Wir werden die Tests massiv ausbauen. Dazu legt die Staatsregierung mit dem Testkonzept einen weiteren wichtigen Baustein zur Eindämmung der Corona-Pandemie vor. Denn Tests sind die Grundvoraussetzung dafür, Infektionsketten zu durchbrechen.
Mit dem Bayerischen Testkonzept legt die Staatsregierung einen weiteren wichtigen Baustein zur Eindämmung der Corona-Pandemie vor. Denn Tests sind die Grundvoraussetzung dafür, Infektionsketten zu durchbrechen.
Wichtig ist: Symptomatische Verdachtsfälle auf eine COVID-19-Erkrankung haben höchste Priorität. Sie werden wie bisher sofort und vorrangig getestet.
Zudem werden die bisherigen zielgerichteten Tests in Einrichtungen weiter ausgebaut, in denen bei COVID-19-Erkrankungen ein erhöhtes Risiko für schwere Krankheitsverläufe besteht oder in denen die Gefahr einer raschen Weiterverbreitung des Virus besonders hoch ist:
- in Alten- und Pflegeheimen,
- in voll- und teilstationären Einrichtungen für Menschen mit Behinderung,
- in Einrichtungen der ambulanten Eingliederungshilfe,
- in teilstationären und ambulanten Pflegeeinrichtungen / Tagespflege
- in Krankenhäusern,
- für Lehrkräfte,
- für Erzieherinnen und Erzieher sowie
- für Betreuungsrichterinnen und -richter.
Es gilt weiterhin der Dreiklang aus Schutz, Prävention und Sicherheit.
Testungen, um Menschen bei akuten Infektionen zu schützen
Tests für Menschen mit Symptomen
Um Erkrankte schnellstmöglich zu erkennen, hat die Testung von Personen mit Symptomen, die auf eine Erkrankung mit dem Coronavirus hindeuten können, oberste Priorität. Dabei gilt als Ziel eine Testung innerhalb von 24 Stunden und die Vorlage des Ergebnisses ebenfalls innerhalb von 24 Stunden. Die getesteten Personen mit Symptomen bleiben in Quarantäne. Diese endet erst nach Zugang eines negativen Testergebnisses.
Tests für Kontaktpersonen der Kategorie I
Die Gesundheitsämter ermitteln enge Kontaktpersonen von COVID-19-Fällen so schnell wie möglich und veranlassen die Testung – zunächst an Tag 1 der Ermittlungen und noch einmal fünf bis sieben Tage nach der Erstexposition, um möglichst genau jenen Zeitraum zu treffen, in dem bei einer SARS-CoV-2-Infektion eine besonders hohe Ansteckungsfähigkeit besteht.
Wer wird getestet?
Enge Kontaktpersonen von COVID-19-Infizierten. Die Gesundheitsämter fragen bei ihren Ermittlungen danach, wie lange und eng der Kontakt war, und schätzen das Infektionsrisiko ein. Erfolgt eine Einstufung als „Kontaktperson der Kategorie I“, bestand also ein erhöhtes Infektionsrisiko, werden die zwei oben beschriebenen Tests vorgenommen.
Von der Regelung für die Testung von Kontaktpersonen können auch Personen erfasst sein, die über die vom Robert Koch-Institut bereitgestellte Corona-Warn-App eine Mitteilung erhalten, dass sie einem Risiko für eine COVID-19-Ansteckung ausgesetzt waren.
Wie erfolgen die Testungen?
Die Testungen werden von den Gesundheitsämtern vorgenommen. Sie informieren die Kontaktpersonen persönlich über Zeit und Ort für ihren Termin zur Testung.
Wer informiert das zuständige Gesundheitsamt?
Das Gesundheitsamt nimmt direkt Kontakt zu den Betroffenen auf und bespricht mit ihnen das weitere Vorgehen.
Systematische Reihentestungen bei Ausbrüchen
Im Rahmen von Ausbruchsgeschehen führen die Gesundheitsämter auch weiterhin systematisch Reihentestungen durch, zum Beispiel, wenn in einer Kindertageseinrichtung oder in einer Schulklasse eine COVID-19-Erkrankung auftritt oder in einem Betrieb eine Mitarbeiterin beziehungsweise ein Mitarbeiter positiv getestet wird. Umfangreiche Reihentestungen bei Schlachthöfen haben bereits stattgefunden. Am 26. Juli 2020 ist eine neue Testoffensive in landwirtschaftlichen Großbetrieben gestartet.
Diese Testungen sind besonders wichtig, geht es doch darum, mögliche Infektionsketten zu unterbrechen. Ziel ist es, insbesondere vulnerable Personengruppen zu schützen, bei denen ein erhöhtes Risiko für schwere Verläufe einer Infektion besteht, und eine rasche weitere Ausbreitung der Erkrankung zu verhindern.
Testungen, um für Gewissheit bei jedem Einzelnen zu sorgen
Bayerisches Testangebot seit 1. Juli 2020
Alle Bürgerinnen und Bürger Bayerns können sich bei einer niedergelassenen Vertragsärztin oder einem niedergelassenen Vertragsarzt auch ohne Symptome testen lassen.
Wer kann sich testen lassen?
Bewohnerinnen und Bewohner Bayerns auch ohne Symptome.
Wann kann man sich testen lassen?
Die Testungen sind jederzeit möglich; gemäß dem Ministerratsbeschluss vom 16. Juni 2020 ist das Bayerische Testangebot an keine besonderen Bedingungen geknüpft und kann insbesondere ohne Obergrenze in Anspruch genommen werden.
Wer führt die Testungen durch?
Die Testungen werden durch Vertragsärztinnen und -ärzte durchgeführt.
Wer übernimmt die Kosten?
Die Kosten trägt vollständig der Freistaat Bayern. Die Abrechnung von labordiagnostischen Leistungen und der Abstrichnahme erfolgt zwischen den Ärztinnen beziehungsweise Ärzten und der Kassenärztlichen Vereinigung Bayerns (KVB).
Testangebot an Lehrkräfte
Eine einmalige Reihentestung von Lehrkräften und sonstigem Unterrichtspersonal im Sinn von Art. 60 Bayerisches Gesetz über das Erziehungs- und Unterrichtswesen (BayEUG) findet zu Beginn des Schuljahres 2020/2021 statt. Möglichst innerhalb der ersten vier Wochen nach Unterrichtsbeginn soll an jeder Schule eine Testung angeboten werden.
Wer kann sich testen lassen?
Lehrkräfte und sonstiges Unterrichtspersonal nach Art. 60 BayEUG.
Wie erfolgen die Testungen?
- Die Organisation der Testungen erfolgt durch die Träger beziehungsweise Leitungen der Schulen vor Ort.
