bei praktischen Fahrprüfungen für alle Beteiligten.
• Bei kulturellen Veranstaltungen in Konzerthäusern, auf sonstigen Bühnen und in Kinos gilt für die Besucherinnen und Besucher in geschlossenen Räumen Maskenpflicht, solange sie sich nicht an ihrem Platz befinden. Für die Mitwirkenden gilt eine grundsätzliche Maskenpflicht in geschlossenen Räumen, soweit dies nicht zu einer Beeinträchtigung der künstlerischen Darbietung führt oder solange die oder der Mitwirkende noch keinen festen Platz eingenommen hat.

Die sogenannte Maskenpflicht ermöglicht als zusätzlicher Baustein Erleichterungen der Regelungen des öffentlichen Lebens, die anlässlich der Corona-Pandemie erlassen wurden.

Das Bayerische Gesundheitsministerium stellt unverbindliche Hinweise zu Schutzmasken und selbst hergestellten Masken zur Verfügung:
Hinweise zu Schutzmasken und selbst hergestellten Masken

Hier finden Sie nähere Informationen über Arten und Wirksamkeit:

• Häufig gestellte Fragen an das Bayerische Gesundheitsministerium
• Bayerisches Landesamt für Gesundheit und Lebensmittelsicherheit
• Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte
• Robert Koch-Institut

COVID-19

Wenn Sie COVID-19-Symptome wie Fieber, Muskelschmerzen, Husten, Schnupfen oder Durchfall entwickeln:

• Melden Sie sich frühzeitig krank.
• Schicken Sie erkrankte Kinder nicht in eine Gemeinschaftseinrichtung (zum Beispiel Notbetreuung).
• Beachten Sie die Husten- und Nies-Etikette.
• Beim Husten und Niesen wegdrehen von anderen Personen.
• Husten und Niesen erfolgt in die Armbeuge oder in Einwegtaschentücher.
• Entsorgung von gebrauchten Einwegtaschentüchern in Mülleimer.
• Häufiges, gründliches Händewaschen mit Wasser und Seife.
• Wenn Sie ärztliche Hilfe benötigen, vereinbaren Sie telefonisch einen Termin mit Ihrem Hausarzt und weisen Sie auf Ihre Atemwegserkrankung hin.
• Wenn Sie Symptome wie Fieber, Muskelschmerzen, Husten, Schnupfen oder Durchfall entwickeln, so vermeiden Sie zunächst alle nicht notwendigen Kontakte zu anderen Menschen und bleiben zu Hause!
• Setzen Sie sich bitte umgehend telefonisch mit Ihrer Hausarztpraxis in Verbindung oder rufen Sie den kassenärztlichen Bereitschaftsdienst unter der Telefonnummer 116 117 an. Der Hausarzt oder der kassenärztliche Bereitschaftsdienst bespricht mit Ihnen das weitere Vorgehen.

Hatten Sie innerhalb der letzten 14 Tage Kontakt zu einem bestätigten Coronavirus-Fall, so kontaktieren Sie bitte umgehend das zuständige Gesundheitsamt. Dies muss in jedem Fall erfolgen – unabhängig vom Auftreten von Symptomen.

Das Robert Koch-Institut hat eine Orientierungshilfe für Bürgerinnen und Bürger entwickelt:

COVID-19: Bin ich betroffen und was ist zu tun?

Testungen auf COVID-19

Um den Schutz der Bevölkerung vor einer Corona-Infektion und ihre strikte Eindämmung zu gewährleisten, ist eine hohe Testkapazität unverzichtbar. Der Ministerrat hat am 16. Juni 2020 beschlossen, ein Bayerisches Testkonzept einzuführen. Am 23. Juni 2020 unterzeichnete Staatsministerin Melanie Huml in München mit der Kassenärztlichen Vereinigung Bayerns (KVB) einen Vertrag, mit dem bislang offene Kostenfragen geklärt werden.

