Presse­mitteilung

Huml dringt auf Korrek­turen an Kran­ken­haus­reform – Bayerns Gesund­heits­mi­nis­terin: Verständnis für Klinik­mit­ar­beiter

Bayerns Gesund­heits­mi­nis­terin Melanie Huml setzt sich intensiv für Nach­bes­se­rungen an den Plänen der Bundes­re­gierung für eine Kran­ken­haus­reform ein. Huml betonte am Donnerstag mit Blick auf die Kritik der Baye­ri­schen Kran­ken­haus­ge­sell­schaft an dem Reform­vor­haben: "Gerade auch als Ärztin habe ich großes Verständnis für die gegen­wär­tigen Unsi­cher­heiten bei Klinik­mit­ar­beitern. Ärzte und Pfle­ge­kräfte haben eine Aufgabe, die von großer Verant­wortung und erheb­licher Arbeits­be­lastung gekenn­zeichnet ist."

Die Minis­terin fügte hinzu: "Die Pati­enten müssen sich darauf verlassen können, dass sie in unseren Kliniken best­möglich versorgt werden. Deshalb müssen die Kran­ken­häuser dauerhaft auskömmlich finan­ziert werden."

Huml unter­strich: "Es ist wichtig, dass die baye­ri­schen Verbes­se­rungs­vor­schläge bei den weiteren parla­men­ta­ri­schen Bera­tungen im Bundestag berück­sichtigt werden. Denn die quali­tativ hoch­wertige medi­zi­nische Versorgung für die Menschen in Bayern muss erhalten bleiben – und eine wohn­ortnahe Kran­ken­haus­ver­sorgung auch in länd­lichen Regionen gewähr­leistet sein."

Huml erläu­terte: "Notwendig ist eine dauer­hafte Verbes­serung der  Betriebs­kos­ten­fi­nan­zierung der Kran­ken­häuser. Aber mit dem vorlie­genden Gesetz­entwurf wird dieses Ziel nicht voll­ständig erreicht. Deshalb dringt Bayern weiter auf Ände­rungen. Der Bund muss vor allem bei den Rege­lungen zur neuen Mengen­steuerung nach­bessern. Finan­zielle Nach­teile für die Kran­ken­häuser müssen im Interesse der Pati­enten vermieden werden."

Im Bundesrat hat Bayern schon bean­tragt, an dem Versor­gungs­zu­schlag fest­zu­halten, der vor rund zwei Jahren im Rahmen des Sofort­hil­fe­pakets einge­führt wurde. Außerdem fordert Bayern, dass die Bundes­länder auch die Landes­ge­schäfts­stellen für Quali­täts­si­cherung mit unan­ge­mel­deten Quali­täts­kon­trollen betrauen können – statt den Medi­zi­ni­schen Dienst der Kran­ken­kassen. Denn diese Selbst­ver­wal­tungs­gremien haben sich bei der Quali­täts­si­cherung in den baye­ri­schen Kran­ken­häusern bewährt.