- An jeder Schule werden zwei Termine für die Durchführung des Tests angeboten. Der erste Termin liegt noch vor den Sommerferien, der zweite Termin innerhalb der ersten vier Wochen nach Unterrichtsbeginn im September 2020. Die Teilnahme am Test ist für das Lehrpersonal freiwillig; es handelt sich um ein Angebot des Freistaats Bayern. Die Teilnahme am Test erfolgt im Rahmen des Dienstes.
- Vor jedem Testtermin ermitteln die Schulleitungen die Anzahl der Interessenten für die Teilnahme. Eine Teilnahme an beiden Testterminen ist möglich, allerdings nicht zwingend.
- Die Tests werden durch Vertragsärztinnen und -ärzte durchgeführt. Sofern der Schule vor Ort keine entsprechenden Vertragsärztinnen und -ärzte bekannt sind, vermittelt diese die Kassenärztliche Vereinigung Bayerns (KVB).
- Die Gesundheitsämter werden über Ablauf, Durchführung und Ergebnisse der Tests informiert. Weitere Hinweise zum Vorgehen folgen.
Testangebot an Erzieherinnen und Erzieher
Am 1. Juli 2020 starten die 9.800 bayerischen Kindertageseinrichtungen in den eingeschränkten Regelbetrieb. Dies soll mit Reihentestungen begleitet werden. Einrichtung kann zwei Reihentestungen durchführen lassen, die erste im Zeitraum bis zum 31. August 2020, die zweite ab dem 01.09.2020 mit Beginn des neuen Kindergartenjahres.
Wer kann sich testen lassen?
Fach- und Ergänzungskräfte in den Kindertageseinrichtungen. Dazu gehören neben dem pädagogischen Personal alle weiteren Beschäftigten, die direkten Kontakt zu den betreuten Kindern haben (zum Beispiel Praktikanten, hauswirtschaftliche Kräfte).
Wo erfolgen die Testungen?
Die Testungen können sowohl in der Kindertageseinrichtung als auch in einer Vertragsarztpraxis vorgenommen werden.
Wie erfolgen die Testungen?
- Die Organisation der Testungen erfolgt durch die Träger beziehungsweise Leitungen der Einrichtungen vor Ort, das Gesundheitsamt wird informiert und eingebunden.
- Jeder Träger beziehungsweise die jeweilige Einrichtungsleitung nimmt Kontakt zu einer örtlichen Praxis auf und vereinbart mit einer Vertragsärztin oder einem Vertragsarzt die Durchführung der Testungen.
- Die Einrichtung legt mit der von ihr ausgewählten Ärztin oder dem Arzt Termin und Ort der Reihentestung fest.
- Wenn dies auf Grund der örtlichen Gegebenheiten oder der Organisationsstruktur sinnvoll ist, können sich auch mehrere Einrichtungen für die Durchführung der Testung zusammenschließen.
- Sobald der Termin feststeht, informiert der Träger der Einrichtung die Fach- und Ergänzungskräfte über die Möglichkeit, sich testen zu lassen. Die Teilnahme an der Testung ist freiwillig.
- Die Vertragsärztin beziehungsweise der Vertragsarzt führt die Reihentestung durch und übermittelt die Proben an ein von ihr oder ihm beauftragtes Labor.
- Die Abrechnung der Abstrichnahme und der labordiagnostischen Leistungen erfolgt zwischen der Ärztin oder dem Arzt und der Kassenärztlichen Vereinigung Bayerns (KVB).
- Liegt ein negatives Testergebnis vor, erfolgt die Ergebnismitteilung an die untersuchte Person durch die abstrichnehmende Ärztin oder den Arzt. Im Fall eines positiven Testergebnisses wird zudem das Gesundheitsamt sowohl vom Labor als auch von der abstrichnehmenden Ärztin oder dem Arzt informiert.
Wer informiert das zuständige Gesundheitsamt?
- Die Einrichtung sollte das örtliche Gesundheitsamt möglichst mit vorgegebenem Formblatt über die geplante Reihentestung informieren.
- Die abstreichenden Ärztinnen und Ärzte informieren die Gesundheitsämter nach der Testdurchführung über die Zahl der tatsächlich durchgeführten Abstriche.
Testungen, um in gefährdeten Bereichen vorzubeugen
Reihentestungen von vulnerablen Personengruppen
In Alten- und Pflegeheimen, in Einrichtungen für Menschen mit Behinderungen und in der ambulanten Eingliederungshilfe, Krankenhäusern und ähnlichen Einrichtungen besteht ein vergleichsweise hohes Risiko, dass sich eine Infektion mit SARS-CoV-2 schnell verbreitet und Personengruppen erreicht, die besonders gefährdet für schwere oder gar tödliche Krankheitsverläufe sind. Freiwillige Reihentestungen tragen dazu bei, infizierte Personen rasch zu erkennen und eine Ausbreitung in der Einrichtung zu verhindern.
Die Taskforce Infektiologie des LGL war bereits in mehr als 600 Heimen im Einsatz, um dort zu beraten, die hygienischen Bedingungen zu prüfen und vor allem auch Testungen auf SARS-CoV-2 vorzunehmen, wenn erforderlich. Dieser erfolgreiche Ansatz wird nun fortgesetzt.
Alten- und Pflegeheime
Der Träger der Einrichtung zeigt dem örtlichen Gesundheitsamt sein Interesse an, (Reihen-)Testungen durchzuführen. Er informiert über Zahl der zu testenden Personen und legt in Abstimmung mit dem Gesundheitsamt Ort und voraussichtlichen Zeitraum der Testungen fest. Das Gesundheitsamt veranlasst unter Berücksichtigung der epidemiologischen Lage die Testung und ermächtigt den Träger des Alten- und Pflegeheims, die erforderlichen Maßnahmen durchzuführen. Dazu händigt das Gesundheitsamt die entsprechende Zahl an Formularen zur Beauftragung von labordiagnostischen Leistungen durch Dritte an den Träger aus (pro getesteter Person ein Vordruck). Der Träger gibt den Vordruck (Blanko mit Stempel Gesundheitsamt) wiederum an die abstreichenden Ärztinnen und Ärzte weiter. Diese wiederum schicken die genommenen Proben an ein Labor ihrer Wahl ein. Die Abrechnung von labordiagnostischen Leistungen und Abstrichnahmen erfolgt zwischen Labor beziehungsweise den Ärztinnen oder Ärzten und der KVB.
Wer kann sich testen lassen?
- Personal bei erstmaliger Arbeitsaufnahme und regelmäßig
- Bewohnerinnen und Bewohner stichprobenartig
- Bewohnerinnen und Bewohner bei Aufnahme und Wiederaufnahme bei Rückverlegung
Wo erfolgen die Testungen?
Der Träger organisiert grundsätzlich den Ort der Testung. Die Testungen können wahlweise vor Ort, also in der jeweiligen Einrichtung durch eine niedergelassene Ärztin beziehungweise einen niedergelassenen Arzt, oder in der Praxis erfolgen.
Wie erfolgen die Testungen?
