Presse­mitteilung

Huml: Kran­ken­haus­reform bringt ab 2016 mehr Geld für Bayerns Kliniken – Gesund­heits­mi­nis­terin bei der Baye­ri­schen Kran­ken­haus­ge­sell­schaft

Bayerns Gesund­heits­mi­nis­terin Melanie Huml erwartet von der ab Januar 2016 geltenden Kran­ken­haus­reform finan­zielle Verbes­se­rungen für die Kliniken im Frei­staat. Huml betonte am Montag anlässlich der Mitglie­der­ver­sammlung der Baye­ri­schen Kran­ken­haus­ge­sell­schaft (BKG) in München: "Ab dem neuen Jahr erhalten die Kliniken mehr Geld für mehr Personal. Das Pfle­ge­för­der­pro­gramm mit insgesamt 660 Millionen Euro wird in den kommenden drei Jahren den Kran­ken­häusern die Beschäf­tigung von mehr Personal dauerhaft ermög­lichen. Zudem wird die Kran­ken­haus­fi­nan­zierung im Bereich der Betriebs­kosten weiter­ent­wi­ckelt – unter anderem durch einen neuen Pfle­ge­zu­schlag in Höhe von 500 Millionen Euro pro Jahr."

Die Minis­terin fügte hinzu: "Bayern hat sich in der Bund-Länder-Arbeits­gruppe und im Gesetz­ge­bungs­ver­fahren stets für die Inter­essen der Kran­ken­häuser einge­setzt. Die Hand­schrift Bayerns zeigt sich besonders bei den Verbes­se­rungen, die gegenüber dem ursprüng­lichen Gesetz­entwurf erreicht werden konnten."

Huml dankte der Baye­ri­schen Kran­ken­haus­ge­sell­schaft für die gute Zusam­men­arbeit. Sie würdigte zugleich den Einsatz der Mitar­bei­te­rinnen und Mitar­beiter der Kran­ken­häuser für ihren Einsatz in der Flücht­lings­krise. Die Minis­terin unter­strich: "Sie haben in Ihren Häusern tausende Erst­auf­nahme-Unter­su­chungen durch­ge­führt und unter­stützen den Öffent­lichen Gesund­heits­dienst enorm. Dafür danke ich Ihnen herzlich!"

Die Minis­terin fügte hinzu: "Dieses Enga­gement darf keines­falls bestraft werden. Ich habe mich deshalb beim Bund früh­zeitig und erfolg­reich dafür einge­setzt, dass die Behandlung von Asyl­be­werbern außerhalb des Budgets und damit ohne die sonst obli­ga­to­ri­schen Rück­zah­lungen für unge­plante Mehr­leis­tungen vergütet werden kann."