Ein Eckpunkt des Bayerischen Testkonzepts ist, dass alle Personen, die auf eine COVID-19-Erkrankung getestet werden wollen, Gewissheit darüber erhalten sollen, ob sie sich infiziert haben. Allen Bürgerinnen und Bürgern Bayerns wird daher seit 1. Juli 2020 angeboten, sich bei einer niedergelassenen Vertragsärztin oder einem niedergelassenen Vertragsarzt auch ohne Symptome testen zu lassen. Wichtig ist: Symptomatische Verdachtsfälle auf eine COVID-19-Erkrankung sollen wie bisher prioritär getestet werden.

Am 30. Juni 2020 hat der Ministerrat eine Teststrategie für Bayern beschlossen und wird damit die bereits von der Staatsregierung beschlossenen Testungen weiter massiv ausbauen. Der Freistaat Bayern setzt bei seiner Strategie auf den Dreiklang der Ziele „Schutz, Sicherheit und Prävention“.

Zudem sollen die freiwilligen Testungen in Einrichtungen mit vulnerablen Personengruppen in Pflege- und Altenheimen, in Einrichtungen für Menschen mit Behinderungen und in der ambulanten Eingliederungshilfe sowie Krankenhäusern ausgebaut werden. Gleiches gilt für die Testungen von Lehrkräften, Erzieherinnen und Erziehern sowie von Betreuungsrichterinnen und -richtern.

In häuslicher Quarantäne

Sie wurden positiv auf das Virus SARS-CoV-2 getestet? Was Sie nun beachten müssen:

• Tipps bei häuslicher Quarantäne des BMG
• Flyer für Kontaktpersonen von COVID-19-Erkrankten des RKI
• Empfehlungen für Menschen für leicht erkrankte COVID-19-Patientinnen und -Patienten und Hinweise für Haushaltsangehörige von leicht erkrankten Patientinnen und Patienten, die sich selbst versorgen können

Beherbergungsbetriebe: Verbot der Aufnahme von Gästen

Betriebe, die Unterkünfte zur Verfügung stellen (beispielsweise Hotels, Jugendherbergen, Campingplätze, etc.), dürfen keine Gäste aus in Deutschland gelegenen Landkreisen oder kreisfreien Städten außerhalb Bayerns aufnehmen, in denen in den vergangenen sieben Tagen die Zahl der Neuinfektionen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 laut Veröffentlichung des Robert-Koch-Instituts (RKI) höher als 50 pro 100.000 Einwohnern liegt.

Ausgenommen hiervon sind Gäste, die über ein ärztliches Zeugnis in deutscher oder englischer Sprache verfügen. Dieses muss bestätigen, dass keine Anhaltspunkte für eine Infektion mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 vorliegen. Das ärztliche Zeugnis muss der zuständigen Kreisverwaltungsbehörde auf Verlangen unverzüglich vorgelegt werden.

Einreise in den Freistaat Bayern

Personen, die in den Freistaat Bayern einreisen und sich innerhalb von 14 Tagen vor der Einreise in einem Risikogebiet (gemäß Veröffentlichung des RKI) aufgehalten haben, sind grundsätzlich verpflichtet,

• sich unverzüglich nach der Einreise auf direktem Weg in die eigene Wohnung oder eine andere geeignete Unterkunft für einen Zeitraum von 14 Tagen nach ihrer Einreise in Quarantäne zu begeben und
• unverzüglich die für sie zuständige Kreisverwaltungsbehörde zu kontaktieren.

Ausnahmen und weitere Details entnehmen Sie bitte der Verordnung über Quarantänemaßnahmen für Einreisende zur Bekämpfung des Coronavirus (Einreise-Quarantäneverordnung – EQV) vom 15. Juni 2020.

Die Corona-Warn-App: Gemeinsam Corona bekämpfen

Die Corona-Warn-App soll vor einer weiteren Ausbreitung von Covid-19 schützen, indem sie den „digitalen Handschlag“ zweier Smartphones dokumentiert. Die App ermöglicht es, Kontaktpersonen besonders schnell zu informieren, wenn sich jemand mit dem Coronavirus infiziert hat. Mit der Corona-Warn-App können alle mithelfen, Infektionsketten schnell zu durchbrechen. Der Datenschutz bleibt dabei über die gesamte Nutzungsdauer und bei allen Funktionen gewahrt. Die App kann ab sofort im Apple-Store und Play-Store heruntergeladen werden.