Das Gesundheitsamt veranlasst unter Berücksichtigung der epidemiologischen Lage die Testung durch eine Vertragsärztin oder einen Vertragsarzt.
Testung von Personal:
Der Träger der Einrichtung organisiert Zeit und Ort für die Durchführung des Tests und beauftragt die Abstrichnahme bei einer Ärztin oder einem Arzt.
Um Betreuungsrichterinnen und -richtern eine Teilnahme am Test in den Einrichtungen zu ermöglichen, informiert das Gesundheitsamt das örtlich zuständige Gericht über die Testung.
Stichprobenartige Testungen von Bewohnerinnen und Bewohnern:
Es ist anzustreben, dass die Bewohnerinnen und Bewohner wiederholt stichprobenartig getestet werden. Bei der Auswahl der Stichprobe sollten Personen mit erhöhter Gefährdung berücksichtigt werden wie Personen mit hohem Bewegungsdrang oder mit vielen Kontakten außerhalb der Einrichtung, Personen auf Stationen mit häufig wechselndem Personal und/oder Personen mit Schwierigkeiten bei der Einhaltung der Hygienevorgaben.
Testungen bei Aufnahme und Wiederaufnahme beziehungsweise Rückverlegung nach einem stationären Aufenthalt im Krankenhaus, einer Einrichtung der Vorsorge oder Rehabilitation von Bewohnerinnen und Bewohnern:
Vor jeder Aufnahme von neuen Bewohnerinnen und Bewohnern in Alten- und Pflegeheime sowie vor jeder Rückverlegung von Bewohnerinnen und Bewohnern nach einem stationären Aufenthalt im Krankenhaus, einer Einrichtung der Vorsorge oder Rehabilitation soll eine molekularbiologische Testung auf das Coronavirus SARS-CoV-2 nach folgenden Maßgaben durchgeführt werden: Die Träger der jeweiligen Einrichtung sind gehalten, vor allen Neuaufnahmen oder Rückverlegungen Zeit und Ort für die Durchführung der Testung in Abstimmung mit der oder dem Betroffenen zu organisieren.
Wer informiert das zuständige Gesundheitsamt?
Die beauftragte Ärztin oder der beauftragte Arzt informiert das Gesundheitsamt nach der Testdurchführung über den Namen der Einrichtung, die Zahl der tatsächlich durchgeführten Abstriche sowie die Anzahl der positiven und negativen Testergebnisse.
Einrichtungen für Menschen mit Behinderung
Der Träger der Einrichtung zeigt dem örtlichen Gesundheitsamt sein Interesse an, (Reihen-)Testungen durchzuführen. Er informiert über Zahl der zu testenden Personen und legt in Abstimmung mit dem Gesundheitsamt Ort und voraussichtlichen Zeitraum der Testungen fest. Das Gesundheitsamt veranlasst unter Berücksichtigung der epidemiologischen Lage die Testung und ermächtigt den Träger der Einrichtung für Menschen mit Behinderung, die erforderlichen Maßnahmen durchzuführen. Dazu händigt das Gesundheitsamt die entsprechende Zahl an Formularen zur Beauftragung von labordiagnostischen Leistungen durch Dritte an den Träger aus (pro getesteter Person ein Vordruck). Der Träger gibt den Vordruck (Blanko mit Stempel Gesundheitsamt) wiederum an die abstreichenden Ärztinnen und Ärzte weiter. Diese wiederum schicken die genommenen Proben an ein Labor ihrer Wahl ein. Die Abrechnung von labordiagnostischen Leistungen und Abstrichnahmen erfolgt zwischen Labor beziehungsweise den Ärztinnen oder Ärzten und der KVB.
Wer kann sich testen lassen?
- Personal (bei erstmaliger Arbeitsaufnahme und regelmäßig)
- Bewohnerinnen und Bewohner vollstationärer Einrichtungen für Menschen mit Behinderung sowie Menschen mit Behinderung, die Leistungen in teilstationären Einrichtungen wie Werk- und Förderstätten für behinderte Menschen und heilpädagogischen Tagesstätten erhalten (stichprobenartig)
- Bewohnerinnen und Bewohner bei Aufnahme und Wiederaufnahme bei Rückverlegung in voll- und teilstationäre Einrichtungen für Menschen mit Behinderung
Wo erfolgen die Testungen?
Der Träger organisiert grundsätzlich den Ort der Testung. Die Testungen können wahlweise vor Ort, also in der jeweiligen Einrichtung durch eine niedergelassene Ärztin beziehungsweise einen niedergelassenen Arzt, oder in der Praxis erfolgen.
Wie erfolgen die Testungen?
Das Gesundheitsamt veranlasst unter Berücksichtigung der epidemiologischen Lage die Testung durch eine Vertragsärztin oder einen Vertragsarzt.
Personal:
Der Träger der Einrichtung organisiert Zeit und Ort für die Durchführung des Tests und beauftragt die Abstrichnahme bei einer Ärztin beziehungsweise einem Arzt.
Um Betreuungsrichterinnen und -richtern eine Teilnahme am Test in den Einrichtungen zu ermöglichen, informiert das Gesundheitsamt das örtlich zuständige Gericht über die Testung.
Stichprobenartige Testungen bei Bewohnerinnen und Bewohnern in vollstationären Einrichtungen sowie Leistungsempfängerinnen und -empfängern in teilstationären Einrichtungen:
Es ist anzustreben, dass wiederholt stichprobenartig getestet wird. Bei der Auswahl der Stichprobe sollten Personen mit erhöhter Gefährdung berücksichtigt werden wie Personen mit hohem Bewegungsdrang oder mit vielen Kontakten außerhalb der Einrichtung, Personen auf Stationen mit häufig wechselndem Personal und/oder Personen mit Schwierigkeiten bei der Einhaltung der Hygienevorgaben.
Testungen bei Aufnahme und Rückverlegung von Bewohnerinnen und Bewohnern in vollstationäre Einrichtungen für Menschen mit Behinderung:
Vor jeder Aufnahme von neuen Bewohnerinnen und Bewohnern in vollstationäre Einrichtungen für Menschen mit Behinderung sowie vor jeder Rückverlegung von Bewohnerinnen und Bewohnern nach einem stationären Aufenthalt im Krankenhaus, einer Einrichtung der Vorsorge oder Rehabilitation soll eine molekularbiologische Testung auf das Coronavirus SARS-CoV-2 nach folgenden Maßgaben durchgeführt werden: Die Träger der jeweiligen Einrichtung sind gehalten, vor allen Neuaufnahmen oder Rückverlegungen Zeit und Ort für die Durchführung der Testung in Abstimmung mit der oder dem Betroffenen zu organisieren.
Testungen bei Aufnahme und Rückverlegung von Leistungsempfängerinnen und -empfängern in teilstationären Einrichtungen für Menschen mit Behinderung:
Der Träger der Einrichtung organisiert Zeit und Ort für die Durchführung des Tests und beauftragt die Abstrichnahmen bei der Ärztin oder dem Arzt.
