Bayerns Gesundheitsministerin Melanie Huml hat die Krankenkassen aufgerufen, bei der Weiterentwicklung der bayerischen Krankenhauslandschaft auch innovative Ansätze zu unterstützen. Die Ministerin betonte am Mittwoch auf einem Fachkongress der DAK in Nürnberg: "Im Berliner Koalitionsvertrag haben wir vereinbart, dass der Strukturfonds für vier weitere Jahre in Höhe von einer Milliarde Euro jährlich fortgesetzt werden soll. Um die vollen Fördermittel von etwa 600 Millionen Euro für die bayerischen Krankenhäuser abrufen und einsetzen zu können, setze ich auf eine konstruktive Zusammenarbeit zwischen Trägern, Krankenkassenverbänden und der Staatsregierung."
Huml unterstrich: "Im Freistaat konnten wir schon jetzt mit den zusätzlichen Bundesmitteln aus dem Strukturfonds Einiges bewegen. Zum Beispiel durch die Umwandlung von Krankenhäusern in ambulante Versorgungseinrichtungen vor Ort ist es uns gelungen, alle Fondsmittel vollständig abzurufen und durch die geforderte Kofinanzierung Vorhaben mit einem Gesamtvolumen von knapp 168 Millionen Euro zu finanzieren. Damit stehen wir im Bundesvergleich sehr gut da – das bestätigt auch ein kürzlich veröffentlichter Bericht des Bundesversicherungsamtes."
Huml erläuterte: "Der Freistaat hat zusammen mit seinen kommunalen Finanzpartnern seit Einführung der staatlichen Investitionsförderung 1972 rund 23 Milliarden Euro für Krankenhausinvestitionen zur Verfügung gestellt. Diese kontinuierlich hohe Förderung hat es ermöglicht, alle notwendigen und fachlich dringlichen Projekte der letzten Jahre zeitnah in die Finanzierung einplanen zu können. Das bedeutet: Einen Investitionsstau gibt es in Bayern gerade nicht. Auch aufgrund der kontinuierlichen Begleitung durch Krankenhausplanung und -förderung sind in der bayerischen Krankenhauslandschaft keine größeren strukturellen Defizite zu verzeichnen gewesen, auf deren Beseitigung der Fonds ja unter anderem abzielte."
Gleichzeitig sicherte die Ministerin den Krankenhäusern die weitere Unterstützung des Freistaats zu: "Krankenhäuser sind zentraler Teil der Daseinsvorsorge. Nicht zuletzt für die nachhaltige Entwicklung im ländlichen Raum ist es wichtig, dass dort qualifizierte stationäre Versorgungsangebote für die Bürgerinnen und Bürger zur Verfügung stehen. Die bayerischen Kliniken können auf den Freistaat als starken und verlässlichen Finanzierungspartner bauen. 2017 waren Vorhaben mit einem Gesamtvolumen von über 2,5 Milliarden Euro zur Finanzierung eingeplant, davon gut 1,5 Milliarden Euro (60 Prozent) für den ländlichen Raum."
In seiner Regierungserklärung am 18. April 2018 hatte Bayerns Ministerpräsident Dr. Markus Söder angekündigt, für den Krankenhausbau in der kommenden Legislaturperiode über drei Milliarden Euro zur Verfügung zu stellen. Dies ist ein Plus von 23 Prozent gegenüber der aktuellen Situation.
Die Ministerin betonte zugleich: "Krankenhausförderung ist eine kontinuierliche Aufgabe. Angesichts der dynamischen Entwicklungen in der Medizin und einer immer älter werdenden Gesellschaft wird der Investitionsbedarf bestehen bleiben. Deshalb wird auch der Freistaat an der stetigen und nachhaltigen Krankenhausförderung festhalten."
Huml fügte hinzu: "Wichtig ist, dass unsere Krankenhäuser zukunftsfähig bleiben. Tatsächlich befindet sich die bayerische Krankenhauslandschaft seit geraumer Zeit in einem Prozess der Umstrukturierung. Grund dafür ist neben dem Kostendruck auch der medizinische Fortschritt, der dazu führt, dass die Kliniken ihre Leistungsangebote noch stärker als bisher aufeinander abstimmen müssen."