Wer informiert das zuständige Gesundheitsamt?
Die beauftragte Ärztin oder der beauftragte Arzt informiert das Gesundheitsamt nach der Testdurchführung über den Namen der Einrichtung, die Zahl der tatsächlich durchgeführten Abstriche sowie die Anzahl der positiven und negativen Testergebnisse.
Ambulante Eingliederungshilfe
Wer kann sich testen lassen?
- Personal (bei Arbeitsaufnahme und regelmäßig)
- Leistungsempfängerinnen und -empfänger der ambulanten Eingliederungshilfe (stichprobenartig)
- Menschen mit Behinderung in dem Bereich der ambulanten Eingliederungshilfe (bei Aufnahme und Wiederaufnahme)
Wo erfolgen die Testungen?
- Sofern die ambulanten Leistungen der Eingliederungshilfe an einer festen Örtlichkeit oder möglichen Koordinierungsstelle erbracht werden (zum Beispiel Beratungsstellen, Frühförderstellen, Tagesstätten) sollen die Testungen wie in voll- und teilstationären Einrichtungen dort durchgeführt werden.
- Andernfalls erfolgen die Testungen, soweit zumutbar, in einer Arztpraxis; ansonsten im Rahmen eines Hausbesuchs.
Teilstationäre und ambulante Pflegeeinrichtungen / Tagespflege
Teilstationäre Pflegeinrichtungen und Einrichtungen der Tagespflege werden für Testungen von dort beschäftigtem Personal unter stationäre Pflegeeinrichtungen subsumiert. Das Vorgehen orientiert sich somit an den Testungen in Bezug auf Alten- und Pflegeheime. Gleiches gilt für das Personal in ambulanten Pflegeeinrichtungen, wie beispielsweise ambulanten Diensten.
Den Gästen von teilstationären Pflegeeinrichtungen und Einrichtungen der Tagespflege sowie ambulant betreuten Pflegebedürftigen steht das bayerische Testangebot offen, sich bei einer niedergelassenen Vertragsärztin oder einem niedergelassenen Vertragsarzt testen zu lassen.
Krankenhäuser
Zum Ausbau von Testungen in bayerischen Krankenhäusern hat der Freistaat Bayern auf Grundlage der Verordnung zum Anspruch auf bestimmte Testungen für den Nachweis des Vorliegens einer Infektion mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 ein Testkonzept für den Krankenhausbereich veröffentlicht. Testungen nach diesem Konzept können seit dem 27. Juli 2020 durchgeführt werden. Am 4. August 2020 ist aufgrund der geänderten Verordnung eine Aktualisierung des Konzepts in Kraft getreten.
Wer wird getestet?
Beschäftigte in Krankenhäusern und Personen vor ambulanten Operationen.
Als Beschäftigte gelten alle Personen, die im Krankenhaus zu dessen originärer Aufgabenerfüllung tätig werden. Ein Vertrag mit dem Krankenhaus ist hierzu nicht notwendig. Erfasst sind beispielsweise auch: Reinigungspersonal, das auf der Station eines Risikobereichs arbeitet und nicht vom Krankenhaus angestellt, sondern für eine Drittfirma tätig ist. Ehrenamtliche Personen und Seelsorger, sofern diese regelmäßig im Krankenhaus tätig sind. Schülerinnen und Schüler der Berufsfachschulen, Auszubildende, Medizinstudierende und Praktikantinnen und Praktikanten, die im Rahmen ihrer Ausbildung im Krankenhaus tätig sind.
Welche Krankenhäuser können Testungen nach dem Testkonzept durchführen?
Alle nach § 108 SGB V zugelassenen Krankenhäuser, die von dem örtlich zuständigen Gesundheitsamt per Vertrag einen entsprechenden Auftrag erhalten haben, können Testungen gemäß dem Testkonzept durch eigenes Personal durchführen.
Testungen gemäß der Verordnung zum Anspruch auf bestimmte Testungen für den Nachweis des Vorliegens einer Infektion mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 in Krankenhäusern, die nicht nach § 108 SGB V zugelassen sind, können durch den Öffentlichen Gesundheitsdienst oder niedergelassene Ärztinnen und Ärzte in Absprache mit dem jeweils zuständigen Gesundheitsamt erfolgen.
Wann kann man sich testen lassen?
Testungen von asymptomatischen Beschäftigten sowie asymptomatischen Personen vor ambulanten Operationen sind in folgenden Fällen möglich:
- Neu einzustellende Beschäftigte:
Einmalige Testung von neu einzustellende Beschäftigten im Krankenhaus vor Dienstantritt. - Reihentestungen von Beschäftigten bei Überschreitung des Signalwerts:
Zweiwöchentliche Reihentestungen von Beschäftigten bei Überschreiten des Signalwerts von 35 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohnerinnen und Einwohner in den vergangenen sieben Tagen im Landkreis beziehungsweise der kreisfreien Stadt des Krankenhauses. Die Testung aller Beschäftigten erfolgt mindestens zweimal, auch wenn der Signalwert nach Ablauf des Zwei-Wochen-Intervalls nicht mehr erreicht ist. Die erste Testung hat innerhalb von sieben Tagen nach erstmaliger Überschreitung des Signalwerts, die zweite Testung möglichst zeitnah nach der ersten Testung, aber frühestens ab dem 15. Tag nach durchgeführter erster Testung zu erfolgen. Der Signalwert richtet sich nach den Veröffentlichungen durch die staatlichen Stellen, vor allem nach den Veröffentlichungen des Landesamts für Gesundheit (LGL). - Reihentestungen von Beschäftigten in „Risikobereichen“ des Krankenhauses:
Zweiwöchentliche Reihentestungen von Beschäftigten, die in Risikobereichen tätig sind oder mit Patienten aus Risikobereichen in Kontakt kommen. Zu den Risikobereichen zählen die Notaufnahme, Intensiv- und Intermediate Care-Stationen, Geriatrie/Gerontopsychiatrie, Nephrologie/Dialyse, Neurologie/Neurochirurgie, Stationen für Innere Medizin mit Fokus auf Patienten mit Lungenkrankheiten, Neonatologie und Hämatoonkologie. Auf Antrag des Krankenhauses können in Abstimmung mit dem Gesundheitsamt weitere Risikobereiche in dem jeweiligen Krankenhaus in die Testung einbezogen werden. - Reihentestungen von nicht in „Risikobereichen“ Beschäftigten:
Zweiwöchentliche Reihentestungen von bis zu 15 Prozent des sonstigen, nicht in Risikobereichen beschäftigten Personals im Krankenhaus. Das zu testende Personal kann ab der zweiten Testung ganz oder teilweise ausgetauscht werden. - Beschäftigte im Rahmen eines Ausbruchsgeschehens:
Einmalige Testung mit Wiederholungsmöglichkeit von Beschäftigten im Rahmen eines Ausbruchsgeschehens unter Berücksichtigung der konkreten Ausbruchssituation.
Um ein Ausbruchsgeschehen handelt es sich bei einer laborbestätigten Infektion mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 bei mindestens einer Person in der Einrichtung. In diesem Fall sind nicht regelhaft alle Beschäftigten, aber auch nicht nur die Kontaktpersonen der Kategorie I zu testen. Im Einzelfall ist in Abstimmung zwischen Krankenhaus und Gesundheitsamt zu entscheiden, wer vom konkreten Ausbruchsgeschehen betroffen sein könnte. - Beschäftigte, die sich außerhalb der Bundesrepublik Deutschland in einem Risikogebiet aufgehalten haben:
Einmalige Testung mit Wiederholungsmöglichkeit von Beschäftigten, die auf dem Land-, See- oder Luftweg in die Bundesrepublik Deutschland eingereist sind und sich zu einem beliebigen Zeitpunkt in den letzten 14 Tagen vor der Einreise in einem Risikogebiet, in dem sich laut Veröffentlichung des Robert Koch-Instituts in einem ununterbrochenen Zeitraum von sieben Tagen bezogen auf 100.000 Einwohnerinnen und Einwohner mehr als 50 Personen neu mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 infiziert haben, aufgehalten haben, innerhalb von 10 Tagen nach Einreise. - Beschäftigte in Risikogebieten:
Einmalige Testung mit Wiederholungsmöglichkeit von Beschäftigten, die sich in einem Gebiet der Bundesrepublik Deutschland aufhalten oder in den letzten 14 Tagen vor Testung aufgehalten haben, in dem sich laut Veröffentlichung des Robert Koch-Instituts in einem ununterbrochenen Zeitraum von sieben Tagen bezogen auf 100.000 Einwohnerinnen und Einwohner dieses Gebiets mehr als 50 Personen neu mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 infiziert haben. - Personen vor ambulanten Operationen:
Einmalige Testung von Personen, die im Krankenhaus ambulant operiert werden sollen. Die Testung soll als Teil der vorklinischen Untersuchung so rechtzeitig vor der Operation erfolgen, dass das Testergebnis unmittelbar vor der geplanten Operation vorliegt.
Wer führt die Testungen durch?
Die Testungen werden grundsätzlich vom Krankenhaus durchgeführt (Abstrichnahmen und Labordiagnostik). Das Krankenhaus kann mit der Durchführung der labordiagnostischen Leistungen ein externes Labor sowie mit der Durchführung der Abstrichnahmen eine externe Betriebsärztin beziehungsweise einen externen Betriebsarzt oder eine niedergelassene Vertragsärztin beziehungsweise einen niedergelassenen Vertragsarzt beauftragen, sofern kein eigenes Personal zur Verfügung steht.
Wie kann ein Krankenhaus am Testkonzept teilnehmen?
Sofern zugelassene Krankenhäuser Testungen nach dem Testkonzept durchführen möchten, schließen sie einen Vertrag mit dem jeweils zuständigen Gesundheitsamt ab, durch den sie mit der Vornahme bestimmter Testungen beauftragt werden. Die Gesundheitsämter haben ein entsprechendes Vertragsmuster erhalten. Das Gesundheitsamt stellt dem Krankenhaus daraufhin die nach § 7 Absatz 5 Satz 1 der Verordnung zum Anspruch auf bestimmte Testungen für den Nachweis des Vorliegens einer Infektion mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 festgelegten Vordrucke zur Verfügung, die als Grundlage für die Abrechnung der Abstrichnahmen und Laborleistungen dienen. Einzelfallbezogene Veranlassungen von Testungen durch das Gesundheitsamt nach der Verordnung zum Anspruch auf bestimmte Testungen für den Nachweis des Vorliegens einer Infektion mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 in Krankenhäusern sind darüber hinaus nicht notwendig.
Rehabilitationseinrichtungen
Zum Ausbau von Testungen in bayerischen Rehabilitationseinrichtungen hat der Freistaat Bayern auf Grundlage der Verordnung zum Anspruch auf bestimmte Testungen für den Nachweis des Vorliegens einer Infektion mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 ein Testkonzept für den Rehabilitationsbereich veröffentlicht. Testungen nach diesem Konzept können seit dem 4. August 2020 durchgeführt werden.
Wer wird getestet?
Beschäftigte in Rehabilitationseinrichtungen und Personen, die neu in die Rehabilitationseinrichtung aufgenommen werden.
Als Beschäftigte gelten alle Personen, die in der Rehabilitationseinrichtung zu deren originärer Aufgabenerfüllung tätig werden. Ein Vertrag mit der Rehabilitationseinrichtung ist hierzu nicht notwendig. Erfasst sind beispielsweise auch: Reinigungspersonal, das auf der Station eines Risikobereichs arbeitet und nicht von der Rehabilitationseinrichtung angestellt, sondern für eine Drittfirma tätig ist. Ehrenamtliche Personen und Seelsorger, sofern diese regelmäßig in der Rehabilitationseinrichtung tätig sind. Schülerinnen und Schüler der Berufsfachschulen, Auszubildende und Praktikantinnen und Praktikanten, die im Rahmen ihrer Ausbildung in der Rehabilitationseinrichtung tätig sind.
Welche Rehabilitationseinrichtungen können Testungen nach dem Testkonzept durchführen?
Die Teilnahme an dem Testkonzept setzt voraus, dass es sich um eine stationäre Rehabilitationseinrichtung mit Versorgungsvertrag nach § 111 Sozialgesetzbuch (SGB) Fünftes Buch (V), mit Vertrag nach § 15 Abs. 2 SGB VII in Verbindung mit § 38 SGB IX, mit Vertrag nach § 34 SGB VII oder um stationäre Einrichtungen der Rehabilitation handelt, die von der gesetzlichen Renten- oder Unfallversicherung selbst betrieben werden.
Die RVO ermöglicht seit dem 1. August 2020 auch Testungen in ambulanten oder mobilen Rehabilitationseinrichtungen, die Leistungen im Sinne von § 40 Abs. 1 SGB V erbringen. Bei diesen Einrichtungen kann vergleichbar wie zum Beispiel bei den Einrichtungen der ambulanten Eingliederungshilfe verfahren werden (Testungen durch den Öffentlichen Gesundheitsdienst beziehungsweise niedergelassenen Ärztinnen und Ärzten). Auf das GMS vom 8. Juli 2020, Az. G52a-G8390-2020/2031-1, wird verwiesen.
Wird eine Rehabilitationseinrichtung zusammen mit einer Vorsorgeeinrichtung betrieben (gemischte Einrichtung), ist das Testangebot gemäß der eindeutigen Fassung der Verordnung des Bundesgesundheitsministeriums zum Anspruch auf bestimmte Testungen für den Nachweis des Vorliegens einer Infektion mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 auf die Rehabilitationseinrichtung beschränkt.
Wann kann man sich testen lassen?
Testungen von asymptomatischen Beschäftigten sowie asymptomatischen Personen bei Aufnahme in die Rehabilitationseinrichtung sind in folgenden Fällen möglich:
- Neu einzustellende Beschäftigte:
Einmalige Testung von neu einzustellenden Beschäftigten der Rehabilitationseinrichtung vor Dienstantritt. - Reihentestung von Beschäftigten bei Überschreitung des Signalwerts:
Zweiwöchentliche Reihentestungen von Beschäftigten bei Überschreiten des Signalwerts von 35 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohnerinnen und Einwohner in den vergangenen sieben Tagen im Landkreis beziehungsweise der kreisfreien Stadt der Rehabilitationseinrichtung. Die Testung aller Beschäftigten erfolgt mindestens zweimal, auch wenn der Signalwert nach Ablauf des Zwei-Wochen-Intervalls nicht mehr erreicht ist. Die erste Testung hat innerhalb von sieben Tagen nach erstmaliger Überschreitung des Signalwerts, die zweite Testung möglichst zeitnah nach der ersten Testung, aber frühestens ab dem 15. Tag nach durchgeführter erster Testung zu erfolgen.
Der Signalwert richtet sich nach den Veröffentlichungen durch die staatlichen Stellen, v.a. nach den Veröffentlichungen des Landesamts für Gesundheit (LGL). - Reihentestungen von Beschäftigten in „Risikobereichen“ der Rehabilitationseinrichtung:
Zweiwöchentliche Reihentestungen von Beschäftigten, die in Risikobereichen tätig sind oder mit Patienten aus Risikobereichen in Kontakt kommen. Zu den Risikobereichen zählen: Geriatrie/Gerontopsychiatrie, Nephrologie/Dialyse, Neurologie/Neurochirugie, Lungenerkrankungen, Neonatologie und Hämatoonkologie.
Auf Antrag der Rehabilitationseinrichtung können in Abstimmung mit dem Gesundheitsamt weitere Risikobereiche in der jeweiligen Rehabilitationseinrichtung in die Testung einbezogen werden. - Reihentestungen von nicht in „Risikobereichen“ Beschäftigten:
Zweiwöchentliche Reihentestungen von bis zu 15 Prozent des sonstigen, nicht in Risikobereichen beschäftigten Personals in der Rehabilitationseinrichtung. Das zu testende Personal kann ab der zweiten Testung ganz oder teilweise ausgetauscht werden. - Beschäftigte im Rahmen eines Ausbruchsgeschehens:
Einmalige Testung mit Wiederholungsmöglichkeit von Beschäftigten im Rahmen eines Ausbruchsgeschehens unter Berücksichtigung der konkreten Ausbruchssituation.
Um ein Ausbruchsgeschehen handelt es sich bei einer laborbestätigten Infektion mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 bei mindestens einer Person in der Einrichtung. In diesem Fall sind nicht regelhaft alle Beschäftigten, aber auch nicht nur die Kontaktpersonen der Kategorie I zu testen. Im Einzelfall ist in Abstimmung zwischen Rehabilitationseinrichtung und Gesundheitsamt zu entscheiden, wer vom konkreten Ausbruchsgeschehen betroffen sein könnte. - Beschäftigte, die sich außerhalb der Bundesrepublik Deutschland in einem Risikogebiet aufgehalten haben:
Einmalige Testung mit Wiederholungsmöglichkeit von Beschäftigten, die auf dem Land-, See- oder Luftweg in die Bundesrepublik Deutschland eingereist sind und sich zu einem beliebigen Zeitpunkt in den letzten 14 Tagen vor der Einreise in einem Risikogebiet, in dem sich laut Veröffentlichung des Robert Koch-Instituts in einem ununterbrochenen Zeitraum von sieben Tagen bezogen auf 100.000 Einwohnerinnen und Einwohner mehr als 50 Personen neu mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 infiziert haben, aufgehalten haben, innerhalb von 10 Tagen nach Einreise. - Beschäftigte in Risikogebieten:
Einmalige Testung mit Wiederholungsmöglichkeit von Beschäftigten, die sich in einem Gebiet der Bundesrepublik Deutschland aufhalten oder in den letzten 14 Tagen vor Testung , in dem sich laut Veröffentlichung des Robert Koch-Instituts in einem ununterbrochenen Zeitraum von sieben Tagen bezogen auf 100.000 Einwohner mehr als 50 Personen dieses Gebiets neu mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 infiziert haben. - Personen, die neu in die Rehabilitationseinrichtung aufgenommen werden:
Einmalige Testung mit Wiederholungsmöglichkeit von Personen, die neu in die Rehabilitationseinrichtung aufgenommen werden. Die Testung erfolgt nicht, wenn die Person innerhalb von 48 Stunden vor Aufnahme in die Rehabilitationseinrichtung bereits getestet wurde (zum Beispiel im Krankenhaus oder von einem niedergelassenen Arzt). Die zur Wiederholung vorgesehene Testmöglichkeit bleibt unberührt.
Wer führt die Testungen durch?
Die Abstrichnahmen werden grundsätzlich von der Rehabilitationseinrichtung selbst durchgeführt. Steht kein eigenes Personal zur Verfügung, kann hierfür von der Rehabilitationseinrichtung eine externe Betriebsärztin beziehungsweise ein externer Betriebsarzt oder eine niedergelassene Vetragsärztin beziehungsweise ein niedergelassener Vertragsarzt beauftragt werden.
Zur Durchführung der labordiagnostischen Leistungen beauftragt die Rehabilitationseinrichtung ein externes Labor.
Wie kann eine Rehabilitationseinrichtung am Testkonzept teilnehmen?
Sofern Rehabilitationseinrichtungen Testungen nach dem Testkonzept durchführen möchten, schließen sie einen Vertrag mit dem jeweils zuständigen Gesundheitsamt ab, durch den sie mit der Vornahme bestimmter Testungen beauftragt werden. Die Gesundheitsämter haben ein entsprechendes Vertragsmuster erhalten.
Das Gesundheitsamt stellt den Rehabilitationseinrichtungen daraufhin die nach § 7 Absatz 5 Satz 1 der Verordnung zum Anspruch auf bestimmte Testungen für den Nachweis des Vorliegens einer Infektion mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 festgelegten Vordrucke zur Verfügung, die als Grundlage für die Abrechnung der Abstrichnahmen und Laborleistungen dienen. Einzelfallbezogene Veranlassungen von Testungen durch das Gesundheitsamt nach der Verordnung zum Anspruch auf bestimmte Testungen für den Nachweis des Vorliegens einer Infektion mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 in Rehabilitationseinrichtungen sind darüber hinaus nicht notwendig.
Testpflicht für Reiserückkehrende aus Risikogebieten
Alle Rückkehrende und Einreisende aus Risikogebieten müssen nach der Bundesverordnung zur Testpflicht von Einreisenden aus Risikogebieten vom 7. August 2020, die am 8. August 2020 in Kraft getreten ist, grundsätzlich nach ihrer Einreise auf Anforderung der zuständigen Behörde ein ärztliches Zeugnis vorlegen. Diese muss bestätigen, dass keine Anhaltspunkte für eine Infektion mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 vorliegen. Diese Anforderung kann bis zu 14 Tage nach der Einreise erfolgen. Welcher Staat beziehungsweise welche Region ein Risikogebiet darstellt, wird tagesaktuell durch das Robert-Koch-Institut veröffentlicht.
Rechtsgrundlage
Bei der Einreise nach Bayern über die Flughäfen München, Nürnberg oder Memmingen bestimmt die Allgemeinverfügung des Bayerischen Staatsministeriums für Gesundheit und Pflege vom 7. August 2020 (Testpflicht von Einreisenden aus Risikogebieten), dass Einreisende aus Risikogebieten sofort bei der Einreise ein entsprechendes ärztliches Zeugnis vorlegen müssen.
Ausnahmen
Nicht testen lassen müssen sich
- Personen, die bei Einreise ein ärztliches Zeugnis im Sinne des Absatzes 2 von § 1 der Verordnung des Bundesministeriums für Gesundheit zur Testpflicht von Einreisenden aus Risikogebieten vorlegen,
- Transitpassagiere,
- Passagiere, die aufgrund vorliegender Unterlagen (zum Beispiel Fahrkarten) glaubhaft machen können, dass sie das Gebiet der Bundesrepublik Deutschland unmittelbar nach der Einreise auf direktem Weg wieder verlassen,
- Personen, für die nicht aus einem Risikogebiet einreisen und sich nicht 14 Tage vor Einreise in einem Risikogebiet aufgehalten haben,
- Personen, die lediglich durch ein Risikogebiet gereist sind und dort keinen Zwischenaufenthalt hatten,
- Personen, die auf Grund landesrechtlich vorgesehener Ausnahmen an ihren Wohnsitz oder ihrem ersten sonstigen Aufenthaltsort keiner Verpflichtung zur häuslichen Quarantäne nach der Einreise aus einem Risikogebiet unterliegen. In Bayern werden solche Ausnahmen von der EQV geregelt. Zu den Ausnahmen der Quarantänepflicht der EQV verweisen wir auf die FAQs zur EQV.
Nachweis
Das ärztliche Zeugnis muss in deutscher oder in englischer Sprache verfasst sein und sich auf eine molekularbiologische Testung stützen,
- die höchstens 48 Stunden vor der Einreise in die Bundesrepublik Deutschland
- und in einem Mitgliedstaat der Europäischen Union oder einem sonstigen Staat, der auf einer Liste des Robert-Koch-Instituts aufgelistet ist, vorgenommen worden sein.
Wer kein entsprechendes ärztliches Zeugnis vorlegen kann, ist nach dem Infektionsschutzgesetz des Bundes verpflichtet, eine ärztliche Untersuchung, insbesondere eine molekularbiologische Testung einschließlich der Abstrichnahme zur Gewinnung des Probenmaterials, zu dulden.
An den Flughäfen München, Nürnberg und Memmingen werden alle Flugreisenden, die direkt aus einem Risikogebiet kommen und kein entsprechendes ärztliches Zeugnis vorlegen können, bereits bei der Einreise zu der ärztlichen Untersuchung aufgefordert.
Für Reisende aus Riskogebieten, die auf andere Weise einreisen, gilt ebenso die Pflicht, auf Anforderung ein ärztliches Zeugnis vorzulegen. Diese Pflicht kann sowohl durch die Polizei bei Einreise, als auch nach der Einreise durch die örtlich zuständigen Gesundheitsämter stichprobenartig kontrolliert werden.
Wer gegen die Pflicht zur Duldung der ärztlichen Untersuchung, insbesondere die Abstrichnahme, verstößt, begeht eine Ordnungswidrigkeit, die mit einer Geldbuße bis zu 25.000 Euro geahndet werden kann.
Einreise-Quarantäneverordnung – EQV
Die Einführung der Testpflicht für Einreisende aus Risikogebieten lässt die Bestimmungen der Bayerischen Einreise-Quarantäneverordnung vom 15. Juni 2020 (EQV) unberührt. Wer sich innerhalb der letzten zwei Wochen in einem Risikogebiet aufgehalten hat,
- muss grundsätzlich für 14 Tage in Quarantäne
- und sich bei seinem zuständigen Gesundheitsamt melden.
Das gilt solange, bis ein negatives Testergebnis vorliegt, also auch für die Wartezeit, bis der Befund des Pflichttests vorliegt. Sie finden Ihr Gesundheitsamt vor Ort im Internet unter: https://tools.rki.de/plztool/.
Weitere Informationen zur Testpflicht für Reiserückkehrende und Einreisende aus Risikogebieten finden Sie beim Bundesgesundheitsministerium.
Teststationen für Reiserückkehrende
Um der Testpflicht nachzukommen, können Reiserückkehrende alle Möglichkeiten des bayerischen Testangebots nutzen. Hierfür wurden entsprechende Teststationen in Betrieb genommen. Beim Aufbau der Stationen haben sich neben dem Landesamt für Gesundheit und Lebensmittelsicherheit (LGL) das BRK, das Technische Hilfswerk, das Medizinische Katastrophen-Hilfswerk, die Johanniter-Unfall-Hilfe, der Malteser Hilfsdienst, die Deutsche Lebens-Rettungs-Gesellschaft und der Arbeiter-Samariter-Bund sowie die Kassenärztliche Vereinigung Bayerns (KVB) beteiligt.
Wo befinden sich die Teststationen?
Flughafen München:
Für die von der Testpflicht betroffenen Passagierinnen und Passagiere aus Risikogebieten, die in Terminal 1 ankommen, werden nach der Passkontrolle und der Gepäckabholung zur Teststation in das Modul A des Terminal 1 geführt.
Für die von der Testpflicht betroffene Passagierinnen und Passagiere aus Risikogebieten, die in Terminal 2 ankommen, befindet sich die Teststation in der Gepäckankunftshallte Süd.
Der Weg zu den Teststationen ist in beiden Terminals ausgeschildert. Bitte beachten Sie, dass sowohl in den Terminals als auch in den Teststationen die Maskentragepflicht gilt. Sollten sich auf Grund eines erhöhten Passagieraufkommens längere Warteschlangen bilden, achten Sie auf die Einhaltung des Mindestabstands.
Das Testzentrum für freiwillige Tests von Reiserückkehrenden befindet sich im Forum des München Airport Centers (MAC) auf Ebene 04.
Flughafen Nürnberg:
Das Testzentrum für die verpflichtenden Tests für Reiserückkehrende aus Risikogebieten befindet sich auf der Vorfeldfläche (U1). Die betroffenen Passagiere werden von Bussen umgehend vom Flugzeug zum Testzentrum gebracht und danach weiter per Bus zum Ankunftsbereich.
Das Testzentrum für freiwillige Tests von Reiserückkehrenden befindet sich zwischen dem Parkhaus P3 und der Parkfläche P5 und ist entsprechend ausgeschildert.
Flughafen Memmingen:
Reisrückkehrende aus Risikogebieten werden mittels eines Buspendelverkehrs unmittelbar vom Flugzeug zum Testzentrum auf dem Vorfeld gebracht und danach zum Terminal weiterbefördert.
Für freiwillige Tests steht das Testzentrum in der ehemaligen Lärmschutzhalle 43/2 gegenüber dem Terminal P1 zur Verfügung. Eine Ausschilderung ist vorhanden.
Wann sind Testungen möglich?
Die Testzentren an den Flughäfen haben jeweils entsprechend des jeweiligen Flugbetriebs an den Flughäfen geöffnet. Bei allen ankommenden Flügen ist somit die Öffnung aller Testzentren gewährleistet.
Muss ich mich für den Test vorab registrieren?
Nein, eine Anmeldung ist nicht erforderlich. Es genügt grundsätzlich, sich nach der Ankunft zum Testzentrum zu begeben. An den Testzentren am Flughafen München gibt es allerdings die Möglichkeit sich online über https://form.ecolog-international.com/ vorab anzumelden und damit die Zeit im Testzentrum zu verkürzen.
Wo kann man sich informieren?
Die Getesteten können sich mit Rückfragen zu ihrem Coronatest an die beauftragte Firma Ecolog (Flughäfen) wenden.
Firma Ecolog: Tel.: 0211 688750 601 oder 0211 688750602 oder per E-Mail an BayernAirportsTesting@ecolog-international.com
Wo finde ich weiterführende Informationen?
Weiterführende Informationen finden Sie in unseren FAQs zu Teststationen und zur Testpflicht für Reiserückkehrende.
Ich bedanke mich bei den ehrenamtlichen Helfern für die Unterstützung beim Betrieb der vorläufigen Testzentren. Ohne unsere ehrenamtlichen Helfer wäre es nicht möglich gewesen, die Teststationen so schnell aufzubauen und in Betrieb zu nehmen. Es war entscheidend, möglichst schnell mit den Tests zu beginnen.“
Testpflicht in landwirtschaftlichen Betrieben
In landwirtschaftlichen Betrieben und in Gartenbaubetrieben,
- in denen mehr als zehn Beschäftigte oder
- in denen drei oder mehr Leiharbeitnehmerinnen und Leiharbeitnehmer, Beschäftigte eines Werkunternehmers oder Saisonarbeitskräfte gleichzeitig tätig sind oder innerhalb des Geltungszeitraums dieser Allgemeinverfügung gleichzeitig tätig werden sollen.
dürfen als
- Leiharbeitnehmerinnen und Leiharbeitnehmer,
- Beschäftigte eines Werkunternehmers und
- Personen, die zum Zweck einer mindestens dreiwöchigen Arbeitsaufnahme nach Bayern einreisen (Saisonarbeitskräfte),
nur beschäftigt werden, die bei Beginn der Beschäftigung über ein ärztliches Zeugnis verfügen, welches bestätigt, dass keine Anhaltspunkte einschließlich keiner SARS-CoV-2 assoziierten Symptome für das Vorliegen einer Infektion mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 vorhanden sind.
Das ärztliche Zeugnis muss in deutscher oder in englischer Sprache verfasst sein und sich auf eine molekularbiologische Testung stützen,
- die höchstens 48 Stunden vor dem Beginn der Beschäftigung vorgenommen wurde
- und in einem Mitgliedstaat der Europäischen Union oder einem sonstigen Staat, der auf einer Liste des Liste des Robert-Koch-Instituts aufgelistet ist, vorgenommen worden sein.
Für die Berechnung, ob in einem Betrieb mehr als zehn Beschäftigte gleichzeitig tätig sind, sind auch unentgeltlich tätiger Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter (wie zum Beispiel Familienangehörige), Leiharbeitnehmerinnen und Leiharbeiternehmer, Beschäftigte eines Werkunternehmers und Saisonarbeitskräfte mitzuberücksichtigen.
War der betroffene Beschäftigte (Leiharbeitnehmerin beziehungsweise Leiharbeitnehmer, Beschäftigte beziehungsweise Beschäftigter eines Werkunternehmers oder Saisonarbeitskraft) mindestens 14 Tage in einem landwirtschaftlichen Betrieb oder Gartenbaubetrieb beschäftigt, in dem gleichzeitig mehr als 10 Beschäftigte tätig sind, oder in einem Betriebsteil eines solchen Betriebes, so gilt der Wechsel des Betriebes oder des Betriebsteiles als neuer Beginn einer Beschäftigung. Der Betroffene darf damit nur beschäftigt werden, wenn dieser bei Beginn dieser neuen Beschäftigung wiederum über ein aktuelles ärztliches Zeugnis verfügt.
Personen, die über kein ärztliches Zeugnis verfügen, sind von den übrigen auf dem Betrieb untergebrachten Personen zu trennen, bis ein entsprechendes ärztliches Zeugnis vorliegt.
Der jeweilige Betriebsinhaber der betroffenen landwirtschaftlichen Betriebe und Gartenbaubetriebe ist verpflichtet, die Arbeitsaufnahme der Beschäftigten 14 Tage vor ihrem Beginn bei der zuständigen Kreisverwaltungsbehörde anzuzeigen. Die Anzeige hat dabei den Namen des betroffenen Beschäftigten, dessen Unterbringungsort, Art und Zeitraum der Tätigkeit sowie die Kontaktdaten des Betriebsinhabers zu enthalten.
Wer entgegen den vorstehenden Anforderungen eine Person ohne den Nachweis eines entsprechenden ärztlichen Zeugnisses beschäftigt oder die Anzeigepflicht nicht oder nicht rechtzeitig vornimmt, begeht eine Ordnungswidrigkeit, die mit einer Geldbuße bis zu 25.000 Euro geahndet werden kann.
Kritische Infrastruktur
Die Staatsministerien des Innern, für Sport und Integration, der Justiz sowie für Familie, Arbeit und Soziales organisieren für die bayerische Polizei sowie die Justizvollzugsanstalten und den Maßregelvollzug weitere Reihentestungen.
In häuslicher Quarantäne
Sie wurden positiv auf das Virus SARS-CoV-2 getestet? Was Sie nun beachten müssen:
- Tipps bei häuslicher Quarantäne des BMG
- Flyer für Kontaktpersonen von COVID-19-Erkrankten des RKI
- Empfehlungen für Menschen für leicht erkrankte COVID-19-Patientinnen und -Patienten und Hinweise für Haushaltsangehörige von leicht erkrankten Patientinnen und Patienten, die sich selbst versorgen können